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Eine buntgemischte Gruppe zu Besuch in Berlin
Mich hat mal wieder eine sehr nette BPA-Besucher:innengruppe in Berlin besucht. Mit dabei waren Kommunalpolitiker:innen aus Walddorfhäslach mit Bürgermeisterin Silke Höflinger und aus Betzingen mit Bezirksbürgermeister Friedemann Rupp, das Team des inklusiven Café Regenbogen aus Nürtingen mit Christian Brauße, eine Gruppe der OMAS GEGEN RECHTS und weitere Interessierte aus meinem Wahlkreis. Es war eine tolle Gruppe, mit der ich gerne noch viel mehr Zeit verbracht hätte. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 18.03. bis 22.03.2024
- Aktuelle Stunde "Antisemitismus"
- Bezahlkarte für Geflüchtete
- Sozial-ökologische Transformation
- Betriebsrätevergütung
- Bauen und Wohnen
- Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
- Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten
Rede zur Vergütung von Betriebsrät:innen
Das Urteil des Bundesgerichtshofs letztes Jahr zur Vergütung von Betriebsratsmitglieder hat zu Unsicherheit geführt. Jetzt bringen wir gesetzliche Klarstellungen auf den Weg. Das ist gut, denn bei der Vergütung muss es fair zugehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber ein Stückweit auch Voraussetzung, damit sich Beschäftigte weiterhin in Betriebsräten engagieren. Das ist uns wichtig, denn die betriebliche Mitbestimmung ist ein hohes Gut. Es geht dabei um Demokratie. … weiterlesen
Endlich! Cannabis wird legalisiert
Endlich ist es auch durch den Bundesrat, wir geben das Hanf frei. Ich freue mich sehr. Mit dem Gesetz machen wir den Weg frei für mehr Gesundheits- & Jugendschutz, mehr Sicherheit und Prävention hin zu einer modernen Drogenpolitik. Der Konsum von Cannabis für Erwachsene wird entkriminalisiert. Wir ermöglichen eine sichere und kontrollierte Abgabe und dämmen den illegalen Schwarzmarkt ein. Dieses Gesetz war längst überfällig. … weiterlesen
KI in der Arbeitswelt: Chancen und Risiken
KI wird auch in der Arbeitswelt eine Rolle spielen, auch wenn noch nicht klar ist, in welcher Form und in welchem Umfang. Bestehende Berufe werden sich verändern. Neue Berufe werden entstehen, andere werden wegfallen. Kompetenzen und Fähigkeiten werden sich anpassen und ebenso Personalführung und Arbeitsorganisation. Mit dem Einsatz von KI entstehen Chancen, aber auch Risiken, … … weiterlesen
Der Soziale Arbeitsmarkt ist ein Erfolg
Vier Jahre nachdem der „Soziale Arbeitsmarkt“ eingeführt wurde zeigt die Evaluation: er wirkt. Mit der Förderung schaffen es 25 Prozent in einen Job, während es ohne Förderung nur 10 Prozent sind. Das ist beeindruckend, weil die Menschen nach langer Arbeitslosigkeit sehr weit von Arbeitsmarkt entfernt waren. Die guten Ergebnisse bestätigen mich in meiner Überzeugung: Wir müssen gute Angebote schaffen, Teilhabe ermöglichen und langfristig fördern. So sieht gute Unterstützung aus. … weiterlesen
Gemeinsam sind wir stark!
Der Internationale Tag gegen Rassismus mahnt uns die Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und sicherzustellen, dass alle Menschen in Deutschland frei von Diskriminierung und Angst leben können. Und das schaffen wir gemeinsam. Das haben die unzähligen Menschen gezeigt, die in den vergangenen Wochen überall gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD auf die Straßen gegangen sind. … weiterlesen
Zu den Bürgergeld-Plänen der CDU
Die CDU hat öffentlichkeitswirksam ein Papier vorgelegt, wie sie das Bürgergeld in eine "Neue Grundsicherung" umbauen will. Es reiht sich ein in eine lange Debatte, die von der Union mit Populismus und wenig Sachkenntnis geführt wird. Und auch in ihren neuen Vorschlägen setzen sie vor allem darauf, Menschen im Bürgergeld zu beschämen und ihnen eine Verweigerungshaltung vorzuwerfen. Mehr als ein "Zurück zu Hartz IV" bietet das Papier jedenfalls nicht. … weiterlesen
Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit
Auch der Arbeitsschutz ist in Fachverbänden organisiert. Am Montag traf ich mich mit zwei Vertreter:innen des VDSI, des Verbands für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit. Mit Matthias Kampa, dem Geschäftsführer und Katrin Zittlau vom VDSI-Vorstand habe ich mich über die Veränderungen in der Arbeitswelt ausgetauscht, die immer häufiger zu psychischen Erkrankungen der Beschäftigten führen. VDSI-Mann Kampa wusste: Rund 20 Prozent aller Reha-Patient:innen kommen wegen psychischen Belastungen. Hier muss einfach mehr passieren beim Arbeits- und Gesundheitsschutz. … weiterlesen
Galina Lerner wurde mit dem Irmgard Zecher Preis geehrt
Bereits zum vierten Mal haben wir Reutlinger Grünen den Irmgard Zecher Preis für besonderes frauenpolitisches Engagement vergeben. Der mit 1.000 Euro dotierte Preis ging diesmal an Galina Lerner, die seit über 20 Jahren aktiv ist und für Frauen Strukturen und Netzwerke aufgebaut hat. Sie fördert die Begegnung, das Kennenlernen und den Austausch von Menschen unterschiedlicher Herkunft und verschiedener kultureller Identitäten. Sie ist aus Reutlingens Integrationsarbeit nicht mehr wegzudenken. … weiterlesen
