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Parlamentarisches
Klaus wird Referent der Fraktion - Niklas übernimmt im Büro
Nach mehr als 5 Jahren gemeinsamer Arbeit wechselt mein Mitarbeiter Klaus Neumann als Referent in die Bundestagsfraktion. Wir haben Regierungs- als auch Oppositionsarbeit miteinander erlebt. Gemeinsam haben wir viele Gesetze und EU-Richtlinien zu arbeitsrechtlichen Fragen durchgearbeitet, die für andere häufig schwer verständlich waren. Es ist gut, dass ich mit Klaus als Referent weiterhin für eine gute Arbeitsmarktpolitik kämpfen kann. Ab sofort übernimmt Niklas Peters die Stelle in meinem Büro. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und bin sicher, das passt und wird richtig gut. … weiterlesen
Passende Arbeitszeiten sind sozial nachhaltig
Wenn die Union die Arbeitszeit flexibilisieren will und behauptet, das sei zum Wohle von Beschäftigten und Familien, dann ist Vorsicht geboten. Das kam auch bei unserer Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales heraus, die wir zum Antrag von CDU und CSU mit dem Titel „Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien“ durchgeführt haben. Gefordert wird mit dem Antrag, die Höchstarbeitszeit von acht Stunden pro Tag abzuschaffen und stattdessen die Höchstwochenarbeitszeit von 48 Stunden zur Regel zu machen. … weiterlesen
Künstliche Intelligenz gestalten
„Shaping AI - Demokratisch. Nachhaltig. Innovativ.“ Unter diesem Titel fand ein großer Kongress der grünen Bundestagsfraktion zu allen Facetten der Künstlichen Intelligenz statt. Denn KI entwickelt sich rasant. Und fasziniert und beunruhigt gleichermaßen. KI eröffnet neue Möglichkeiten, unser Leben in vielen Bereichen zu verbessern – zum Beispiel im Bereich der Bildung oder im Kampf gegen die Klimakrise. Gleichzeitig werden wir durch KI vor neue Herausforderungen gestellt – zum Beispiel bei IT-Angriffen oder Desinformations-Kampagnen. Wir müssen also den Umgang mit KI gestalten. … weiterlesen
Politische Patenschaft für Volodymyr Androsovich
Volodymyr Androsovich aus der Region Mykolajiw wurde am 12. April 2022 von russischen Soldaten unrechtsmäßig verschleppt und verhaftet. Seitdem wird er in einer Strafkolonie in Udarny (Russische Förderation) festgehalten. Dabei ist vor allem Volodymyrs Gesundheitszustand besorgniserregend. Schon vor seiner Gefangenschaft litt er an diversen chronischen Erkrankungen. Aufgrund der unmenschlichen Bedingungen für ukrainische Gefangene in den russischen Straflagern ist eine nur unzureichende gesundheitliche Versorgung für Volodymyr zu erwarten. Ich setze mich für seine Freilassung ein. … weiterlesen
Lisa-Marie Weigert war eine Woche in Berlin mit dabei
Lisa-Marie Weigert hat mich eine Woche lang im Bundestag begleitet. Sie kommt aus meinem Wahlkreis, ist dort Mitglied im Ortsverband Metzingen und kandidiert bei der Gemeinderatswahl im Juni. Ich habe mich sehr gefreut über das Interesse von Lisa. Ihre Begleitung über die Woche war sehr angenehm und die Gespräche mit ihr interessant. Wie Lisa die Woche erlebt hat, kann hier in ihrem „Praktikumsbericht“ nachgelesen werden. … weiterlesen
Positive Bilanz – ein Jahr nach dem Atomausstieg
Die Bilanz ist definitiv ein Jahr nach dem Atomausstieg positiv. Der Strompreis ist gesunken. Die Versorgung ist sicher und verlässlich. 55 Prozent unseres Stroms waren 2023 erneuerbar und die Kohleverstromung lag auf einem niedrigen Niveau. Bis 2030 wird Deutschland 80 Prozent der Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren. Das schaffen wir, indem wir in Zukunft weiter die Erneuerbaren & Stromnetze ausbauen und mit der Energie effizienter umgehen. Die Erneuerbaren sind die Zukunft, da sie flexibler einsetzbar, kostengünstiger und zuverlässiger sind als Atomkraft. … weiterlesen
Ukraine #3: Ich habe wunderbare, engagierte und solidarische Menschen getroffen
Während meiner zweiten Reise in die Ukraine durfte ich erneut großartige Menschen treffen, die mich sehr beeindruckt haben. Da sind zum Beispiel diejenigen, die sich in ukrainischen Hilfsorganisationen engagieren und konkrete Hilfe vor Ort leisten. Oder die Feuerwehrleute, die unermüdlich im Einsatz sind und immer die Ersten sind, wenn irgendwo eine Rakete eingeschlagen ist. … … weiterlesen
Eine Bezahlkarte in dieser Form lehne ich ab
Die Bezahlkarte für geflüchtete Menschen wird neu geregelt. Das entsprechende Gesetz wurde im Rahmen eines anderen Gesetzes abgestimmt, weshalb ich mich insgesamt nur enthalten konnte. Das ändert aber nichts an meiner ablehnenden Haltung – so, wie die Bezahlkarte jetzt umgesetzt wird, stellt sie eine deutliche Verschlechterung für einen großen Teil der Schutzsuchenden dar. Deshalb lehne ich die Bezahlkarte für Geflüchtete in dieser Form ab. … weiterlesen
Ukraine #2: Der Krieg zerstört die Heimat und die Zukunft der Menschen
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine tobt mittlerweile mehr als zwei Jahre. Meine zweite Reise in das Kriegsgebiet rund um Odessa und Mykolajiw hat mir die Sinnlosigkeit und Brutalität dieses Krieges deutlich gezeigt. Die intensiven russischen Luftangriffe terrorisieren die ukrainische Zivilbevölkerung. Städte und das Hinterland werden beschossen. Schulen und Universitäten werden zerstört, die Energieversorgung, … … weiterlesen
Ukraine #1: Durch den russischen Krieg entsteht unendliches Leid
Meine zweite Reise in das Kriegsgebiet im Süden der Ukraine ging mir sehr unter die Haut. Erneut war ich mit der Hilfsorganisation „Ermstal hilft“ unterwegs – dieses Mal sieben Tage lang. Mir war es wichtig, zu verstehen, was der Krieg mit den Menschen macht und mit welchen Herausforderungen sie konfrontiert sind. Und das kann nicht … … weiterlesen
