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Löhne und Honorare
Rede: Mindestlohn, Minijobs
Wir haben heute über den Mindestlohn und Minijobs debattiert. Als Grüne haben wir uns dafür eingesetzt, dass der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro erhöht wurde. Er muss jetzt dringend angepasst werden. Denn Arbeit muss fair entlohnt werden. Wir Grüne bleiben auch dabei, dass Minijob sozialversicherungspflichtig sein sollen. Sie dürfen nicht zur Teilzeitfalle für Frauen werden. … weiterlesen
Austausch mit den DGB-Gewerkschaften
Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist mir wichtig. Denn die Gewerkschaften gestalten die Arbeitsbedingungen in Form von Tarifverträgen und auf Grundlage der betrieblichen Mitbestimmung. Sie bewerten zudem alle Gesetze im Bereich Arbeit und Soziales mit fundierten Stellungnahmen. Die DGB-Gewerkschaften unterhalten dafür Verbindungsbüros in Berlin. Das erleichtert den Austausch und die Diskussion. Heute haben wir uns mit den Leitungen der Verbindungsbüros der DGB-Mitgliedsgewerkschaften getroffen und eine bunte Mischung an Themen diskutiert - beispielsweise Kindergrundsicherung, Haushalt, Tariftreue, Arbeitszeit, Mitbestimmung, Mindestlohn.
GewerkschaftsGrün - Jahrestagung 2023
Es war endlich wieder soweit. Vom 22. bis 24. September hatten wir die Jahrestagung von GewerkschaftsGrün im ver.di-Bildungszentrum Clara Sahlberg in Berlin-Wannsee. Die 32 Teilnehmenden kamen aus allen Bundesländern. Wir haben viel diskutiert und dafür bedanken wir uns bei unseren tollen Gästen – bei Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Katharina Dröge (Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion), Katrin Langensiepen und Erik Marquardt (beide Mitglieder der Grünen Fraktion im EU-Parlament). … weiterlesen
Stakeholder-Dialog mit Solo-Selbstständigen
Wir haben regelmäßige Stakeholder-Gespräche mit Interessenvertreter:innen der Selbstständigen, um ihre Interessen und Bedürfnisse berücksichtigen zu können. Heute gab es wieder einen gemeinsamen Austausch. Dabei ging es neben dem großen Thema der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen auch um Bürokratie, die auch den Solo-Selbstständigen das Leben schwer macht. Es ging um Förderprogramme, die nicht passen. Und Dauerthema ist und bleibt das Statusfeststellungsverfahren. Es war wieder einmal ein interessanter Austausch, der die unterschiedlichen Perspektiven deutlich gemacht hat. Danke dafür.
Gespräch mit der Initiative „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“
Heute habe ich zusammen mit Frank Bsirske mit Werner Schniedermann, dem Sprecher der Kolping-Initiative „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ und Andreas Luttmer-Bensmann, Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) gesprochen. Wir haben uns über den Kampf gegen Lohndumping und Tarifflucht ausgetauscht. Es war ein sehr interessantes und gutes Gespräch. … weiterlesen
Gelebte Demokratie beim 5. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag
Gelebte Demokratie beim 5. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag „Arbeitswelt klimaneutral und digital gestalten – Mitbestimmung und Tarifbindung stärken“ – das war der Titel des Betriebsräte- und Gewerkschaftstags, mit dem wir endlich wieder Interessensvertreter:innen und Gewerkschafter:innen nach der Corona-Pause in den Bundestag eingeladen haben. Wir denken Ökologie und Soziales immer zusammen. Wir wollen Klimaschutz mit einer Politik für mehr soziale Gerechtigkeit verbinden und deshalb ist uns dieser Austausch wichtig. … weiterlesen
Mindestlohn bleibt unter den Erwartungen - Kriterien müssen geschärft werden
Die Mindestlohnkommission hat einen Vorschlag gemacht, wie der sich der Mindestlohn in den nächsten zwei Jahren entwickeln soll. Im Jahr 2024 soll er auf 12,41 Euro und ab 2025 auf 12,82 Euro steigen. Erstmals wurde die Entscheidung nicht einstimmig getroffen und die Arbeitnehmerseite überstimmt. Das zeigt, dass die Kriterien zur Anpassung des Mindestlohns klarer werden müssen, um Beschäftigte besser vor Armut zu schützen. … weiterlesen
Rede: Schutz von Saisonbeschäftigten
Die Erntezeit ist im vollen Gange und in dieser Zeit gibt es bei den Discountern häufig Obst & Gemüse zu Dumping-Preisen. In der Folge wird der enorme Preisdruck oft auf die Landwirte und auch auf die Schwächsten der Kette, die Saisonbeschäftigten, weitergegeben. Gerade die Saisonarbeitskräfte brauchen Schutz. Es sind beispielsweise ausreichend und effektive Kontrollen notwendig, … … weiterlesen
Rede: Entsenderecht Kraftfahrer:innen
Der Bundestag hat nach ausführlicher Debatte und namentlicher Abstimmung die europäische Verkehrsrichtlinie national umgesetzt. Damit verbessern wir die Situation von Kraftfahrer:innen, die auf europäischen Straßen unterwegs sind. Aber es bleibt noch viel zu tun. Wir wollen vor allem gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. … weiterlesen
Austausch über die Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist für die Kontrolle des Mindestlohns und den Kampf gegen Arbeitsausbeutung zuständig. Deshalb ist mir eine starke und gut ausgestattete FKS seit vielen Jahren ein besonderes Anliegen. Und das war auch der Grund, warum ich mich erneut mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, zur Situation bei der FKS ausgetauscht habe. … weiterlesen
