Bundesarbeitsminister Heil betreibt Etikettenschwindel mit dem Sozialen Arbeitsmarkt. Er verspricht 150.000 Arbeitsplätze, kann dieses Versprechen aber nicht halten, da er zu wenig Geld zur Verfügung stellt. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen
Heute habe ich mich mit Dr. Birgit Fix vom Deutschen Caritasverband getroffen. Es ging vor allem um die Ausgestaltung des Sozialen Arbeitsmarktes, aber auch um Hartz IV und die zunehmende Armut in Deutschland. Wir brauchen hier dringend Reformen, damit nicht immer mehr Menschen abgehängt werden, denn alle haben ein Leben in Würde verdient. Es war ein sehr intensiver und guter Austausch.
Mein Fraktionskollege Wolfgang Strengmann-Kuhn und ich haben uns heute mit Herrn Würfel und Herrn Ponath vom Bundesverband beruflicher Träger getroffen. In erster Linie ging es um die berufliche Erwachsenenbildung und Arbeitsmarktdienstleistungen, aber auch das Thema Sozialer Arbeitsmarkt haben wir besprochen. Gerade die Vergabe von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen kritisiere ich. Denn die Angebote dürfen keine Standardmaßnahmen sein, sondern sie müssen zu den Menschen passen und auf sie zugeschnitten sein.
Ich habe mich mit Günter Klinger von der Diakonie getroffen, um mich mit ihm über das Thema Armut auszutauschen. Auch in Reutlingen ist die Zahl der Menschen, die sich über die Tafeln in Reutlingen, Münsingen, Bad Urach und Metzingen ergänzend versorgen, gestiegen. Vorausschauende Strategien der Diakonie haben dabei geholfen. Einhelligkeit bestand darin, dass Hartz IV generalüberholt werden muss, denn Armut in Deutschland darf es nicht geben.
Wir Grünen machen den Tag der Arbeit zum Tag für mehr Gerechtigkeit. Denn auf unserem Arbeitsmarkt geht es alles andere als gerecht zu. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, aber die Armut vieler Erwerbstätiger bleibt bestehen. 1,16 Millionen Menschen arbeiten und müssen ihren Lohn trotzdem im Jobcenter aufstocken, um über die Runden zu kommen. … weiterlesen
Der Parlamentarische Abend der Bundesagentur ist immer sehr interessant – zumal ich jetzt auch noch den Themenbereich Langzeitarbeitslosigkeit übernommen habe. Da ist es für mich natürlich wichtig mit den Mitarbeiter_innen der Bundesagentur für Arbeit im Austausch zu sein.
Heute habe ich mich mit Vertreter_innen der Diakonie getroffen, um über die aktive Arbeitsmarktpolitik zu sprechen. Ich fordere schon lange einen sozialen Arbeitsmarkt. Kurzfristige Programme alleine reichen nicht. Geförderte Beschäftigung muss auch arbeitsmarktnah sein. Es ist gut, dass ich mit den Verbänden in Kontakt stehe und wir unsere Konzepte und Ideen austauschen.
Die Grundsicherung als letztes Netz muss die Menschen vor Armut schützen und selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Denn das Recht auf ein Leben in Würde steht allen zu. Aber viele Menschen sind bei Hartz IV von Sanktionen und damit von Kürzungen der Mindestsicherung betroffen. Diese Sanktionen wollen wir abschaffen und deshalb haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Verwaltungsbudget der Jobcenter berichtet. Rund 900 Millionen Euro fehlen für die Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Das ist nicht akzeptabel. Diese Mittel sind unbedingt notwendig um Menschen, die lange arbeitslos sind, zu unterstützen. Hier muss die Bundesregierung endlich handeln und die Jobcenter ausreichend finanzieren. Nur so lässt sich die Langzeitarbeitslosigkeit in den Griff kriegen. … weiterlesen
Hartz IV steht in der Kritik, weil das Arbeitslosengeld II nicht vor Armut schützt und durch die Sanktionen bevormundend und stigmatisierend wirkt. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich verfestigt. Und niedrige Löhne führen dazu, dass mehr als eine Million Menschen arbeiten und doch aufstockend auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Alle drei Themen gehören zusammen und das habe ich bei meinem Input deutlich gemacht. Die daraus entstandene Diskussion in Dornstetten war interessant und führte zu Recht einmal mehr zum Thema Grundeinkommen. … weiterlesen