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30.01.2018

Gespräch mit dem DGB

Der DGB hatte Arbeits- und Sozialpolitiker_innen des Bundestages zu einem Gespräch eingeladen. Wir haben uns über gemeinsame Anliegen und über die derzeitige Situation im Bundestag ausgetauscht. Der Kontakt mit den Gewerkschaften ist für meine Arbeit wichtig und so ein Abend ist gut, um in ungezwungener Atmosphäre verschiedene Themen zu besprechen.

29.01.2018

Mindestlohn konsequent durchsetzen

Die Hans-Böckler-Stiftung hat Zahlen aus 2016 ausgewertet und das Ergebnis ist alarmierend: 2,7 Millionen Menschen wurde im Jahr 2016 der gesetzliche Mindestlohn vorenthalten. Das ist nicht akzeptabel. Die Bundesregierung muss endlich handeln und für ausreichend qualifiziertes Personal bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sorgen. Denn nur mit effektiven Kontrollen macht ein Mindestlohngesetz überhaupt Sinn. … weiterlesen

27.01.2018

Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover

 „… und das ist erst der Anfang“ - das Motto des Parteitags hat gepasst: Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock stehen in Zukunft bei uns zwei Politiker_innen ganz vorne, die Elan, Schwung und Mut verkörpern. Wir Grünen haben uns neu sortiert, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start war gelungen: professionell und gelassen. Dank ging an diesem Wochenende auch an Cem Özdemir und Simone Peter. Sie haben in letzten Jahren tolle Arbeit geleistet. … weiterlesen

25.01.2018

Gespräch mit Schülerinnen zum Thema Plastik

Lea Hoch und Johanna Ege von der 10b der Schönbein Realschule in Metzingen haben mich angeschrieben und um ein Gespräch gebeten. Sie halten eine Prüfung über das Thema "Plastik - ist die Umwelt in Gefahr?" und wollten ihr Wissen mit einem Interview mit mir vertiefen. So ein Engagement muss belohnt werden und deshalb habe ich die Schülerinnen selbstverständlich in der Schule besucht.

25.01.2018

Treffen mit dem Betriebsrat auf dem Gehweg

Das Familienunternehmen Sauter in Metzingen verabschiedet sich von der Tarifbindung. Das kritisiere ich. Deshalb wollte ich mit dem Geschäftsführer und dem Betriebsrat reden. Nur der Betriebsrat hat sofort zugesagt, aber durfte mich nicht auf dem Werksgelände und auch nicht während der Arbeitszeit empfangen. Deshalb hat der Betriebsrat zu einem Pressetermin auf dem Gehweg vor dem Unternehmen eingeladen und zwar in der Mittagspause! … weiterlesen

24.01.2018

Expertenbeirat zur Begleitung der Studie „Mindestens den Mindestlohn“

Ich habe mich sehr gefreut, dass der Landesverband Kindertagespflege mich in den Expertenbeirat berufen hat. Die Studie soll die Berechnung des durchschnittlichen Verdienstes von Tagespflegepersonen und die Entwicklung von Optimierungsmöglichkeiten untersuchen. Da arbeite ich gerne mit, denn schon allein der Begriff „Geldleistung“ ist aus meiner Sicht hier falsch. Hier handelt es sich um Honorare und die müssen leistungsgerecht, angemessen und fair ausgestaltet sein.

22.01.2018

„Für einen neuen Élysée-Vertrag“

Am 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages wurde ein Entschließungsantrag im Bundestag beraten und beschlossen. Mit dabei war eine Delegation von Abgeordneten der französischen Nationalversammlung. Und der Präsident der Assemblée nationale, Francois de Rugy, hielt eine Ansprache zur deutsch-französischen Freundschaft. Am Nachmittag flog Bundespräsident Dr. Wolfgang Schäuble mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten nach Paris und dort hielt auch er eine Ansprache. … weiterlesen

21.01.2018

Alternativer Neujahrsempfang

Dieser Neujahrsempfang ist schon etwas Besonderes – ein wirklich Alternativer Neujahrsempfang. Dieses Jahr stand er unter dem Motto "Klima wandel(n) - solidarisch handeln". Das kann ich aus vollem Herzen unterschreiben. 33 Gruppen und Initiativen haben ins franz.K eingeladen. Alle engagierten Reutlinger Initiativen, rund um die Themen Umwelt, Soziales, Arbeit, Flucht, Verkehr, Frauen, Frieden, Demokratie, Internationales, waren da. Mein Fazit: tolle Veranstaltung - gute Gespräche - nette Menschen! … weiterlesen

19.01.2018

Sofortprogramm für die Pflege – mehr Wertschätzung – mehr Personal

Pflegekräfte leisten wichtige Arbeit. Ihre Bezahlung aber passt nicht zu der Bedeutung ihrer Arbeit. Auch die Arbeitsbelastung steigt immer weiter. Zudem mussten ganze Abteilungen aufgrund von Personalmangel bereits schließen. Deswegen haben wir Anträge in den Bundestag eingebracht, mit denen wir wirksame Sofortprogramme fordern. Mit jeweils 25.000 zusätzliche Stellen in der Alten- und Krankenpflege wollen wir das Personal entlasten und die Arbeitsbedingungen verbessern.   … weiterlesen

19.01.2018

Sitzungswoche vom 15.01. bis 19.01.2018

  • Plenum: Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums
  • Plenum: Antisemitismus
  • Plenum: Aufenthaltsgesetz
  • Plenum: Vermögensteuer
  • Plenum: Klimaschutz
  • Plenum: Aktuelle Stunde „Parallelgesellschaften“
  • Plenum: Untersuchungsausschuss „Berliner Breitscheidplatz“
  • Plenum: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
  • Plenum: Beitrag zur Arbeitslosenversicherung
  • Plenum: Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal
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