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Leistungsschau in Pliezhausen
Es hat mich wirklich gefreut, dass ich an diesem Tag Zeit hatte und bei der Eröffnung der Leistungsschau in meiner Heimatgemeinde teilnehmen konnte. Nach der Eröffnung haben wir noch mit Bürgermeister Dold einen Rundgang gemacht und ich habe mich gefreut, so viele bekannte Gesichter zu sehen. Und natürlich hatten wir auch viel Spaß – das zeigen auch die Bilder. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04.06. bis 08.06.2018
- Aktuelle Stunde: Situation auf dem Arbeitsmarkt
- Plenum: Familiennachzug
- Plenum: Verwendung öffentlicher Mittel
- Plenum: Bericht Petitionsausschuss 2017
- Plenum: Mietpreise
- Plenum: Deutsch-Französische Reformpartnerschaft
- Plenum: Afrika
- Plenum: Zivilprozessordnung
- Plenum: Erwerbsminderungsrente
- Plenum: Verbot von Tabakwerbung
- Plenum: Ausbau von Wind- Und Solarenergie
Spätdienst im Plenum
Das Plenum am Donnerstag ging wieder bis spät in die Nacht und endete um 2.00 Uhr. Ich bin eine Nachteule, deshalb mache ich gerne Spätdienst und bin oft spät im Plenarsaal unabhängig von den Themen. Trotz später Stunde sind wir Grünen immer gut präsent und zwar fit mit guter Laune. Wir sind wirklich eine tolle Fraktion. … weiterlesen
Treffen mit der neuen Bundesvorsitzende der DPVKOM
Die neue Bundesvorsitzende, Christina Dahlhaus, hatte um einen Termin gebeten, damit wir uns kennenlernen können. Es war ein interessantes Gespräch über die Deutsche Post AG. Im Mittelpunkt standen natürlich die vielen Befristungen und die Kriterien, wie Beschäftigte dort entfristet werden. Ich hatte diese Entfristungsregeln öffentlich sehr heftig kritisiert und bleibe auch dabei. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist an diesem Unternehmen beteiligt und deshalb hat die Deutsche Post AG Vorbildfunktion und dem muss sie auch gerecht werden.
Parlamentarisches Frühstück „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Die Diakonie hatte zum Gespräch über den geplanten Sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Ich war natürlich dabei, denn dieses Vorhaben im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist mir ein besonderes Anliegen. Wenn Menschen lange arbeitslos sind, dann macht das was mit ihnen. Und deshalb brauchen sie Chancen und Perspektiven. Das funktioniert aber nur, wenn die Rahmenbedingungen beim Sozialen Arbeitsmarkt auch stimmen. Und hier habe ich noch viel Kritik. Deshalb bin ich schon sehr auf das parlamentarische Verfahren im Herbst gespannt.
Gespräch mit Landkreistag
Ich lade gerade alle wichtigen Akteure der aktiven Arbeitsmarktpolitik ein, um über den Sozialen Arbeitsmarkt zu sprechen. Deshalb habe ich mich mit Dr. Irene Vorholz vom Landkreistag getroffen, denn sie sind ja an den Jobcenter beteiligt. Der Austausch ist wichtig. Ich sammele Einschätzungen und Anregungen. Immerhin muss ich im Herbst, wenn der Gesetzentwurf zum Sozialen Arbeitsmarkt kommt, das Vorhaben bewerten. Und gute Politik entsteht nicht allein am Schreibtisch, sondern nur im Gespräch mit allen relevanten Akteuren.
Treffen mit Beschäftigten der Telekom Albania
Seit 2015 trägt die „Enkeltochter“ offiziell die magentafarbene Telekom-Marke sowie das T-Logo und tritt seither unter dem Namen Telekom Albania auf. Und dort gibt es die gleichen Probleme wie bei der T-Mobile USA. Auch in Albanien wird die Arbeit der Gewerkschaft behindert. Das geht gar nicht und deshalb versuche ich auch die albanischen Gewerkschaftsmitglieder zu unterstützen nach dem Motto: ein großes deutsches Unternehmen muss sich auch im Ausland anständig verhalten. … weiterlesen
Antrag: Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichen
Es wird gerade viel über Arbeitszeit debattiert. Deshalb habe ich diese Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der mir ein besonderes Anliegen ist. Ich fordere mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten. Denn Flexibilität ist keine Einbahnstraße, sondern ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Die Beschäftigten brauchen mehr Gestaltungsspielraum und mehr Freiheit bei der Arbeitszeit. Arbeit muss besser ins Leben passen, denn Arbeitszeit ist Lebenszeit. … weiterlesen
Jahresempfang der Caritas
Der Rahmen für den Jahresempfang im Katholischen Schulzentrum „Edith Stein“ war gut gewählt. Und auch das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ war aktuell. Wichtig sind aber auch die vielen guten Gespräche, die an so einem Abend möglich sind. Ich habe viele bekannte Gesichter getroffen – unter anderem auch Vertreter der Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes. Es war ein sehr interessanter Abend. … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt wird zur Mogelpackung
Bundesarbeitsminister Heil betreibt Etikettenschwindel mit dem Sozialen Arbeitsmarkt. Er verspricht 150.000 Arbeitsplätze, kann dieses Versprechen aber nicht halten, da er zu wenig Geld zur Verfügung stellt. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen
