Inhalt
Arbeitswelt
Zukunftslabor zur Transformation
In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.
Podiumsdiskussion bei der Zollgewerkschaft
Über die Einladung zur Jahrestagung der Zollgewerkschaft habe ich mich sehr gefreut. Denn mein Ziel ist eine faire Arbeitswelt und dafür ist eine effektive Finanzkontrolle Schwarzarbeit dringend notwendig. Die FKS braucht neben mehr Befugnissen unbedingt mehr Personal. Neue Stellen dürfen aber nicht immer nur angekündigt werden. Sie müssen auch tatsächlich besetzt werden. Befragt wurden wir auch zur Arbeitszeit der Beamt_innen. 2006 wurde versprochen, dass die Arbeitszeit nach der Haushaltskonsolidierung wieder auf 39 Stunden gesenkt wird, wie bei Tarifbeschäftigten. Da kann ich nur sagen: wenn was versprochen wurde, dann muss das auch gehalten werden.
Kleine Anfrage: GIZ setzt weiter auf Befristungen
Schon seit Jahren kritisiere ich die Befristungen bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Nun habe ich wieder einmal bei der Bundesregierung nachgefragt. Die Antwort ist leider wenig überraschend. Die GIZ hat noch mehr der deutschen Arbeitsverträge sachgrundlos befristet. Das geht gar nicht, denn immerhin ist die GIZ eine hundertprozentige Tochter des Bundes. … weiterlesen
Berichterstattergespräch: Thema Honorarkräfte
Lehrkräfte von Integrationskursen, bei der vhs oder auch an Musikschulen haben häufig sehr prekäre Arbeitsbedingungen, denn sie sind oft nicht angestellt, sondern arbeiten auf Honorarbasis. Ich bin grüne Berichterstatterin von einer Petition, die diesen Sachverhalt problematisiert. Dieses Thema treibt mich um und deshalb habe ich ein Berichterstattergespräch mit Vertretern des BMAS beantragt. Auch nach dem Gespräch bin ich von der derzeitigen gesetzlichen Regelung nicht überzeugt. Gerade die öffentliche Hand muss ein auskömmliches Einkommen ermöglichen und vor allem soziale Absicherung garantieren. An diesem Thema bleibe ich dran.
Ein Gesetz ohne Folgen
Wir haben schon bei der Einführung des Entgelttransparenzgesetzes heftige Kritik geäußert. Jetzt belegt auch eine Studie des Wirtschaft- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, dass das Gesetz nichts anderes als ein Etikettenschwindel ist. So wird die Entgeltlücke von 21 Prozent nicht kleiner. Die Bundesregierung muss hier dringend nachbessern. … weiterlesen
Besuch der Grafischen Werkstatt der BruderhausDiakonie
Arbeit ist zentral wichtig, denn Arbeit bedeutet gesellschaftliche Teilhabe, soziale Kontakte und Anerkennung. Deshalb ist es wichtig, dass in der Grafischen Werkstatt Menschen mit psychischen Erkrankungen die Möglichkeit erhalten, zu arbeiten. Ich habe mich zusammen mit der OB-Kandidatin, Cindy Holmberg, informieren lassen. Der Austausch war für uns interessant, denn unser Ziel ist eine inklusive Stadt und eine inklusive Arbeitswelt. … weiterlesen
Newsletter Nr. 17
Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2019! Das letzte Jahr ging ereignisreich zu Ende. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde endlich beschlossen. Ein wichtiger Schritt, der aber gleich wieder ein Verfallsdatum hat. Das ist nicht akzeptabel. Heftige Kritik hatte ich auch bei den Änderungen am Tarifeinheitsgesetz. In einer Hauruck-Aktion hat die Bundesregierung - ohne ausreichende Beratung – Änderungen vorgenommen. Dieses Verfahren war einfach unsäglich. … weiterlesen
Anfrage: So viele Minijobs wie vor dem Mindestlohn
Meine schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben, dass es wieder fast so viele Minijobs wie vor der Einführung des Mindestlohns gibt. Insbesondere die Minijobs im Nebenjob erreichen neue Höchststände. Das ist ein deutliches Signal und deshalb ist und bleibt unser Ziel sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. … weiterlesen
Tarifbindung: Heils Worten sollten endlich Taten folgen
Immer weniger Firmen halten sich an Tarifverträge. Hubertus Heil will nun tarifgebundene Unternehmen steuerlich besser behandeln als nicht tarifgebundene Unternehmen. Doch statt solche Vorschläge zu machen, sollte der Bundesarbeitsminister endlich handeln und wirklich etwas gegen die immer weiter abnehmende Tarifbindung tun. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft
2017 wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten verbessert werden sollte – das war ein wichtiger Schritt. Ich habe jetzt nachgefragt, was sich seitdem getan hat. Die Antwort ist ernüchternd. Die Bundesregierung hat keinen blassen Schimmer über den Zustand in der Fleischbranche. Und besonders fatal ist, dass die Kontrollen in dieser Branche um die Hälfte zurückgegangen sind. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen
