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Auch wichtig!

23.01.2024

„Reutlingen zeigt Herz“ – Kundgebung gegen Rechts

Auch Reutlingen geht auf die Straße, denn niemand kann schweigen, wenn Verfassungsfeinde und Rechtsextreme von der AfD unsere Demokratie angreifen. Ein breites Bündnis der Reutlinger Stadtgesellschaft ruft deshalb für den kommenden Freitag zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Reutlingen auf. Unter dem Motto „Reutlingen zeigt Herz“ setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen für unser Grundgesetz, für unsere Demokratie und für unsere offene Gesellschaft. … weiterlesen

22.01.2024

Hunderttausende gegen Rechts!

Ich habe mir lange große Sorgen gemacht. Jetzt - mit diesen Bildern und den Eindrücken vom Wochenende  bin ich mir sicher, wir werden unsere Demokratie gegen die Verfassungsfeinde erfolgreich verteidigen. Danke an die vielen großartigen Menschen, die überall in Deutschland auf die Straße gegangen sind. Jetzt wird es darum gehen im Alltag und in Diskussionen den Mut zu haben, sich weiter den rechten Ideologien entgegen zu stellen und dafür zu streiten, dass unsere Gesellschaft offen, vielfältig, gerecht und liberal bleibt. #NieWiederIstJetzt #ZusammenGegenRechts … weiterlesen

21.01.2024

„NieWiederIstJetzt“ - Aufstehen gegen Rechts

Unsere Demokratie ist unter Druck. Seit Jahren erleben wir  in allen Parlamenten  und in der Gesellschaft Angriffe auf unsere Demokratie. Sprache wird von der AfD nach Rechts gerückt. Wie konkret die Pläne der Rechtsextremisten sind, das hat jetzt das Recherchenetzwerk „Correctiv“ aufgedeckt. AfD-Funktionäre haben sich mit anderen Rechtsextremen getroffen und zutiefst menschenverachtende Pläne zur "millionenfachen" Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund besprochen. Doch unsere Demokratie ist wehrhaft. Das zeigen die bundesweit zahlreichen Proteste gegen die AfD.   … weiterlesen

20.01.2024

Ein Staatsangehörigkeitsrecht auf der Höhe der Zeit

Es ist ein grüner Erfolg. Wir haben im Bundestag das neue Staatsangehörigkeitsgesetz beschlossen. Es ist zeitgemäß und passt zu Deutschland als modernes Einwanderungsland. Wir stärken damit die Demokratie und die demokratische Teilhabe von Millionen von Menschen in diesem Land. Und mit diesem Gesetz schaffen wir auch wichtige Voraussetzungen, damit wir attraktiver werden für die dringend benötigten  Arbeitskräfte. … weiterlesen

13.01.2024

Bauernproteste: Mahnfeuer in Steingebronn

Der Kreisbauernverband hatte mich zum Mahnfeuer eingeladen. 70 Traktoren machten den Abend taghell. Es war kein einfacher Termin. Doch der Austausch ist wichtig. Manche haben mich nur niedergeschrien. Andere hörten nur zu. Einige wenige haben am Ende meiner Rede geklatscht. In den Berichten ging es vor allem um die Kritik der Landwirte und weniger um meine Gedanken, meine Kritik an der jahrzehntelangen verfehlten Landwirtschaftspolitik oder um unsere grünen Ziele, die Marktmacht, die Verhandlungsposition der Landwirt:innen zu verbessern. Deshalb kann meine Rede hier nachgelesen werden. … weiterlesen

08.01.2024

Bauernproteste: Ansprache von Robert Habeck

Robert Habeck – unser grüner Bundeswirtschaftsminister – hat eine Video-Ansprache zu den aktuellen Bauernproteste gehalten. Diese Ansprache ist wichtig. Sie ist sachlich, verständlich, aufrichtig und mit klarem Blick nach vorn. Vor allem passt sie in diese Zeit, in der es gerade auf Zusammenhalt und Solidarität ankommt. Mir tut diese Rede deshalb unendlich gut. … weiterlesen

19.12.2023

Besuch bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs

Ich war zum Austausch bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg in Stuttgart. Der Besuch der jüdischen Gemeinde - gerade in diesen Zeiten, nach dem 7. Oktober und dem unvorstellbaren Terror der Hamas gegen Israel - ist mir wichtig. Mit IRGW-Vorstand Michael Kashi hatte ich ein ausführliches und intensives Gespräch zur aktuellen Lage und vor allem zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Für mich ist klar: Wir müssen Antisemitismus - wirksam und konsequent - bekämpfen. … weiterlesen

14.12.2023

Palyanytsya im Deutschen Bundestag

Die Initiative "Bake for Ukraine" hat im Bundestag, dort wo wir täglich essen, das traditionelle ukrainische Brot Palyanytsya verkauft. Mit dieser Aktion wird auf den andauernden Krieg und seine Auswirkungen auf die Menschen aufmerksam gemacht. Gleichzeitig werden mit dem Erlös Bäckereien in der Ukraine unterstützt. Für mich war es aufgrund meiner Verbundenheit mit der Ukraine eine Selbstverständlichkeit, eines der traditionellen Brote zu kaufen. Denn die Aktion setzt ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die noch immer unter Putins Angriffskrieg leiden. Wir müssen die Ukraine weiter unterstützen.

10.12.2023

Freiheit für Nasrin Javadi

Heute am Internationalen Tag der Menschenrechte möchte ich besonders auf die iranische Gewerkschafts-Aktivistin, Nasrin Javadi, aufmerksam machen, für die ich eine Patenschaft übernommen habe. Sie wurde 2019 verhaftet, als sie an einer Protestkundgebung zum Tag der Arbeit vor dem Parlament in Teheran teilgenommen hatte. Sie wurde deshalb zu fünf Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt. Ich kritisiere dieses Urteil des iranischen Regimes gegen Nasrin Javadi auf das Schärfste. Der Gesundheitszustand von Nasrin Javadi ist weiterhin schlecht. Das Regime im Iran muss sie unverzüglich freilassen.

22.11.2023

Austausch mit den Bürgermeister:innen des Landkreises

Die Bürgermeister:innen hatten meine MdB-Kollegen Martin Rosemann und Pascal Kober und mich eingeladen. Wir haben über die Flüchtlingspolitik und die Situation der Kommunen diskutiert – insbesondere über die Unterbringung und Integration der Geflüchteten. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden hier wenig bringen, weil sie an den Problemen vor Ort zum großen Teil vorbei gehen. Denn nicht die Geflüchteten sind das Problem, sondern die Themen Wohnungsknappheit, Fachkräftemangel, fehlende Kita-Plätze und diese Themen sind viele Jahre ignoriert worden. Wir gehen diese Themen an, aber es gibt nur strukturelle und keine schnell Antworten. Es war ein guter Austausch, der gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass alle auf allen Ebenen – gemeinsam – an einem Strang ziehen.