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Europa

28.06.2016

Sondersitzung Brexit

Es geht nicht nur ein Riss durch Großbritannien, sondern auch durch Europa. Das Votum stellt in Frage, woran überzeugte Europäer_innen lange gearbeitet haben. Wir müssen uns fragen, warum die Idee von Europa so dramatisch an Zustimmung verliert. Notwendig sind ehrliche Antworten, damit die Idee von Europa auch zukünftig noch Bestand hat. Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin hat dazu aber keine Antworten gegeben. … weiterlesen

17.04.2016

Das Flüchtlingsdrama: Ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland

„Das Ziel eines freundschaftlichen Miteinanders in einem Europa der Vielfalt wird derzeit zwischen nationalistischen Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik zerrieben.“ Mit diesem Satz beginnt ein Appell, den ich als Erstunterzeichnerin zusammen mit Politikerinnen und Politikern von Grünen, Linken und SPD, aber auch Gewerkschafter_innen und Wissenschaftler_innen unterstütze. Mit dem Appell werben wir alle für ein solidarisches Europa. Ich bitte um Unterstützung. … weiterlesen

09.03.2016

Entsenderichtlinie: Kleiner Schritt in die richtige Richtung

Es gibt erste Informationen seitens der Europäischen Kommission zur geplanten Revision der Entsenderichtlinie. Es ist ein kleiner Schritt. Das reicht aber nicht aus, um entsandte Beschäftigte besser zu schützen. Aus meiner Sicht müssten tarifliche Regelungen auch auf europäischer Ebene gestärkt werden. … weiterlesen

26.02.2016

Ausschuss mit EU-Kommissarin Marianne Thyssen

Wir hatten eine Sondersitzung des Ausschusses Arbeit und Soziales mit der belgischen EU-Kommissarin Marianne Thyssen, die für die Bereiche Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständig ist. Mit einer Stunde war die Zeit einfach zu kurz. Folglich blieben die Ausführungen leider sehr im Allgemeinen. … weiterlesen

29.01.2016

Sitzungswoche 25.01. bis 29.01.

Plenum: Gedenken an Opfer des NS Aktuelle Stunde: Armut und Reichtum in Deutschland Namentliche Abstimmung: MINUSMA Namentliche Abstimmung: Auslandsmandat Kurdistan-Irak Plenum: Arbeitsprogramm EU-Kommission 2016 Plenum: Lohnsteuereinbehalt in der Seeschifffahrt Plenum: Bildungsgerechtigkeit für Einwanderungsgesellschaft … weiterlesen

18.12.2015

Sitzungswoche 14.12. bis 18.12.2015

Regierungserklärung: Europäischer Rat Plenum: Fluchtursachen Plenum: Afghanistan-Einsatz Plenum: OAE-Einsatz Aktuelle Stunde: Klimakonferenz in Paris Plenum: Syndikusanwälte Plenum: Vergaberecht Plenum: Stromsperren Plenum: Rente … weiterlesen

03.12.2015

Treffen mit griechischem Arbeitsminister

Auf Initiative der Fraktion die Linken gab es ein Treffen mit dem griechischen Arbeitsminister. Er hat über den Verlauf der Verhandlungen im Frühsommer und über die heutige Situation berichtet. … weiterlesen

16.10.2015

Sitzungswoche 12.10. bis 16.10.2015

Regierungserklärung: 70 Jahre Vereinte Nationen Aktuelle Stunde: Terroranschlag in der Türkei Plenum: Regierungserklärung – Europäischer Rat Plenum: Asylverfahrensgesetz Plenum: Abgas-Skandal VW Plenum: Sozialrecht – Änderung SGB XII Plenum: EU-Mobilitätsrichtlinie Plenum: Vorratsdatenspeicherung Plenum: Finanzierung von Krankenhäusern … weiterlesen

05.10.2015

Podiumsdiskussion zu TTIP

Ich war zusammen mit Kolleg*innen aller Fraktionen des Bundestages zu einer spannenden Diskussion zu TTIP in Reutlingen eingeladen von dem TTIP-Aktionsbündnis. Die Regeln waren hart – wir hatten jeweils nur eine Minute Zeit, um auf die Fragen aus dem Publikum zu antworten. Dafür gab es aber auch eindeutige, kurze und klare Antworten. Meine Haltung ist eindeutig: TTIP in dieser Form geht gar nicht. TTIP wird nicht transparent verhandelt. Es ist wegen den geplanten privaten Schiedsgerichten nicht rechtsstaatlich. Und ich sehe vor allem die Gefahr, dass europäische Standards abgesenkt werden.

02.10.2015

Sitzungswoche 28.10. bis 02.10.2015

Plenum: Änderung Asylverfahrensgesetz Plenum: TTIP Plenum: Operation EUNAVFOR MED Plenum: Sanktionen bei Harzt IV abschaffen Plenum: Transparenzrichtlinie Plenum: Armuts- und Reichtumsbericht Plenum: Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten Plenum: Rente Ost Plenum: (Aus-) Bildung für Flüchtlinge … weiterlesen

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @georgrestle: Höcke und die Pressefreiheit. „Es ist klar, dass es mit mir kein Interview für Sie mehr geben wird. Vielleicht werde ich j…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Der Wandel der Automobilindustrie muss #ökologisch + #sozial ausgestaltet werden. Zentral sind ein neues… https://t.co/Pg2ifOY9dj

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @SPIEGELONLINE: Niklas Frank ist der Sohn des ehemaligen NS-Generalgouverneurs im besetzten Polen, Hans Frank. In einem persönlichen Ess…