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Europa
Palyanytsya im Deutschen Bundestag
Die Initiative "Bake for Ukraine" hat im Bundestag, dort wo wir täglich essen, das traditionelle ukrainische Brot Palyanytsya verkauft. Mit dieser Aktion wird auf den andauernden Krieg und seine Auswirkungen auf die Menschen aufmerksam gemacht. Gleichzeitig werden mit dem Erlös Bäckereien in der Ukraine unterstützt. Für mich war es aufgrund meiner Verbundenheit mit der Ukraine eine Selbstverständlichkeit, eines der traditionellen Brote zu kaufen. Denn die Aktion setzt ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die noch immer unter Putins Angriffskrieg leiden. Wir müssen die Ukraine weiter unterstützen.
Internationaler Tag des Ehrenamts
Heute, am internationalen Tag des Ehrenamts, möchte ich denen Aufmerksamkeit schenken, die helfen unsere Welt zusammenzuhalten. Unendlich viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und bringen voran, was ihnen wichtig ist und am Herzen liegt. Sie stärken damit auch unsere Demokratie. In den Mittelpunkt stellen möchte ich heute den Verein „Ermstal hilft“. Ich war mit Ehrenamtlichen in der Ukraine und war beeindruckt: Es ist eine kleine Hilfsorganisation, die großartige Arbeit leistet. … weiterlesen
Vor Ort bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Hof
An einem verschneiten und kalten Tag habe ich die Zoll-Dienststelle Hof besucht und zwar mit besonderem Blick auf die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hintergrund des Besuchs war, dass wir in diesem Jahr die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt haben mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr zu verbessern. Neben einem Austausch konnte ich vor allem bei einer LKW-Kontrolle teilnehmen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Beschäftigten bei der FKS arbeiten professionell, effektiv und vor allem engagiert. Danke dafür. … weiterlesen
Bundesparteitag in Karlsruhe
Vom 23. bis 26. November fand unser Bundesparteitag – an unserem Gründungsort – in Karlsruhe statt. Vier Tage standen aktuelle bundespolitische Themen und Europa im Mittelpunkt. Wir haben unser Wahlprogramm zur Europawahl 2024 beschlossen, die Europa-Liste und auch den Bundesvorstand gewählt. Wichtig waren für mich vor allem die aktuellen Debatten zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und wie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit dem Haushalt weitergeht. Wir sind eine großartige Partei, denn wir führen diese Debatten offen und streitbar. Gefreut habe ich mich auch über die vielen guten und interessanten Gespräche, die bei so einem Parteitag möglich sind.
EU-Kommission spricht sich für Beitrittsgespräche mit der Ukraine aus
Endlich! Es ist ein so wichtiges Signal. Die EU-Kommission hat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfohlen. Bei meiner Reise in die Ukraine habe ich gespürt, wie unendlich wichtig eine europäische Perspektive für die Menschen ist. Europa gibt Hoffnung und Hoffnung brauchen die Menschen, die jetzt schon viele Monate lang unter Putins brutalem Angriffskrieg leiden. Ich hoffe sehr, dass die Beitrittsverhandlungen schnell - noch in diesem Jahr - beginnen können. … weiterlesen
Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal
Die Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal hat sich zu einem Arbeitsfrühstück mit dem Präsidenten des portugiesischen Parlaments, Augusto Santos Silva, einer Delegation von Abgeordneten des portugiesischen Parlaments und mit dem Botschafter Portugals, Francisco Ribeiro Menezes, getroffen. Es war ein interessanter Austausch. Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der langjährige Vorsitzende der Portugiesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Assembleia da República, Pedro Delgado Alves, wieder mit dabei war, denn ihn kenne ich jetzt schon seit vielen Jahren. … weiterlesen
GewerkschaftsGrün - Jahrestagung 2023
Es war endlich wieder soweit. Vom 22. bis 24. September hatten wir die Jahrestagung von GewerkschaftsGrün im ver.di-Bildungszentrum Clara Sahlberg in Berlin-Wannsee. Die 32 Teilnehmenden kamen aus allen Bundesländern. Wir haben viel diskutiert und dafür bedanken wir uns bei unseren tollen Gästen – bei Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Katharina Dröge (Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion), Katrin Langensiepen und Erik Marquardt (beide Mitglieder der Grünen Fraktion im EU-Parlament). … weiterlesen
Treffen der Parlamentariergruppe Deutschland-Spanien
Heute hat sich unsere deutsch-spanische Parlamentariergruppe mit Vertreter:innen des spanischen Unternehmensverbandes „Círculo de Empresarios“ getroffen. Es war ein angenehmes Gespräch über wichtige Themen – Energie, Rente, Arbeitsmarkt, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Wirtschaft und Industrie, die Situation in Spanien nach den Parlamentswahlen. Der Austausch war gut und vor allem hoffe ich, dass wir unseren Austausch im Rahmen einer Delegationsreise nach Spanien womöglich fortsetzen können. … weiterlesen
Lasst die zu Unrecht Verurteilten in Belarus frei
Mit einem offenen Brief habe ich mich zusammen mit Kolleg:innen verschiedener Bundestagsfraktionen an Vertreter*innen des belarussischen Regimes gewandt, um die unverzügliche Freilassung von Marfa Rabkova und allen weiteren politischen Gefangenen zu fordern. Marfa Rabkova wurde im Februar diesen Jahres in einem politisch motivierten Schauprozess zu 14 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt und steht seither auf der „Terror-Liste“ des belarusischen Staates. Verurteilt wurde sie, weil sie als Freiwilligenkoordinatorin für das Menschenrechtszentrum Viasna arbeitete. … weiterlesen
3. Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahl in #Belarus
Heute jährt sich die gefälschte Präsidentschaftswahl in #Belarus bereits zum dritten Mal. Am 9. August 2020 hatte sich Alexander Lukaschenko zum Sieger der Wahl erklärt. Seitdem wurden mehr als 38.000 Menschen verhaftet, die bei landesweiten Protesten friedlich gegen den gefälschten Wahlsieg demonstrierten. Heute sind rund 1.500 unschuldige Menschen in politischer Gefangenschaft, weil sie sich für Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Belarus eingesetzt haben. Darunter sind auch Gewerkschafter:innen wie Hanna Ablab, für die ich eine politische Patenschaft übernommen habe. Sie ist noch immer in Haft.
