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Flüchtlingspolitik

02.02.2018

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – Programm ist gescheitert

Die Bundesregierung hat große Versprechungen zur Integration von Geflüchteten gemacht. Ich habe nachgefragt und mich nach dem Programm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – kurz FIM – erkundigt. Die Antwort zeigt: FIM ist kläglich gescheitert. Die neue Bundesregierung braucht eine andere Strategie, damit die Integration von Geflüchteten gelingen kann. … weiterlesen

01.02.2018

Familiennachzug wird faktisch aufgegeben

Der Bundestag hat heute mehrheitlich dafür gestimmt, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge über den 17. März 2018 hinaus auszusetzen. Ab 1. August 2018 soll dann ein neues Gesetz regeln, dass nur noch 1.000 Menschen im Monat im Rahmen des Familiennachzugs einreisen dürfen. Damit wird der Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge im Kern faktisch aufgegeben. Das ist unmenschlich und deshalb habe ich mit „Nein“ gestimmt. … weiterlesen

29.11.2017

Austausch mit dem AK Migration der IG Metall Baden-Württemberg

Der Austausch mit dem AK Migration in Stuttgart war spannend. Wir haben lange über die aktuelle Situation, über den Rechtsruck im Bundestag und in der Gesellschaft, über die Notwendigkeit ein Einwanderungsgesetz einzuführen und über das Asylrecht diskutiert. Gerne wieder!

09.10.2017

Krisengipfel von CDU und CSU war absurdes Theater

Im Wahlkampf wurde Einigkeit vorgegaukelt. Nach der Wahl dauerte es mehr als zwei Wochen bis sich CDU und CSU endlich zu einem Gespräch trafen, um zu prüfen, ob sie tatsächlich gemeinsam regieren können. Und am Ende des Gipfels steht ein Formelkompromiss, der gerade mal bis zum ersten Sondierungsgespräch mit FDP und uns Grüne halten muss – das ist absurdes Theater. … weiterlesen

30.09.2017

1. Reutlinger Integrationsturnier

Das 1. Reutlinger Integrationsturnier war ein tolles Fußball-Ereignis. Unser grünes Team war eine von 30 Mannschaften und mit dabei waren viele Geflüchtete. Nach der Wahl, mit dem Einzug der AfD in den Bundestag, war dieses Turnier genau das richtige Zeichen zur richtigen Zeit. Es war ein Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit. An diesem Tag spielte die Herkunft keine Rolle – alle wollten nur Fußball spielen und auch gewinnen. So kann Integration gelingen, denn Integration geht über das Zusammenleben, über Freizeit und das gemeinsame Erleben. … weiterlesen

21.09.2017

Jugendkonferenz beim Stadtjugendring

Heute kam ich mit den jungen Menschen ins Gespräch. Sechs Themen, sechs Räume – so wurden wir befragt. Die Themen Flüchtlingspolitik und Umwelt wurden so lange und intensiv diskutiert, dass ich für die anderen Themen gar keine Zeit hatte. Es war toll, wie viele junge Menschen da waren und uns befragt haben. Danach ging es … … weiterlesen

13.09.2017

Podium des Arbeitskreises Christlicher Kirchen

Am Abend war ich zum Podium des ACK eingeladen. Es ging natürlich um das Thema Gerechtigkeit. Und dieses Thema ist mir ein besonderes Anliegen – es muss wieder gerechter zugehen in Deutschland. Sei es in der Arbeitswelt, bei der Rente, Kinderarmut muss verhindert werden und auch die ungleiche Vermögensverteilung ist ein Thema. Hier darf Politik … … weiterlesen

09.08.2017

Afghanistan und die Flucht nach Europa

Ich hatte zu einem Vortrag mit dem Fotojournalist Erik Marquardt eingeladen, der mit seiner Kamera in Afghanistan und bei der Seenotrettung auf dem Mittelmeer unterwegs war. Wie dramatisch die Situation der Menschen ist, die in Booten und zu Fuß über die Balkanroute auf der Flucht sind, das zeigten eindrucksvoll seine Bilder. Die Veranstaltung ging unter die Haut. … weiterlesen

07.08.2017

Besuch bei der Firma Brodbeck

Wenn die Integration von geflüchteten Menschen funktionieren soll, dann brauchen wir engagierte Unternehmen. Und die Firma Brodbeck macht dies. Und jetzt droht die Abschiebung eines Beschäftigten, der unbefristet angestellt wurde und sich gut integriert hat. Deshalb habe ich die Metzinger Firma besucht und mich über die Probleme ausgetauscht. … weiterlesen

04.08.2017

Ankündigung: Fotoausstellung “Afghanistan und die Flucht nach Europa” mit Erik Marquardt

Erik Marquardt, Fotograf und grüner Politiker, war mit der Kamera in Afghanistan unterwegs und hat sich selbst ein Bild von der Situation der Menschen vor Ort gemacht. Er hat sie auf der Flucht begleitet und war auf einem Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer unterwegs. Daraus ist eine beeindruckende Fotoausstellung entstanden. Ich lade alle Interessierten herzlich zur Ausstellung und Diskussion ein.  … weiterlesen