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Energie und Umwelt

27.02.2015

Sitzungswoche 23.02. bis 27.02.2015

Plenum: UN-Nachhaltigkeitsziele Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Mali-Einsatzes Plenum: Portugal - Rückzahlung IWF-Finanzhilfe Plenum: Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung Plenum: Meldeverfahren in der sozialen Sicherung Plenum: Ghetto Renten für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Europäische Sozialcharta Plenum und namentliche Abstimmung: Finanzhilfen für Griechenland Plenum: CETA … weiterlesen

20.02.2015

Sylvia Kotting-Uhl liest aus ihrem Reisetagebuch aus Japan

Die dreifache Reaktorkatastrophe von Fukushima hat bewiesen, dass kein Atomkraftwerk sicher ist – egal, wie viele konservative Politiker dieses Luftschloss mit Wörtern zu untermauern versuchten. Meine Kollegin Sylvia Kotting-Uhl reiste mehrmals nach Japan, um sich selbst ein Bild von der „toten Stadt“ Fukushima zu machen. Sie traf sich mit Mitgliedern der unabhängigen Kommission "Fukushima Nuclear Accident Independent Investigation Commission (NAIIC)", Wissenschaftlern und AtomkraftgegnerInnen. Ich habe Sylvia nach Reutlingen eingeladen und sie hat von ihren beeindruckenden und oftmals beklemmenden Erfahrungen berichtet, die uns noch einmal klar gemacht haben, wie wichtig der Kampf gegen Atomkraft ist.

16.01.2015

Sitzungswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015

Plenum: Regierungserklärung anlässlich der Terroranschläge in Paris Plenum: Gesunde Ernährung Plenum: Unterstützung für Kommunen Plenum: Aktuelle Stunde „Griechenland“ Plenum: SGB IV – Sozialversicherungen Plenum: Schiedsgerichte in TTIP und CETA … weiterlesen

28.11.2014

Haushaltswoche 24.11. bis 28.11.2014

Allgemeine Finanzdebatte Elefantenrunde Einzelplan Wirtschaft und Energie Einzelplan Arbeit und Soziales Schlussrunde Namentliche Abstimmung: Flüchtlingspolitik … weiterlesen

27.10.2014

Klimaschutzagentur – Neuer Mann, neuer Wind, neue Ziele

Endlich hatte ich Zeit, den neuen Geschäftsführer der Reutlinger Klimaschutzagentur, Tobias Kemmler, zu besuchen. Ich wollte ihn insbesondere kennenlernen, aber mir auch ein Bild über die neue Zielsetzung und Arbeitsweise machen. … weiterlesen

15.04.2014

Agrarpolitik – Veranstaltung mit Maria Heubuch

Unsere grüne Europakandidatin, Maria Heuberg, hat Listenplatz 11 und gute Chancen am 25.5.2014 in das Europaparlament gewählt zu werden. Sie will dort die bäuerliche Landwirtschaft stärken. Darüber hinaus treiben sie Themen wie Gentechnik, internationale Handelsfragen und Entwicklungszusammenarbeit um. All dies hat sie bei der Veranstaltung in Münsingen authentisch auf den Punkt gebracht. … weiterlesen

15.04.2014

Hofbesichtigung mit Maria Heubuch

Wir haben zusammen mit unserer baden-württembergischen Kandidatin zur Europawahl den Hof von Familie Werner in Römerstein-Strohweiler besucht. Maria Heubuch ist selber Milchbäuerin und das aus Leidenschaft und das spürten alle bei der Hofbesichtigung. Sie setzt sich schon heute engagiert und kompetent für die bäuerliche Landwirtschaft ein und zukünftig will sie ihr Wissen und ihre Erfahrungen im Europaparlament einbringen. … weiterlesen

04.04.2014

Stellungnahme zum geplanten AKW Hinkley Point C in Großbritannien

Mit einer Stellungnahme habe ich mich an die Europäische Kommission gewandt. Hintergrund ist, dass die britische Regierung einen Antrag zur Gewährung staatlicher Beihilfe für das AKW Hinkley Point C an die EU-Kommission gestellt hat. Der Betreiber soll über 35 Jahre einen garantieren Strompreis erhalten. Dies ist nicht mit dem europäischen Beihilferecht vereinbar. Ich mache mich dafür stark, dass diese Förderung nicht gewährt wird. Denn diese Risikotechnologie bedroht uns alle – weltweit! … weiterlesen

18.03.2014

Ehemaliger japanischer Premierminister drängt auf Atomausstieg

Naoto Kan ist von Juni 2010 bis September 2011 und somit während der verheerenden Reaktorkatastrophe in Fukushima japanischer Premierminister gewesen. Er hat an zentraler Stelle agiert, um die unmittelbaren Folgen des Super-GAUs zu bewältigen. Er war zum Austausch bei uns in der Fraktion. … weiterlesen

12.02.2014

Merkel macht Weg frei für Genmais-Zulassung

Merkel ignoriert die große Mehrheit von 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die Gentechnik auf dem Acker ablehnen. Im EU-Ministerrat hat sich Deutschland zur Genmais-Zulassung enthalten, statt ein klares Nein zu signalisieren. Damit blieb die historische Chance ungenutzt, im Rat der Europäischen Union ein klares Zeichen gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa zu setzen. Das ist verantwortungslose Politik und das schadet auch der bäuerlichen Landwirtschaft in meinem Wahlkreis. … weiterlesen

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