03.06.2017

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Besuch im Tierheim

17-06-03_Beitragsbild_Tierheim

Ich besuche das Tierheim regelmäßig und es ist für mich immer ein sehr schöner Termin. Ich bin immer wieder begeistert, wie engagiert und liebevoll sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die vielen Ehrenamtlichen um all die Tiere kümmern. Sie leisten wirklich tolle Arbeit. Ein großer Teil der Arbeit kann nur mit Spenden finanziert werden. Ich würde mir wünschen, dass das Tierheim endlich verlässlich und ausreichend finanziert wird.

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02.06.2017

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Persönliche Erklärung zum Gesetz für die Fleischwirtschaft

Die Zustände in der Fleischindustrie sind noch immer verheerend. Noch immer gibt es zahlreiche Klagen von Beschäftigten über ausbeuterische Arbeitsbedingungen. In diesem Industriezweig wird ein gnadenloser Konkurrenzkampf ausgetragen – auf zwar ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten. Deshalb begrüße ich, dass jetzt ein Gesetz zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte innerhalb der Fleischwirtschaft geschaffen wird. Leider war das Gesetz an ein anderes Gesetz angehängt, das wir Grünen abgelehnt haben. Deshalb konnte ich nur im Ausschuss zustimmen und das dokumentiere ich mit dieser Persönlichen Erklärung.

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02.06.2017

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„Nein“ zur Infrastrukturgesellschaft in dieser Form

Eine Infrastrukturgesellschaft, die die Bundesautobahnen in die Verantwortung des Bundes überführen, können wir nur dann unterstützen, wenn ganz eindeutig Privatisierungsoptionen dauerhaft ausgeschlossen sind. In letzter Minute wurden zwar diesbezüglich Verbesserungen verhandelt, aber in der Summe reicht uns das nicht aus. Die Privatisierung durch die Hintertür ist damit nicht vom Tisch. Und deshalb haben wir bei dieser Grundgesetzänderung mit „Nein“ gestimmt.

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01.06.2017

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Persönliche Erklärung zu DRK-Schwestern

Es ist schier unglaublich, was selbst im 21. Jahrhundert in Deutschland möglich ist. Im Jahr 2017 gibt es in Deutschland Krankenschwestern, die von ihrer Schwesternschaft beim Deutschen Roten Kreuz an Krankenhäuser entliehen werden. Sie sind Leiharbeitnehmerinnen, das hat selbst der Europäische Gerichtshof festgestellt. Doch sie werden nicht als solche behandelt. Durch die Höchstüberlassungsdauer im AÜG könnte sich das ändern. Das hat die Große Koalition jetzt aber mit einer Gesetzesänderung verhindert. Die DRK-Schwestern sind weiterhin keine Arbeitnehmerinnen und bleiben rechtlos. Das kritisiere ich scharf und das habe ich mit meiner Persönlichen Erklärung dokumentiert.

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01.06.2017

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Newsletter Nr. 13

Liebe Leserinnen und Leser, die Legislaturperiode geht ihrem Ende zu. Im parlamentarischen Alltag ist das zu spüren. Hektisch werden die liegen gebliebenen strittigen Gesetze auf den Weg gebracht. Gleichzeitig sind die Parteien immer mehr im Wahlkampfmodus. Aber die Bundestagswahl ist erst im September und die letzten regulären Sitzungswochen sind im Juni. Bis dahin mache ich […]

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29.05.2017

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Anhörung: Unternehmensmitbestimmung

Die Mitbestimmung auf Unternehmensebene in den Aufsichtsräten hat sich bei uns etabliert und ist eigentlich weitgehend unumstritten. Gleichzeitig ist die Unternehmensmitbestimmung in der Defensive, denn immer mehr Unternehmen umgehen oder ignorieren die Mitbestimmung. Es besteht Handlungsbedarf und deshalb habe ich einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der Gegenstand dieser Anhörung war.

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