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28.06.2016

Brexit - es war ein pechschwarzer Tag für Europa

Es geht nicht nur ein Riss durch Großbritannien, sondern auch durch Europa. Das Votum stellt in Frage, woran überzeugte Europäer_innen lange gearbeitet haben. Wir müssen uns fragen, warum die Idee von Europa so dramatisch an Zustimmung verliert. Notwendig sind ehrliche Antworten, damit die Idee von Europa auch zukünftig noch Bestand hat. 

Eine Ursache für den Brexit und die allgemeine Unzufriedenheit mit Europa liegt aus meiner Sicht darin, dass die Gesellschaft in vielen Ländern immer mehr auseinanderdriften. Die Ungleichheit bei den Einkommen und Vermögen nimmt immer mehr zu. Der Zusammenhalt wird brüchig. Die europäische Politik hat dem nichts entgegen gesetzt – im Gegenteil die Austeritätspolitik als Antwort auf die Finanzkrise hat die Situation gerade in den Krisenländern noch verschärft. Europa wird seinen Grundsätzen – einem sozialen Europa – nicht gerecht. Das ist ein Grund, warum der Glaube an das europäische Projekt verloren ging und Europagegner und Populisten Aufwind bekamen. Der Ausgang des Referendums zeigt aber auch, dass die EU in den letzten Jahren nicht mehr in der Lage war, für gemeinsame Probleme gemeinsame Lösungen zu finden.

Natürlich muss der Austritt nun zügig geregelt werden, um die für die Wirtschaft schädliche Unsicherheit rasch zu beenden. Denn der Brexit kann zu Marktreaktionen, Wirtschaftsturbulenzen und erneute Spekulationen auf den internationalen Finanzmärkten führen. Vor allem aber muss der Zusammenhalt in Europa und in den Mitgliedsstaaten wieder gestärkt werden. Deshalb muss Europa nun mehr denn je in seine eigene Zukunft investieren. Wir brauchen ein Europa, das für alle Menschen da ist und die sozialen Sorgen und Ängste der Menschen ernst nimmt. Vor allem brauchen wir ein Europa, das an sich selber glaubt. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass wir globale Herausforderungen in Zukunft auch nur gemeinsam lösen können.