Inhalt

Energie und Umwelt

17.12.2015

Das Klimaabkommen von Paris

Am 12.12.2015 wurden die Verhandlungen in Paris erfolgreich zu Ende geführt. Der neue Klimavertrag wird 2020 in Kraft treten. Das ist ein Erfolg, weil das Klimaabkommen, das die Begrenzung der Erderwärmung auf max. 2 Grad bis 2050 festschreibt, im Vergleich zu 1990 von allen Staaten unterzeichnet wurde. Die drohende Klimakatastrophe hat alle Staaten zusammenrücken lassen. Doch, ob sich wirklich etwas ändert, wird sich erst noch zeigen müssen, denn jetzt gilt es zu handeln. … weiterlesen

03.11.2015

Treffen mit dem Vorsitzenden der IG BCE

Wir haben uns heute als Fraktion mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, getroffen. Heute stand mal keine Arbeitsthemen auf der Tagesordnung, sondern ausschließlich ein Austausch über die Energiepolitik. Bei diesem Thema knirscht es zwischen den Grünen und der IG BCE. Und doch habe ich das Gefühl, dass die Richtung die gleiche ist. Nur die Geschwindigkeiten der Maßnahmen gehen auseinander. … weiterlesen

05.10.2015

Podiumsdiskussion zu TTIP

Ich war zusammen mit Kolleg*innen aller Fraktionen des Bundestages zu einer spannenden Diskussion zu TTIP in Reutlingen eingeladen von dem TTIP-Aktionsbündnis. Die Regeln waren hart – wir hatten jeweils nur eine Minute Zeit, um auf die Fragen aus dem Publikum zu antworten. Dafür gab es aber auch eindeutige, kurze und klare Antworten. Meine Haltung ist eindeutig: TTIP in dieser Form geht gar nicht. TTIP wird nicht transparent verhandelt. Es ist wegen den geplanten privaten Schiedsgerichten nicht rechtsstaatlich. Und ich sehe vor allem die Gefahr, dass europäische Standards abgesenkt werden.

02.10.2015

Sitzungswoche 28.10. bis 02.10.2015

Plenum: Änderung Asylverfahrensgesetz Plenum: TTIP Plenum: Operation EUNAVFOR MED Plenum: Sanktionen bei Harzt IV abschaffen Plenum: Transparenzrichtlinie Plenum: Armuts- und Reichtumsbericht Plenum: Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten Plenum: Rente Ost Plenum: (Aus-) Bildung für Flüchtlinge … weiterlesen

19.09.2015

20 Jahre Sonnenenergie

Gerne bin ich zum Festakt der Sonnenenergie Neckar-Alb gekommen. Seit nunmehr 20 Jahren kämpft der Verein für eine nachhaltige Energiegewinnung in der Region. Es hat sich vieles getan, vieles verbessert – aber wir sind hier noch nicht am Ende. Jetzt heißt es die Energiewende weiter innovativ gestalten. Auf die nächsten 20 Jahre! Alles Gute! … weiterlesen

11.09.2015

Haushaltswoche 07.09. bis 11.09.2015

Petitionsausschuss Plenum: Generaldebatte „Elefantenrunde“ Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit & Soziales … weiterlesen

03.07.2015

Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015

Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen

06.03.2015

Sitzungswoche 02.03. bis 06.03.2015

Namentliche Abstimmung: Mietrechtsnovelle Rede: Mindestlohn Rede: Gesetzliche Tarifeinheit Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Vertrauensgremium Bundeshaushaltsordnung Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Sondergremium StabMechG Aktuelle Stunde: „Beschäftigungssituation von Frauen“ Plenum: Arbeitsförderung Plenum: Rente – Mutterschutzzeiten Plenum: Agrarwende … weiterlesen

06.03.2015

Treffen mit Gewerkschaften zum Thema Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie

Die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sind häufig prekär. Vor allem die Fleisch- und Schlachtbranche geht hier mit schlechtem Beispiel voran: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Missachtung von Mindestlöhnen und überlange Arbeitszeiten sind an der Tagesordnung. Gemeinsam mit VertreterInnen der Gewerkschaften haben wir darüber diskutiert, was politisch getan werden muss, um die Situation der Beschäftigten zu verbessern. Es war ein sehr gutes und inhaltstarkes Gespräch. … weiterlesen

27.02.2015

Sitzungswoche 23.02. bis 27.02.2015

Plenum: UN-Nachhaltigkeitsziele Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Mali-Einsatzes Plenum: Portugal - Rückzahlung IWF-Finanzhilfe Plenum: Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung Plenum: Meldeverfahren in der sozialen Sicherung Plenum: Ghetto Renten für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Europäische Sozialcharta Plenum und namentliche Abstimmung: Finanzhilfen für Griechenland Plenum: CETA … weiterlesen

Twitter

  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @fbrantner: Papazeit für das Baby direkt nach der Geburt? Die #EuropäischeUnion #EU sieht das vor - aber Ministerin Giffey @BMFSFJ sieht…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: #Langzeitarbeitslose dürfen nicht aufs Abstellgleis gestellt werden. Sie brauchen die gleichen Chancen auf Weiterbi… https://t.co/K8uCQZeiBv

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Der #DGB Baden-Württemberg hatte zum Sommerfest geladen. Bei toller Atmosphäre, schönem Wetter und guter Musik hatt… https://t.co/BhglbMlZ3b