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14.12.2018

AfD will Bundestag vorführen und blamiert sich

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Erst zweifelt die AfD bei einer routinemäßigen Überweisung eines Antrags in die Ausschüsse die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und erzwingt einen Hammelsprung. Dann bleibt sie selbst draußen, um die Beschlussfähigkeit zu verhindern. Das ist nichts anderes als Boykott von Demokratie. Aber egal – denn das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde auch ohne die 92 AfD-Abgeordneten mühelos erreicht. Der Bundestag funktioniert also wunderbar auch ohne die AfD.

Nach dieser peinlichen Aktion erklärt der AfD-Fraktionschef Gauland: „Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird“. Ich bin im Bundestag, um inhaltlich zu arbeiten. Und bei den Inhalten wird es nicht ungemütlich, denn da hat die AfD rein gar nichts zu bieten. Spielchen mit der Geschäftsordnung hingegen erinnern mich an Kindergarten.

Hintergrund für die Aktion ist, dass die Kandidatin der AfD erneut bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin durchgefallen ist. Bei einer Wahl können sich die Abgeordneten aber nun mal frei entscheiden, ob sie jemand wählen oder nicht. Das nennt sich Demokratie.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
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