05.07.2017

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Fachgespräch: Prostitution

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Im Juli soll das neue »Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen« in Kraft treten. Die Debatte zur Prostitution treibt mich um, denn als Feministin kann ich das Prostitutionsgewerbe nicht „als normalen Beruf“ sehen. Es gibt viele Gründe, warum Frauen gezwungen sind, ihren Körper zu verkaufen. Selbstbestimmung sieht für mich anders aus. Deshalb habe ich ein Fachgespräch dazu gemacht.

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01.05.2017

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1. Mai in Reutlingen

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Die Stimmung auf dem Marktplatz in Reutlingen war trotz Regen gut und kämpferisch. Hauptrednerin war die 1. Bevollmächtigte der IG Metall, Tanja Silvana Grzesch und fast alle Themen, die mich beschäftigen wurden angesprochen – sachgrundlose Befristung abschaffen – Equal Pay in der Leiharbeit – Minijobs – Arbeitszeit – Mitbestimmung – Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung – Rentenniveau stabilisieren gegen Altersarmut und Bürgerversicherung – Kampf gegen Rechts! Der Tag der Arbeit ist und bleibt wichtig.

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15.04.2017

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Geburtshilfe ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!

Nach einer Erhebung des deutschen Hebammenverbands, aber auch nach den Erfahrungen vieler Frauen, müssen Hebammen in Kliniken zunehmend drei oder mehr Frauen während der Geburt gleichzeitig betreuen. Schwangere fühlen sich dann über weite Strecken der Geburt allein gelassen. Das geht gar nicht. Hebammen brauchen gute Arbeitsbedingungen und schwangere Frauen haben das Recht, sich frei entscheiden zu können, wo und wie sie ihr Kind zur Welt bringen wollen. Für beide – Frauen wie Hebammen – ist eine 1:1 Betreuung wichtig. Wir haben unsere grünen Forderungen in einem Papier zusammengetragen. Denn die Geburtshilfe ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und die nehmen wir ernst.

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31.03.2017

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Rede zum Mutterschutz

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Der Mutterschutz wird neu geregelt. Das war ein spannendes parlamentarisches Verfahren. Schwangere und stillende Frauen bekommen mehr Selbstbestimmung, denn es muss Schluss sein mit den unsinnigen Beschäftigungsverboten. Und doch ist Mutterschutz ganz einfach Arbeits- und Gesundheitsschutz. Deshalb brauchen wir einheitliche Regelungen. Genau das ist an manchen Stellen nicht wirklich gut gelungen. Jetzt gibt es beispielsweise […]

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30.03.2017

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Lohngleichheit: Schwesigs Gesetz ist eine Luftnummer

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Die Regierungsparteien verabschiedeten mit ihrer üblichen großen Koalitionsmehrheit ein Gesetz, das eigentlich Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern herstellen wollte. Doch in Wahrheit gibt es mit diesem Gesetz alles andere, aber bestimmt nicht gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Denn es ist nichts anderes als eine große Luftnummer. Dieses Gesetz aus dem Hause der Frauenministerin Schwesig täuscht politisches Handeln bloß vor. Transparenz und Lohngerechtigkeit werden hier nur simuliert. Deshalb haben wir drei Änderungsanträge gestellt.

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29.03.2017

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Regierungsbefragung: Frage zum Entgelttransparenzgesetz

17-03-29_Beitragsbild_Regierungsbefragung

Ich habe Ministerin Schwesig zur Reichweite des Gesetzes befragt. Abgesehen davon, dass sie nicht auf meine konkrete Frage eingegangen ist, hat sie an zwei Stellen Sachverhalte behauptet, die einfach nicht stimmen. Sie meinte, dass das Entgeltgleichheitsgebot zum ersten Mal festgeschrieben wird. Richtig ist – das Gebot der Entgeltgleichheit stand seit 2002 im BGB, es steht im AGG und es ergibt sich aus dem Grundgesetz. Zudem sprach sie von „verbindlichen Prüfverfahren“. Richtig ist – die Betriebe sind nur aufgefordert, aber nicht verpflichtet, solche Prüfverfahren durchzuführen. So wird ein Gesetz schön geredet.

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