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Zu Gast bei den Grünen in Metzingen
Die Metzinger Grünen haben mich wieder einmal eingeladen, um über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Es ging um die Gründe für unsere guten Umfrageergebnisse und Erfolge in Bayern und Hessen. Vor allem habe ich über die kürzlich beschlossenen Gesetze Brückenteilzeit und Sozialer Arbeitsmarkt berichtet. Aber es kamen auch andere Themen zu Sprache, über die wir ausgiebig diskutiert haben. Es war ein interessanter Abend.
Besuch der Akademie für Gesundheit und Soziales in Pfullingen
Die Akademie bietet Geflüchteten eine Ausbildung zur Altenpflegehelfer_in mit besonderer Deutschförderung an. So erhalten die Geflüchteten eine Perspektive und nur so kann Integration wirklich gelingen. Aber ein Ausbildungsangebot reicht nicht aus. Die Auszubildenden brauchen auch eine verlässliche Bleibeperspektive. Das ist wichtig für die Auszubildenden und auch für die Einrichtungen, die händeringend Fachpersonal suchen. Deshalb brauchen wir unbedingt ein Einwanderungsgesetz mit Spurwechsel und auch die Duldungsregelungen müssen erweitert und verbessert werden. … weiterlesen
Grüner Herbstempfang mit Annalena Baerbock
250 Menschen sind unserer Einladung zum Herbstempfang mit unserer Parteivorsitzenden, Annalena Baerbock, ins „six feet under“ gefolgt – wir haben noch zusätzlich Stühle besorgt und trotzdem sind einige gestanden. Und Annalena war einfach super - sie stand Rede und Antwort und hat das Publikum begeistert. Es ging querbeet durch viele Themen – von Hartz IV über Klimaschutz bis hin zu Populismus. Das war ein toller Abend! … weiterlesen
Arbeit und Digitalisierung: Betriebsräte für die Aufgaben des 21. Jahrhunderts stärken
Die Digitalisierung wird unsere Arbeitswelt verändern. Das ist sicher. Was kommt, weiß aber niemand genau. Aber die Digitalisierung ist nichts, was einfach über uns hereinbricht. Und deshalb können und müssen auch wir die Digitalisierung aktiv gestalten. Wichtig dabei sind aus grüner Sicht die Betriebsräte und die wollen wir für den digitalen Wandel stärken. Und was wir damit meinen, habe ich zusammen mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Anton Hofreiter, in einem Gastbeitrag beschrieben. … weiterlesen
Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag
Unser Motto war „Heute an morgen denken – Die digitale Arbeitswelt politisch gestalten“. Es war ein toller Tag mit inhaltsstarken Inputs von Toni Hofreiter, Prof. Dr. Peter Wedde und Annelie Buntenbach. In parallelen Foren wurden die Themen Mitbestimmung, Qualifizierung und Inklusion diskutiert. Es waren viele Gäste gekommen und wir hatten viele interessante Diskussionen. Dieser Austausch war wichtig und wir nehmen viel mit für unsere politische Arbeit. … weiterlesen
Europa-BDK in Leipzig
Auf dem Parteitag haben wir unser Europawahlprogramm beschlossen, mit dem wir Europa ökologischer, demokratischer und sozialer machen wollen. Bei der Debatte hat auch der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Jörg Hofmann, einen gesetzten Redebeitrag. Das war gut und zeigt, dass die Energiewende nur gemeinsam geht. Und wir haben unsere Europaliste gewählt. Mir Ska Keller und Sven Giegold haben wir zwei tolle Kandidat_innen. Ich freue mich auf den Europawahlkampf 2019. … weiterlesen
Am Stand des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe
Beim Parteitag in Leipzig war der Zentralverband Deutsches Baugewerbe mit einem Stand vertreten. Natürlich habe ich den Stand besucht und interessante Gespräche geführt. Beeindruckend aber waren aber vor allem die Gespräche mit dem Europameister der Zimmerer, Alexander Bruns, und mit dem Deutschen Meister der Fliesenleger, Janis Gentner. Die jungen Menschen waren mit am Stand und haben dort ihre Fähigkeiten präsentiert. Einfach super! … weiterlesen
Sitzungswoche vom 05.11.2018 bis 09.11.2018
- Plenum: Rente
- Plenum: Global Compact for Migration
- Namentliche Abstimmung: Zwei-Prozent-Ziel der Nato
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
- Plenum und Rede: Langzeitarbeitslosigkeit
- Plenum: Besteuerung von Familien
- Plenum: Umsatzsteuer
- Plenum: Gedenkstunde zum 100. Jahrestag der Ausrufung der ersten deutschen Republik, der Reichspogromnacht und dem Fall der Berliner Mauer
- Plenum: Pflegepersonal
- Plenum: EEG
Sozialer Arbeitsmarkt: ein wichtiger Schritt mit Verfallsdatum
Besser spät als nie: die Koalition hat schließlich eingelenkt und wichtige Änderungen am Gesetz zum Sozialen Arbeitsmarkt verabschiedet. Wir Grüne haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder darauf hingewiesen. Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Dass es aber nur bis zum Jahr 2025 gelten soll, ist nicht nachvollziehbar und daher haben wir uns bei der Abstimmung auch enthalten. … weiterlesen
Rede zum Sozialen Arbeitsmarkt
Heute wurde das Teilhabechancengesetz im Bundestag verabschiedet. Einige Änderungen hat die Koalition zum Schluss noch vorgenommen – Stichwort Tariflohn. Das ist gut. Wir haben noch immer Kritik, beispielsweise an den Zugangsvoraussetzungen oder an Sanktionen. Zustimmen konnten wir dann letztlich doch nicht. Denn das Gesetz hat zudem ein Verfallsdatum. Spätestens 2025 ist Schluss. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Denn ein Sozialer Arbeitsmarkt braucht Planungssicherheit, wenn er wirklich funktionieren soll. … weiterlesen
