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taz lab zur Zukunft der Arbeit
Ich war zur taz lab-Veranstaltung „Fangen wir mal klein an – Über Sinn und Unsinn des Bedingungslosen Grundeinkommens“ eingeladen. Mit dabei war Juha Järvinen, ein Selbstständiger, der in Finnland für das Grundeinkommen ausgewählt wurde, und Michael Bohmeyer, der Mein Grundeinkommen e.V. gegründet hat. Es war eine interessante Diskussion. … weiterlesen
Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ich habe mich sehr gefreut, wieder mal bei einer BAG-Sitzung dabei sein zu können. Nach einem Input seitens des DGB habe ich aus grüner Sicht ausgeführt, wie die Politik die digitale Arbeitswelt gestalten muss. Bei der Debatte ging es um Arbeitszeit, Mitbestimmung, Beschäftigtendatenschutz und die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Es war ein intensiver Austausch – wie immer bei der BAG.
Bund-Länder-Treffen
Der Austausch zwischen Grünen im Bund und in den Ländern ist enorm wichtig. Daher treffen wir uns regelmäßig. Ich habe die Pläne der Großen Koalition im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik und ArbeitnehmerInnenrechte bewertet: es gibt zwar einige kleine Verbesserungen, aber bei vielen Themen bleibt sich auch die neue GroKo treu und ignoriert weiterhin die Probleme. Vor allem die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes, den wir schon lange fordern, wirft noch viele Fragen auf. Es war ein guter und anregender Austausch.
Antrag: Betriebsratswahlen erleichtern – aktive Beschäftigte besser schützen
Die betriebliche Mitbestimmung ist ein zentraler Grundpfeiler der Sozialpartnerschaft. Sie garantiert, dass die Beschäftigten Einfluss auf ihre Arbeitsbedingungen nehmen können. Das ist gelebte Partizipation und Demokratie. Dieser gesellschaftliche Konsens wird aber brüchig. Deshalb habe ich einen Antrag in Bundestag eingebracht. Wir fordern mehr Schutz für Betriebsräte und Erleichterungen bei Betriebsratswahlen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 16.04. bis 20.04.2018
- namentliche Abstimmungen: Wahlen zu Gremien
- Plenum: Armut
- Plenum: IT-Sicherheit
- Plenum: Internationaler Investitionsschutz
- Plenum: Technische Nachrüstung von Diesel-PKW
- Plenum: Asylverfahren
- Plenum: Christenverfolgung
- Plenum: Bienengiftige Neonikotinoide
Antrag: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung - statt Sanktionen und Ausgrenzung
Die Grundsicherung als letztes Netz muss die Menschen vor Armut schützen und selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Denn das Recht auf ein Leben in Würde steht allen zu. Aber viele Menschen sind bei Hartz IV von Sanktionen und damit von Kürzungen der Mindestsicherung betroffen. Diese Sanktionen wollen wir abschaffen und deshalb haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Landesgruppentreffen
Die baden-württembergischen Abgeordneten haben sich getroffen. Diese Zeit ist notwendig, damit wir uns über aktuelle Themen in Bund und Land austauschen können. Denn im normalen parlamentarischen Alltag ist das nicht möglich. … weiterlesen
Wichern Empfang der Diakonie
Die Diakonie hatte unter dem Motto #zuhören eingeladen. Für die Bundesregierung sprach Steffen Seibert ein kurzweiliges Grußwort. Danach folgte ein Vortrag von Prof. Dr. Hans Joas. Und ganz besonders war die Musik mit „Jocelyn B. Smith and The Different Voices of Berlin“. Nach einem langen parlamentarischen Tag tat diese Musik unendlich gut.
Diskussion zu entsandten Beschäftigten
Bei der WSI-Fachtagung zu den Perspektiven der Rechtsdurchsetzung bei mobilen und entsandten Beschäftigten war ich zum Abschlusspodium eingeladen. Es ist ein Thema, das mir immer wieder unter die Haut geht. Denn in keinem anderen Bereich der Arbeitswelt werden Beschäftigte so schlecht behandelt und ausgebeutet. Und immer wieder kritisiere ich die gleichen Missstände: zu wenig Kontrollen und Personal bei der FKS, zu viele unterschiedliche Aufsichtsbehörden, zu wenig grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Deshalb begrüße ich auch die Idee einer europäischen Arbeitsbehörde. … weiterlesen
Lücke im Verwaltungshaushalt der Jobcenter auf 911 Millionen gestiegen: Jobcenter endlich auskömmlich finanzieren
Die Bundesregierung hat heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Verwaltungsbudget der Jobcenter berichtet. Rund 900 Millionen Euro fehlen für die Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Das ist nicht akzeptabel. Diese Mittel sind unbedingt notwendig um Menschen, die lange arbeitslos sind, zu unterstützen. Hier muss die Bundesregierung endlich handeln und die Jobcenter ausreichend finanzieren. Nur so lässt sich die Langzeitarbeitslosigkeit in den Griff kriegen. … weiterlesen
