Kleine Anfrage: Arbeitsbedingungen, Outsourcing und Zeitarbeit in Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden

Die Antwort auf diese Kleine Anfrage zeigt, dass auch in den Ministerien Outsourcing eine Rolle spielt, die als bedenklich angesehen werden muss. Auffallend ist vor allem auch, dass Frauen unterrepräsentiert Arbeitsplätze in Ministerien besetzen und zwar um die Hälfte weniger als Männer.

Die Arbeitsbedingungen und Entgelte in der Bundesrepublik Deutschland haben sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verschlechtert. Wesentliche Gründe dafür sind die Liberalisierung der Arbeitsmärkte, veränderte Organisationsformen in den Unternehmen, deutlich gestiegene Flexibilitätsanforderungen an die Beschäftigten, der gestiegene internationale Wettbewerbsdruck und die Finanznöte aller staatlichen Ebenen.

Die Tendenz der Unternehmen, Dienstleistungen auszulagern (Outsourcing) und die Löhne mittels Zeitarbeit zu senken, hat stark zugenommen. Von dieser Entwicklung sind auch die Bundesministerien und deren nachgeordnete Behörden betroffen. Zahlreiche Dienstleistungen die von gering qualifizierten Arbeitskräften erbracht werden können (Gebäudereinigung, Sicherheitsdienstleistungen), aber auch IT-Dienstleistungen wurden an externe Unternehmen ausgelagert. Nicht selten wurden Beschäftigte entlassen, von externen Unternehmen wieder eingestellt und dann anschließend bei der Behörde, bei der sie ursprünglich gearbeitet hatten, zu deutlich niedrigeren Entgelten eingesetzt.

All diese Veränderungen bei den Unternehmens- und Behördenstrukturen haben sich auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt, wodurch reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse untergraben wurden. Die Folge sind ein deutlich zu spürender Lohndruck und schlechtere Arbeitsbedingungen.

Die Antwort auf die Kleine Anfrage soll Aufschluss darüber geben, wie sich die Arbeitsbedingungen, die Auslagerung von Dienstleistungen und der Einsatz der Zeitarbeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden entwickelt haben.