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20.01.2016

Berliner Stunde in Metzingen

Der Ortsverband Metzingen hat mich wieder einmal zur „Berliner Stunde“ eingeladen. An diesem Abend stand natürlich die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Ich habe mich klar gegen eine Obergrenze ausgesprochen, denn sie kann nicht durchgesetzt werden. Das ist Symbolpolitik und das ist auch unehrlich. Vor allem ist das Recht auf Asyl ein Menschenrecht. Die Fluchtursachen müssen im Mittelpunkt stehen. Und natürlich ging es auch um Köln. Sexualisierte Gewalt muss mit allen Mittel des Rechtsstaates geahndet werden. Übergriffe dürfen aber nicht nur dann thematisiert werden darf, wenn die Täter die vermeintlich ‘anderen’ sind. „Nein heißt Nein“ – das gilt für alle.