Identität in der Virtualität

Die Evangelische Akademie Bad Boll hat in Kooperation mit dem Forum Soziale Technik-Gestaltung beim DGB Baden-Württemberg diese interessante Veranstaltung organisiert. Die Frage „Was geschieht mit dem Mensch im Netz?“ bezog sich einerseits auf die Arbeitswelt, aber aktuell auch auf den unsäglichen Abhörskandel der NSA. Mit meinem Anliegen „Beschäftigtendatenschutz“ war ich als Referentin zur Abschlussdiskussion eingeladen.

Die Arbeits- und Berufswelt befindet sich in einem raschen Wandel. Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik verändert massiv Arbeitsabläufe und Arbeitsbedingungen. Auch der Mensch selbst gerät in ein neues Spannungsverhältnis. Wie geht die Entwicklung weiter, wenn die Arbeitswelt noch stärker durch flüchtige Medien und immaterielle Prozesse geprägt wird? Daraus stellt sich auch die Frage, wie zukünftig die Privatheit geschützt bleibt.

Die Antworten sind vielfältig und sie müssen teilweise auch noch gefunden werden. Zentral für den Bereich ist aber ein Beschäftigtendatenschutz, bei dem das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet wird. Ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz muss sich strikt an datenschutzrechtliche Notwendigkeiten orientieren, die veränderten Arbeitsabläufe in einer Informationsgesellschaft ernst nehmen und dem Abhängigkeitsverhältnis der Beschäftigten gerecht werden. Hier muss die nächste Bundesregierung ihre Hausaufgaben machen und nicht weiter allein die Interessen der Wirtschaft in den Mittelpunkt stellen.

Die modernen Kommunikationsformen verändern und beschleunigen aber auch das Arbeitsleben enorm. Es entsteht vermehrt Stress am Arbeitsplatz durch Arbeitsverdichtung oder entgrenzte Arbeitszeiten. Es wundert also nicht, dass arbeitsbedingte psychische Erkrankungen stark zunehmen. Ich bleibe dabei, dass wir eine Anti-Stress-Verordnung als Handwerkzeug für die Betriebe brauchen. Denn es geht um den Schutz der Beschäftigten, damit sie gesund bis zur Rente arbeiten können.

Gleichzeitig ging es natürlich auch um den größten Abhör- und Überwachungsskandal der NSA, der Millionen Bürger_innen betrifft. Die Affäre ist keineswegs beendet – entgegen früherer Äußerungen der Bundesregierung. Aber erst das Abhören des Handys der Kanzlerin hat die Bundesregierung aufgeschreckt. Auch deshalb muss wieder viel Vertrauen aufgebaut werden. Notwendig sind klare Worte und Handeln. und dazu gehört auch der Umgang mit Edward Snowden. Er ist kein Verbrecher, sondern es ist ein klassischer Fall von Whistleblowing. Er braucht Schutz und Deutschland sollte ihn aufnehmen – auch um die notwendigen Informationen zu erhalten. Die Bundesregierung muss aber auch Druck auf die USA ausüben, denn wir brauchen Abkommen und klare Regeln beim Datenschutz. Notwendig ist eine gemeinsame europäische Strategie und in diesem Sinne sollte beispielsweise das SWIFT-Abkommen und insbesondere die Verhandlungen des Freihandelsabkommens ausgesetzt werden.