Inhalt
Flüchtlingspolitik
Podium: Flüchtlingspolitik
Der Arbeitskreis Flüchtlinge in Reutlingen hatte in die Citykirche eingeladen, um über die Flüchtlingspolitik zu diskutieren. Die vielen Ehrenamtlichen, die Tag für Tag den geflüchteten Menschen helfen, gebührt als allererstes mein Dank. Denn ihre Arbeit ist nicht selbstverständlich und ohne dieses Engagement würde die Integration der Geflüchteten nicht gelingen. … weiterlesen
Besuch im Integrationszentrum in Dettingen
Gemeinsam mit unserem Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Landrat Thomas Reumann habe ich das Integrationszentrum in Dettingen besucht. Es ist sehr beeindruckend zu sehen, was der Landkreis hier geschaffen hat und wie engagiert die Menschen bei der Integration von Geflüchteten mit dabei sind. Ob bei der Vermittlung von Jobs oder im Sprachkurs – diese Arbeit ist enorm wichtig. … weiterlesen
Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!
Wir Grünen haben diese Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem wir die Bundesregierung auffordern, dass sie ihre Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan ändert und die Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppt. Außerdem soll das Bundesamt für Migration angewiesen werden, Geflüchteten aus Afghanistan künftig Asyl oder zumindest subsidiären Schutz in Deutschland zu gewähren. Union und SPD haben aber eine Abstimmung dazu verweigert. … weiterlesen
Kreismitgliederversammlung
Das war unsere erste Kreismitgliederversammlung im Wahljahr. Als Gast hatten wir Asylpfarrerin Ines Fischer, die von der Situation der Geflüchteten berichtet hat. Es läuft nicht wirklich alles rund. Vor allem die ständige Angst vor Abschiebungen belastet die Geflüchteten. Und es fehlt immer noch an ausreichend professionelle Unterstützung. Zudem haben wir an diesem Abend einen Beschluss gefasst, mit dem wir einen Abschiebestopp nach Afghanistan fordern. … weiterlesen
Unterwegs in Karlsruhe
Der Nachmittag in Karlsruhe mit meiner Kollegin Sylvia Kotting-Uhl war gelungen. Wir hatten nebenbei sehr viel Spaß. Inhaltlich haben wir uns aber sehr ernsten Themen gewidmet. Bei einem Fachgespräch mit Betroffenen und Ärzt_innen haben wir uns über das Thema arbeitsbedingtes Burnout ausgetauscht. Arbeit darf für die Beschäftigten nicht grenzenlos werden. Die Menschen müssen wieder mehr … … weiterlesen
Landesvorstand Ba-Wü: Beschluss zu den Rückführungen nach Afghanistan
Der Unmut im Landesvorstand war spürbar. Die Bundesregierung muss endlich die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Passiert das nicht, dann appellieren wir an die Landesregierung von Baden-Württemberg, die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Zudem ist das Vertrauen in das CDU-Innenministerium nach den fehlenden Einzelfallprüfungen erschüttert. Bei der letzten Abschiebung gab es Pannen, die nicht akzeptabel sind. Der Beschluss ist gut, dennoch ging er mir nicht weit genug. Ich bleibe bei der Forderung "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" - das ist die Haltung der grünen Bundestagsfraktion.
Delegationsreise nach Italien und Griechenland
Die Reise des Petitionsausschusses Anfang Februar stand ganz im Zeichen der Flüchtlingspolitik. Das Thema ist für den Petitionsausschuss interessant, weil uns immer wieder Petitionen dazu vorliegen. In Italien haben wir uns über die Situation allgemein und über Integrationsprojekte informiert. In Griechenland ging es hingegen darum, wie das arme Land die große Zahl an Geflüchteten … … weiterlesen
Treffen mit IG Metall Reutlingen
Ich habe mich mit der 1. Bevollmächtigten Tanja Silvana Grzesch und dem 2. Bevollmächtigten Michael Jäger zum Austausch getroffen. Das Gespräch war anregend und wir haben uns über viele Themen ausgetauscht – insbesondere auch darüber, wie es mit der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt läuft. Hier sind die Hürden immer noch zu hoch.
Afghanistan – Abschiebungen und Mandat
Am Mittwoch wurden 34 Afghanen nach Kabul abgeschoben. Dabei hat sich an der Sicherheitslage in Afghanistan nichts geändert – im Gegenteil. Das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren durch Terroristen und Gewalttäter im ganzen Land. Und nur einen Tag später haben die Regierungsfraktionen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Verantwortungsloser, widersprüchlicher und zynischer geht es nicht. … weiterlesen
Gespräch mit dem Beirat des Baden-Württembergischen Handwerkstages
Mit Kolleg_innen der Landesgruppe gab es heute ein Gespräch mit einer Delegation des baden-württembergischen Handwerkstages. Vor allem das Thema Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt war hier von großer Bedeutung. Weitere Themen war die Absicherung von Solo-Selbständigen, Bildung und auch Energiepolitik.
