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Aktive Arbeitsmarktpolitik

19.02.2019

Sozialer Arbeitsmarkt: Tariflohn ohne Sonderzahlungen

Ich habe mich im letzten Jahr stark dafür eingesetzt, dass der Lohnkostenzuschuss im Sozialen Arbeitsmarkt nicht nur in Höhe des Mindestlohns, sondern des Tariflohns übernommen wird. Dazu gehören aber auch Einmalzahlungen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, wenn sie tariflich festgelegt sind. Eine schriftliche Frage an die Bundesregierung ergab, dass diese Einmalzahlungen jedoch nicht übernommen werden. Das kritisiere ich. Wenn Tariflohn – dann richtig! … weiterlesen

13.02.2019

Gespräch mit dem Paritätischen

Heute habe ich mich mit Vertreter_innen des Paritätischen zum Austausch getroffen. Schwerpunkt war natürlich der Soziale Arbeitsmarkt. Aber wir haben auch andere wichtige Themen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik besprochen. Es ist mir wichtig, dass ich mich regelmäßig mit den freien Wohlfahrtsverbänden treffe, um zu erfahren, wo es Probleme gibt und wo der Gesetzgeber nachbessern muss.

08.02.2019

Diskussion zum Sozialen Arbeitsmarkt in Duisburg

Die Grünen aus Duisburg haben mich in ihren Kreisverband eingeladen, um über das neue Teilhabechancengesetz und über den Sozialen Arbeitsmarkt zu diskutieren. Das Gesetz ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber ich habe auch viel Kritik. Es ist nicht akzeptabel, dass Langzeitarbeitslose erst nach 6 Jahren Leistungsbezug die Möglichkeiten der geförderten Beschäftigung erhalten. … … weiterlesen

31.01.2019

Ankündigung: Podiumsdiskussion zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ in Duisburg

Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Aber es gibt auch viel Kritik. Ich sehe Nachbesserungsbedarf, denn nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann der Soziale Arbeitsmarkt tatsächlich gelingen. Die Duisburger Grünen haben mich daher zu einer Veranstaltung eingeladen, um mit Akteur_innen über die Umsetzung, Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.

24.01.2019

GewerkschaftsGrün trifft grüne Landtagsfraktion

Die baden-württembergische Gruppe von GewerkschaftsGrün hat sich mal wieder mit der Landtagsfraktion ausgetauscht. Auf der Tagesordnung standen viele Themen: Sozialer Arbeitsmarkt, Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutz und Evaluation des Bildungszeitgesetzes. Dieser interne Austausch ist mir wichtig.

23.01.2019

„Sozialer Arbeitsmarkt“ – Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose

Das Sozialforum Reutlingen hatte zum Podium eingeladen. Mit dabei waren Kolleg_innen aus dem Bundestag und auch die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Reutlingen. An diesem Abend ging es darum, das neue Regelinstrument bekannt zu machen, aber es ging auch um Kritik und Nachbesserungsbedarf. Aus meiner Sicht stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Das Beschäftigungsangebot muss unbedingt freiwillig sein. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die davon profitieren, ist zu eng gefasst. Die Beschäftigungsmöglichkeit geht nur einmalig und auch nur 5 Jahre – es muss dauerhaft werden. Dennoch hoffe ich, dass ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Und vielleicht hilft dafür auch die Veranstaltung.

21.01.2019

5. Konferenz der Beauftragten für Chancengleichheit in Baden-Württemberg

Über die Einladung zum „Dinner Speech“ habe ich mich sehre gefreut. Es war ein tolles Format, um mit den Beauftragten für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt in den Jobcentern ins Gespräch zu kommen. In den Gesprächen ging es um Minijobs, Kinderbetreuung, um die Qualität von Angeboten und vieles mehr. Es war ein wirklich intensiver und interessanter Austausch und viele Inhalte werde ich mit nach Berlin nehmen. … weiterlesen

15.01.2019

Austausch zum Thema Weiterbildung

Die Weiterbildung wird im digitalen Wandel immer wichtiger. Daher treffen wir uns nun regelmäßig mit Experten, um uns auszutauschen und zu diskutieren. Heute waren Vertreter_innen vom DGB, der DIHK und vom IAB da. Wir haben darüber gesprochen, wo die Verantwortung der Wirtschaft bei der Weiterbildung aufhört und wo die der Gesellschaft beziehungsweise des Staates anfängt? Wie kann eine gute Abgrenzung von betrieblicher, öffentlich geförderter und individueller Weiterbildung gelingen? Es war ein interessanter Austausch.

14.01.2019

Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“

Die Arbeit in der Enquete-Kommission nimmt langsam Fahrt auf. Im ersten Jahr vertrete ich unsere Fraktion in der Projektgruppe „Herausforderungen der Digitalisierung für die berufliche Bildung“. Bei diesem Treffen ging es erstmalig tatsächlich um Inhalte – konkret um eine Begriffsbestimmung und um Erscheinungsformen der Digitalisierung. Als Gast war Prof. Dr.-Ing. Spath von der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften eingeladen. Zufrieden war ich mit der Diskussion noch nicht, denn noch immer geht es kreuz und quer durch die Themen. Das muss besser werden.

07.01.2019

Newsletter Nr. 17

Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2019! Das letzte Jahr ging ereignisreich zu Ende. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde endlich beschlossen. Ein wichtiger Schritt, der aber gleich wieder ein Verfallsdatum hat. Das ist nicht akzeptabel. Heftige Kritik hatte ich auch bei den Änderungen am Tarifeinheitsgesetz. In einer Hauruck-Aktion hat die Bundesregierung - ohne ausreichende Beratung – Änderungen vorgenommen. Dieses Verfahren war einfach unsäglich. … weiterlesen

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @fbrantner: Papazeit für das Baby direkt nach der Geburt? Die #EuropäischeUnion #EU sieht das vor - aber Ministerin Giffey @BMFSFJ sieht…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: #Langzeitarbeitslose dürfen nicht aufs Abstellgleis gestellt werden. Sie brauchen die gleichen Chancen auf Weiterbi… https://t.co/K8uCQZeiBv

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Der #DGB Baden-Württemberg hatte zum Sommerfest geladen. Bei toller Atmosphäre, schönem Wetter und guter Musik hatt… https://t.co/BhglbMlZ3b