Demo: TTIP & CETA stoppen – für einen gerechten Welthandel

Am 17. September gehen wir Grüne gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis in sieben Städten auf die Straße und machen gegen das geplante Handelsabkommen TTIP und CETA mobil. Ich selbst bin natürlich in Stuttgart. Dort startet die Demo um 12 Uhr am Hauptbahnhof. Demokratie ist nicht verhandelbar! Kommt zu den Demonstrationen am 17.9.

Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt und gerechte Arbeitsbedingungen. Doch TTIP und CETA gefährden dies und das wissen wir nicht erst seit TTIP-Leaks. Darum beteiligen wir GRÜNE uns an den bundesweiten Demonstrationen „TTIP & CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September.

TTIP-Leaks hat bestätigt, was wir schon lange befürchtet haben. CETA und TTIP setzen wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Konzernlobbyisten sollen stärkere und rechtlich verbriefte Einflussmöglichkeiten bekommen. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen.

Trotz der von Greenpeace veröffentlichten Dokumente sind die Verhandlungen noch lange nicht transparent. Viele Texte sind nach wie vor nicht zugänglich und die Abgeordneten dürfen auch weiterhin nicht über ihre Erkenntnisse aus dem Leseraum sprechen. Daher wollen wir TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.

Ich hoffe, es kommen viele, die das alles nicht hinnehmen wollen.