01.05.2017

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1. Mai in Reutlingen

17-05-01_Beitragsbild_1.Mai

Die Stimmung auf dem Marktplatz in Reutlingen war trotz Regen gut und kämpferisch. Hauptrednerin war die 1. Bevollmächtigte der IG Metall, Tanja Silvana Grzesch und fast alle Themen, die mich beschäftigen wurden angesprochen – sachgrundlose Befristung abschaffen – Equal Pay in der Leiharbeit – Minijobs – Arbeitszeit – Mitbestimmung – Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung – Rentenniveau stabilisieren gegen Altersarmut und Bürgerversicherung – Kampf gegen Rechts! Der Tag der Arbeit ist und bleibt wichtig.

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29.04.2017

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Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Wir Grünen haben diese Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem wir die Bundesregierung auffordern, dass sie ihre Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan ändert und die Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppt. Außerdem soll das Bundesamt für Migration angewiesen werden, Geflüchteten aus Afghanistan künftig Asyl oder zumindest subsidiären Schutz in Deutschland zu gewähren. Union und SPD haben aber eine Abstimmung dazu verweigert.

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28.04.2017

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Atomexporte: Keine Brennelemente für Schrott-AKWs

Atomexporte

Heute gab es eine heftige Debatte im Bundestag. Das Thema: Monatliche Störfälle und tausende Risse im Reaktordruckbehälter in den belgischen AKW Tihange und Doel gefährden die Sicherheit der Menschen, auch in den deutschen Grenzregionen. Deshalb haben wir mit unserem Antrag gefordert, den Export von Brennelementen in diese Schrott-AKW sofort zu stoppen. Union und SPD wollen den Deal genehmigen, eine Abstimmung im Bundestag haben sie heute verhindert.

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27.04.2017

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Bundesregierung weicht vom europäischen Datenschutzniveau ab

Mit der rasch fortschreitenden Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche gewinnt der Umgang mit persönlichen Informationen und Daten wirtschaftlich und politisch weiter an Bedeutung. Und deshalb wurde jahrelang die europäische Datenschutz-Grundverordnung verhandelt. Jetzt hat die Bundesregierung ihr Datenschutzrecht an die europäischen Vorgaben angepasst. Wir haben diese Reform abgelehnt, denn sie bleibt hinter dem europäischen Schutzniveau zurück. Und unsere Ablehnung haben wir mit einem Entschließungsantrag unterlegt, der auch wichtige Forderungen zum Beschäftigtendatenschutz enthält.

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21.04.2017

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Grundeinkommen: Mehr Zusammenhalt wagen

17-04-21_Beitragsbild_Donaueschingen

Wie wollen wir zusammen leben? Wie können wir die Menschen sozial absichern und ein menschenwürdiges Leben für alle schaffen? Diese Fragen waren Ausgangspunkt der Veranstaltung „Grundeinkommen – Vision oder Lösung für die Arbeitswelt von morgen?“, zu der mich die Grünen und Bundestagskandidat, Volker Goerz, in Donaueschingen eingeladen hatten. Für mich geht es beim Grundeinkommen um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wir sollten diese Debatte wagen und den Menschen mehr zutrauen.

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21.04.2017

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Treffen mit dem Heimbeirat von Rappertshofen

17-04-21_Beitragsbild_Heimbeirat

Der Heimbeirat von Rappertshofen wollte sich mal wieder mit mir austauschen und darüber habe ich mich sehr gefreut. Es gab viel zu besprechen. Vom Arznei- und Heilmittelgesetz, über Taschen- und Kleidergeld, Pflegenotstand bis hin zum nicht behindertengerechten Bahnhof in Reutlingen. Die Mitglieder des Heimbeirats sind wirklich sehr engagiert und vor allem machen diese Gespräche auch immer richtig Spaß.

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