04.04.2017

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Unterwegs in Sigmaringen

17-04-04_AGJ_Sigmaringen
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Ich war in Sigmaringen mit dem dortigen Bundestagskandidaten, Erwin Feucht, unterwegs. Nachmittags haben wir uns über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ausgetauscht. Thema der Abendveranstaltung war Rente. Dieses Thema ist mir ein besonderes politisches Anliegen und ich war ja auch Mitglied der grünen Rentenkommission.

Nachmittags haben wir die Wohnungslosenhilfe besucht, die mit dem Beschäftigungsträger gBig Jungnau ein Projekt für Langzeitarbeitslose macht. Dort hatten wir mit den Akteuren und mit dem Jobcenter einen Austausch über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit und über dieses Projekt. Es war sehr interessant, aber für mich wurde wieder einmal deutlich – wir brauchen endlich einen sozialen Arbeitsmarkt. Denn auch Langzeitarbeitslose brauchen Chancen und Perspektiven. Für mich war der Besuch aber auch noch aus einem anderen Grund sehr interessant, denn ich habe viele mir bekannte Menschen wieder getroffen, die ich aus meiner früheren Berufstätigkeit her kenne. Das war eine Reise in die Vergangenheit. 

Abends ging es um die Rente, denn es wirklich an der Zeit, dass wir für mehr Gerechtigkeit bei der Rente sorgen. Notwendig sind echte Lösungen und die Weichen müssen heute gestellt werden, um die Menschen in Zukunft vor Altersarmut zu schützen. Dafür wollen wir Grünen unbedingt die gesetzliche Rentenversicherung als zentrale Säule der Alterssicherung stärken. Zentrales Ergebnis der grünen Rentenkommission ist ein Dreiklang. Das Rentenniveau muss auf dem heutigen Niveau stabilisiert werden. Wir brauchen vor allem auch eine steuerfinanzierte verlässliche Garantierente gegen Altersarmut. Denn wer lange eingezahlt hat, soll auch eine Rente über Grundsicherungsniveau erhalten und zwar ohne Bedarfsprüfung, ganz automatisch. Niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit, Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen dürfen nicht dazu führen, dass langjährig Versicherte im Alter Grundsicherung im Alter beantragen müssen. Davon profitieren vor allem Frauen. Und besonders wichtig ist eine Bürgerversicherung. Denn der Zusammenhalt zwischen den Generationen kann nur funktionieren, wenn alle solidarisch in eine Versicherung einzahlen.

Entscheidend ist aber, dass die Erwerbsbiografien heute geschrieben werden und mit ihnen werden Rentenansprüche festgeschrieben. Deshalb muss wieder mehr Ordnung im Erwerbsleben geschaffen werden. Denn nur faire Löhne und ein ausreichend großer Umfang an Arbeitsstunden führen auch zu gute Renten. Heute ist aber das Angebot an prekärer Arbeit groß. Befristungen, Leiharbeit, Arbeit auf Abruf oder Minijobs – das sind alles Beschäftigungsformen, die Korrekturen benötigen. Wir brauchen einen Wandel in der Arbeitswelt. Wir brauchen wieder mehr soziale Leitplanken. Vor allem wird auch die Digitalisierung die Arbeitswelt verändern. Arbeit wird für die Beschäftigten flexibler, das ist zu unterstützen. Arbeit darf aber nicht grenzenlos werden. Die digitale Arbeitswelt muss deshalb politisch gestaltet werden, damit nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Menschen davon profitieren.