01.06.2017

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Persönliche Erklärung zu DRK-Schwestern

Es ist schier unglaublich, was selbst im 21. Jahrhundert in Deutschland möglich ist. Im Jahr 2017 gibt es in Deutschland Krankenschwestern, die von ihrer Schwesternschaft beim Deutschen Roten Kreuz an Krankenhäuser entliehen werden. Sie sind Leiharbeitnehmerinnen, das hat selbst der Europäische Gerichtshof festgestellt. Doch sie werden nicht als solche behandelt. Durch die Höchstüberlassungsdauer im AÜG könnte sich das ändern. Das hat die Große Koalition jetzt aber mit einer Gesetzesänderung verhindert. Die DRK-Schwestern sind weiterhin keine Arbeitnehmerinnen und bleiben rechtlos. Das kritisiere ich scharf und das habe ich mit meiner Persönlichen Erklärung dokumentiert.

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22.05.2017

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Schnelle Vermittlung in Leiharbeit

Anfang 2013 räumte der damalige Vorsitzende des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, Dr. Frank-Jürgen Weise, „Fehlentwicklungen“ bei der Vermittlung in Leiharbeit ein. Die sollten korrigiert werden. Künftig muss mehr auf Qualität und Nachhaltigkeit der Vermittlung geachtet werden, hieß damals die Devise. Seit 2013 stelle ich alljährlich eine Kleine Anfrage und frage die Vermittlungszahlen ab. Die neuen Zahlen zeigen, dass sich nicht viel verändert hat. Und das kritisiere ich.

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01.05.2017

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1. Mai in Reutlingen

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Die Stimmung auf dem Marktplatz in Reutlingen war trotz Regen gut und kämpferisch. Hauptrednerin war die 1. Bevollmächtigte der IG Metall, Tanja Silvana Grzesch und fast alle Themen, die mich beschäftigen wurden angesprochen – sachgrundlose Befristung abschaffen – Equal Pay in der Leiharbeit – Minijobs – Arbeitszeit – Mitbestimmung – Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung – Rentenniveau stabilisieren gegen Altersarmut und Bürgerversicherung – Kampf gegen Rechts! Der Tag der Arbeit ist und bleibt wichtig.

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19.10.2016

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Besuch der IG Metall Reutlingen in Berlin

beitragsbild_igmetall

Das war eine schöne Abwechslung. Eine Gruppe der IG Metall aus Reutlingen hat mich heute im Bundestag besucht. Und sie haben noch etwas mitgebracht: 2.600 Unterschriften der Kampagne „Fifty/Fifty – Gesundheitskosten gerecht verteilen“. Es wird die Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung gefordert – ein Anliegen, das wir Grünen unterstützen. Wir haben dazu auch schon einen Antrag in den Bundestag eingebracht haben.

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16.10.2016

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Gutachten des Bundestages bestätigt Kritik am Leiharbeitsgesetz

Wird mit dem Gesetzesentwurf von Ministerin Nahles, der Missbrauch von Leiharbeit auch wirklich verhindert? Das habe ich den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gefragt und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis unterstreicht viele meiner Kritikpunkte. Denn der Wissenschaftliche Dienst hat erhebliche Bedenken an der Wirksamkeit des Gesetzes.    Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt beispielsweise […]

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