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Treffen mit Ministerpräsident Kretschmann
Die baden-württembergische Landesgruppe trifft sich regelmäßig mit Ministerpräsident Kretschmann. Der ständige Austausch ist wichtig, denn Bundes- und Landespolitik müssen gut vernetzt sein. Auch dieses Mal hatten wir einige Themen, die wir angeregt diskutiert haben.
Kommentar zum Sozialen Arbeitsmarkt im Magazin „Forum Arbeit“
Ein Sozialstaat darf niemanden alleine lassen und auch niemanden aufgeben. Und doch sind viel zu viele Menschen lange Zeit vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Das kritisiere ich dem Kommentar. Denn Erwerbsarbeit sorgt nicht nur für Einkommen, sondern bedeutet mehr für die Menschen – gesellschaftliche Teilhabe, soziale Kontakte, Wertschätzung und Würde. Kurzfristige Programme helfen langzeitarbeitslosen Menschen kein Stück weiter. Notwendig ist endlich ein Perspektivwechsel hin zu einem Sozialen Arbeitsmarkt – zu einem Arbeitsmarkt für alle. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 19.03. bis 23.03.2018
- Plenum: Regierungserklärung der Kanzlerin und Generaldebatte
- Plenum: Wahlen zu Gremien
- Plenum: Finanzen und Haushalt
- Plenum: Wirtschaft und Energie
- Plenum: Arbeit und Soziales
- Plenum: Wahlen zu Gremien
- namentliche Abstimmung: Einsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors und Stabilisierung des Irak
- namentliche Abstimmung: Resolute-Support-Einsatz Afghanistan
- namentliche Abstimmung: SEA-GUARDIAN-Einsatz im Mittelmeer
- namentliche Abstimmung: UNMISS-Einsatz Südsudan
- namentliche Abstimmung: UNAMID-Einsatz Darfur
- Plenum: Gesundheit
Persönliche Erklärung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Die Strategie eine Friedenslösung vorrangig mit militärischen Mitteln erzwingen zu wollen, ist gescheitert. Ein stabiler und dauerhafter Frieden kann nur über den Verhandlungsweg erreicht werden. Deshalb habe ich dieses Mandat abgelehnt und die Gründe dafür zusammen mit grünen Kolleg_innen mit einer persönlichen Erklärung dokumentiert. … weiterlesen
Interview zum Mindestlohn
Das Bundestagsportal „mitmischen.de“ hat alle Fraktionen befragt und wollte eine Bilanz zu drei Jahre gesetzlicher Mindestlohn. Meine Haltung ist eindeutig. Die Einführung des Mindestlohns war überfällig. Der Mindestlohn löst zwar nicht alle Probleme, aber viele Beschäftigte verdienen jetzt mehr. Dennoch reicht das nicht. Denn der Mindestlohn ist zu niedrig und muss daher deutlich erhöht werden. … weiterlesen
Kleine Anfrage: BA vermittelt ein Drittel der Erwerbslosen in die Leiharbeit
Bereits zum wiederholten Mal habe ich bei der Bundesregierung nachgefragt, in welcher Größenordnung die Bundesagentur für Arbeit (BA) Erwerbslose in die Leiharbeit vermittelt. Die Zahlen sind leider wenig überraschend: es sind mehr als ein Drittel. Das ist keine nachhaltige Vermittlung in Arbeit und dies wäre eigentlich der Auftrag der BA. … weiterlesen
"50 Minuten" bei Google
Google hat erstmalig ein kurzes und knackiges Diskussionsformat "50 Minuten" morgens vor dem Plenum angeboten. Es gab ein kurzer Input zu Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen. Danach wurde kurz diskutiert. Wichtig war mir dabei das Thema Transparenz. Das ist ein gutes Format um im Gespräch zu bleiben.
Winterfest der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Der kurze Abstecher zur Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) war mir wichtig. Denn das Thema Arbeitsschutz hat für mich eine große Bedeutung und hat mich auch gerade parlamentarisch wieder beschäftigt. Meine Kleine Anfrage hat ergeben, dass zu wenige Betriebe Gefährdungsbeurteilungen machen und die Aufsichtsbehörden zu wenige Besichtigungen durchführen. Hier besteht Handlungsbedarf. Ich hatte wirklich gute Gespräche.
Hausfest der Eisenbahner-Gewerkschaft EVG
Beim Hausfest der EVG ging es mal wieder sehr nett zu. In angenehmer Atmosphäre konnte ich mich über viele wichtige Themen wie Arbeitszeit oder Arbeitsbedingungen austauschen. Ich habe viele Anregungen mitgenommen – ein sehr schöner Abend.
Praktikant Bjarne-Elias Stern aus Rottweil zu Besuch
Bjarne-Elias macht derzeit ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung. Aber auch die Arbeit der Abgeordneten interessiert ihn. Und weil er aus meinem Betreuungswahlkreis Rottweil kommt, habe ich mich gerne mit ihm zum Gespräch getroffen. Er hatte viele interessante Fragen an mich und wir haben nett miteinander geplaudert. … weiterlesen
