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Europa

06.07.2017

Veranstaltung: „Neue Hoffnung für Europa“

Europa ist mir ein besonderes Anliegen. Deshalb hatte ich den grünen Europaabgeordnete, Sven Giegold, in die Metzinger Medienakademie zu einer Diskussion zur politischen Lage und zu den Zielen der Grünen in Europa eingeladen. Etwa 70 interessierte Gäste waren gekommen, um Sven Giegold, den bekannten grünen Experten für Wirtschafts- und Finanzpolitik im Europaparlament, live zu erleben. Es war eine großartige Veranstaltung. … weiterlesen

18.05.2017

Rede: EU-Dienstleistungspaket

Wir Grünen unterstützen die EU-Kommission darin, bürokratische Hürden im Dienstleistungsmarkt abzubauen. Veränderungen aber müssen immer die Sozialstandards des Ziellandes garantieren. Konkret darf das Dienstleistungspaket nicht dazu führen, dass hart umkämpfe Arbeits- und Sozialstandards verwässert werden und letztendlich die Beschäftigten darunter leiden. Wir wollen einen fairen europäischen Wettbewerb, der niemanden benachteiligt und gute Arbeitsbedingungen sicherstellt. Das Thema stand mitten in der Nacht auf der Tagesordnung, deshalb wurden die Reden zu Protokoll gegeben. … weiterlesen

24.03.2017

CSU-Maut - europafeindliches Bürokratie-Monster

CDU/CSU und SPD haben heute erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Experten sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus und das Schlimme ist, CDU und SPD machen das mit. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren. … weiterlesen

15.02.2017

CETA im EU-Parlament beschlossen: der Protest geht weiter!

Heute wurde im EU-Parlament in Brüssel das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada verabschiedet. Die Europagrünen haben dagegen gestimmt. Aus gutem Grund: denn dieses Abkommen bedroht unsere demokratischen, ökologischen und sozialen Standards. Es wurde zudem fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen verhandelt, auch das ist ein Grund, das Abkommen abzulehnen. Unsere hohen Standards im Umwelt-, … … weiterlesen

08.12.2016

GVG-Konferenz

Ich war zum Podium „Faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang – Ist Europa auf dem richtigen Weg?“ eingeladen von der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und –gestaltung e.V. Die Diskussion drehte sich um die soziale Säule in Europa. Es war eine interessante und vor allem auch lebhafte Diskussion. … weiterlesen

17.09.2016

Für einen gerecht Welthandel – gegen CETA und TTIP

Auf 7 Demonstrationen sind rund 320.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße gegangen - auch in Stuttgart waren viele Tausende Menschen unterwegs. Auch ich habe dort gemeinsam mit vielen Grünen und anderen zivilgesellschaftlichen Verbänden lautstark gegen CETA und TTIP demonstriert. Wir haben damit ein eindeutiges Zeichen gesetzt: gegen eine Politik, die hart erkämpfte Standards bedroht und Konzernen Klageprivilegien schenkt. Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren. … weiterlesen

16.09.2016

Demo: TTIP & CETA stoppen – für einen gerechten Welthandel

Am 17. September gehen wir Grüne gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis in sieben Städten auf die Straße und machen gegen das geplante Handelsabkommen TTIP und CETA mobil. Ich selbst bin natürlich in Stuttgart. Dort startet die Demo um 12 Uhr am Hauptbahnhof. Demokratie ist nicht verhandelbar! Kommt zu den Demonstrationen am 17.9. … weiterlesen

12.09.2016

Landesarbeitsgemeinschaft Europa

Ich war bei der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Europa in Stuttgart eingeladen, worüber ich mich sehr gefreut habe. Ich habe meine Gedanken zu einem „soziale Europa“ ausgeführt. Die anschließende Diskussion war gehaltvoll. Ein dickes Lob für mich war, als ein Teilnehmer später sagte: „Jetzt nehme ich viele neue Gedanken mit nach Hause“.

06.09.2016

Ja zu Europa - Mut zu Veränderung

Wir Grüne wollen ein vereintes solidarisches Europa, denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In Kleinstaaterei zu verharren wird die Probleme nicht lösen, dazu sind sie zu groß: Klimawandel, Armut, Fluchtursachen, Terrorismus. Wir wollen Steuergerechtigkeit und ein sozial-ökologisches Wirtschaften erreichen. Und wir stehen für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. Über ein Jahr lang hat die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit den europäischen Grünen einen Dialog gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Ergebnis ist die gemeinsam entwickelte "Grüne Erklärung zur Zukunft der EU".

28.06.2016

Brexit - es war ein pechschwarzer Tag für Europa

Es geht nicht nur ein Riss durch Großbritannien, sondern auch durch Europa. Das Votum stellt in Frage, woran überzeugte Europäer_innen lange gearbeitet haben. Wir müssen uns fragen, warum die Idee von Europa so dramatisch an Zustimmung verliert. Notwendig sind ehrliche Antworten, damit die Idee von Europa auch zukünftig noch Bestand hat. … weiterlesen

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @georgrestle: Höcke und die Pressefreiheit. „Es ist klar, dass es mit mir kein Interview für Sie mehr geben wird. Vielleicht werde ich j…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Der Wandel der Automobilindustrie muss #ökologisch + #sozial ausgestaltet werden. Zentral sind ein neues… https://t.co/Pg2ifOY9dj

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @SPIEGELONLINE: Niklas Frank ist der Sohn des ehemaligen NS-Generalgouverneurs im besetzten Polen, Hans Frank. In einem persönlichen Ess…