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Europa
GVG-Konferenz
Ich war zum Podium „Faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang – Ist Europa auf dem richtigen Weg?“ eingeladen von der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und –gestaltung e.V. Die Diskussion drehte sich um die soziale Säule in Europa. Es war eine interessante und vor allem auch lebhafte Diskussion. … weiterlesen
Für einen gerecht Welthandel – gegen CETA und TTIP
Auf 7 Demonstrationen sind rund 320.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße gegangen - auch in Stuttgart waren viele Tausende Menschen unterwegs. Auch ich habe dort gemeinsam mit vielen Grünen und anderen zivilgesellschaftlichen Verbänden lautstark gegen CETA und TTIP demonstriert. Wir haben damit ein eindeutiges Zeichen gesetzt: gegen eine Politik, die hart erkämpfte Standards bedroht und Konzernen Klageprivilegien schenkt. Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren. … weiterlesen
Demo: TTIP & CETA stoppen – für einen gerechten Welthandel
Am 17. September gehen wir Grüne gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis in sieben Städten auf die Straße und machen gegen das geplante Handelsabkommen TTIP und CETA mobil. Ich selbst bin natürlich in Stuttgart. Dort startet die Demo um 12 Uhr am Hauptbahnhof. Demokratie ist nicht verhandelbar! Kommt zu den Demonstrationen am 17.9. … weiterlesen
Landesarbeitsgemeinschaft Europa
Ich war bei der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Europa in Stuttgart eingeladen, worüber ich mich sehr gefreut habe. Ich habe meine Gedanken zu einem „soziale Europa“ ausgeführt. Die anschließende Diskussion war gehaltvoll. Ein dickes Lob für mich war, als ein Teilnehmer später sagte: „Jetzt nehme ich viele neue Gedanken mit nach Hause“.
Ja zu Europa - Mut zu Veränderung
Wir Grüne wollen ein vereintes solidarisches Europa, denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In Kleinstaaterei zu verharren wird die Probleme nicht lösen, dazu sind sie zu groß: Klimawandel, Armut, Fluchtursachen, Terrorismus. Wir wollen Steuergerechtigkeit und ein sozial-ökologisches Wirtschaften erreichen. Und wir stehen für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. Über ein Jahr lang hat die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit den europäischen Grünen einen Dialog gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Ergebnis ist die gemeinsam entwickelte "Grüne Erklärung zur Zukunft der EU".
Brexit - es war ein pechschwarzer Tag für Europa
Es geht nicht nur ein Riss durch Großbritannien, sondern auch durch Europa. Das Votum stellt in Frage, woran überzeugte Europäer_innen lange gearbeitet haben. Wir müssen uns fragen, warum die Idee von Europa so dramatisch an Zustimmung verliert. Notwendig sind ehrliche Antworten, damit die Idee von Europa auch zukünftig noch Bestand hat. … weiterlesen
Sondersitzung Brexit
Es geht nicht nur ein Riss durch Großbritannien, sondern auch durch Europa. Das Votum stellt in Frage, woran überzeugte Europäer_innen lange gearbeitet haben. Wir müssen uns fragen, warum die Idee von Europa so dramatisch an Zustimmung verliert. Notwendig sind ehrliche Antworten, damit die Idee von Europa auch zukünftig noch Bestand hat. Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin hat dazu aber keine Antworten gegeben. … weiterlesen
Das Flüchtlingsdrama: Ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland
„Das Ziel eines freundschaftlichen Miteinanders in einem Europa der Vielfalt wird derzeit zwischen nationalistischen Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik zerrieben.“ Mit diesem Satz beginnt ein Appell, den ich als Erstunterzeichnerin zusammen mit Politikerinnen und Politikern von Grünen, Linken und SPD, aber auch Gewerkschafter_innen und Wissenschaftler_innen unterstütze. Mit dem Appell werben wir alle für ein solidarisches Europa. Ich bitte um Unterstützung. … weiterlesen
Entsenderichtlinie: Kleiner Schritt in die richtige Richtung
Es gibt erste Informationen seitens der Europäischen Kommission zur geplanten Revision der Entsenderichtlinie. Es ist ein kleiner Schritt. Das reicht aber nicht aus, um entsandte Beschäftigte besser zu schützen. Aus meiner Sicht müssten tarifliche Regelungen auch auf europäischer Ebene gestärkt werden. … weiterlesen
Ausschuss mit EU-Kommissarin Marianne Thyssen
Wir hatten eine Sondersitzung des Ausschusses Arbeit und Soziales mit der belgischen EU-Kommissarin Marianne Thyssen, die für die Bereiche Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständig ist. Mit einer Stunde war die Zeit einfach zu kurz. Folglich blieben die Ausführungen leider sehr im Allgemeinen. … weiterlesen
