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Leiharbeit und Werkverträge

19.01.2017

Gespräch mit Betriebsrätin

Das Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung wurde zwar bereits verabschiedet, aber es bleibt Thema und insbesondere seine Auswirkungen. Heute habe ich mich mit einer Betriebsrätin einer großen Leiharbeitsfirma getroffen. Interessant war für mich, wie sich Leiharbeitsfirmen und Entleiher_innen auf die neue Gesetzeslage einstellen. Ich gehe davon aus, dass die von mir befürchteten Drehtüreffekte tatsächlich entstehen. Das Thema … … weiterlesen

22.12.2016

Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler

Der letzte Termin im Jahr 2016 war sehr angenehm und interessant. Ich habe mich mit Prof. Dr. Däubler getroffen. Wir könnten stundenlang plaudern – quer durch alle Themenbereiche. 🙂 … weiterlesen

22.11.2016

Gespräch zur Leiharbeit

Obwohl das Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen verabschiedet wurde, ist für mich das Thema noch lange nicht vom Tisch. Denn mit diesem Gesetz ist der Missbrauch von Leiharbeit weiterhin möglich. Deshalb habe ich mich heute mit Betroffenen getroffen, die aus den Betrieben kommen und die Situation genau kennen. Mit Leiharbeit wird weiterhin Lohndumping betrieben. Ich … … weiterlesen

21.10.2016

Rede: Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen

Die Bundesregierung hat lange gestritten. Jetzt wurde das Gesetz aber extrem schnell im Bundestag verabschiedet. Das Gesetz ist nichts anderes als Etikettenschwindel, denn es wird die Situation der Leiharbeitskräfte nicht verbessern, sondern eher verschlechtern. Deshalb haben wir das Gesetz abgelehnt. … weiterlesen

19.10.2016

Besuch der IG Metall Reutlingen

Das war eine schöne Abwechslung im Bundestagsalltag. Eine Gruppe der IG Metall aus Reutlingen hat mich in Berlin besucht. Mir wurden Unterschriften überreicht, mit denen die Parität bei der Krankenversicherung gefordert wird. Das hat mich gefreut, denn das stärkt unsere Forderung. Im Gespräch haben wir insbesondere die Themen Leiharbeit und betriebliche Mitbestimmung diskutiert und es bestand rundum Übereinstimmung. Es war ein sehr nettes Treffen und es hat mir großen Spaß gemacht. … weiterlesen

19.10.2016

Herbstfest des DGB Baden-Württemberg

Jedes Jahr lädt der baden-württembergische DGB in Berlin zum Herbstfest ein und jedes Jahr ist es eine tolle Veranstaltung. In netter Atmosphäre konnte ich interessante Gespräche führen, viele bekannte Gesichter treffen und mich austauschen. Natürlich war das Gesetz zur Leiharbeit bei fast allen Gesprächen ein Thema. … weiterlesen

19.10.2016

Besuch der IG Metall Reutlingen in Berlin

Das war eine schöne Abwechslung. Eine Gruppe der IG Metall aus Reutlingen hat mich heute im Bundestag besucht. Und sie haben noch etwas mitgebracht: 2.600 Unterschriften der Kampagne „Fifty/Fifty – Gesundheitskosten gerecht verteilen“. Es wird die Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung gefordert – ein Anliegen, das wir Grünen unterstützen. Wir haben dazu auch schon einen Antrag in den Bundestag eingebracht haben. … weiterlesen

17.10.2016

Gespräch mit Jurastudent_innen zu Leiharbeit und Werkverträgen

Vor der Anhörung zum Gesetz Leiharbeit und Werkverträge habe ich mich mit einer Gruppe von Student_innen getroffen. Thema war der Ablauf der Anhörung und wie insgesamt das parlamentarische Verfahren verläuft und natürlich die Beurteilung des Gesetzes. Es war ein sehr anregendes Gespräch. Die Gruppe war sehr interessiert und es war für sie sehr spannend, danach die Anhörung zu verfolgen.

17.10.2016

Anhörung Leiharbeit und Werkverträge

Es hat lange gedauert bis das Gesetz zur Leiharbeit und Werkverträgen vorlag. Heute hat nun die Anhörung zu dem Gesetz stattgefunden und es gab viel Kritik. Auch die Sachverständigen der Regierungsfraktionen hatten erhebliche Kritik an dem Gesetzesentwurf. Denn vieles ist ungeklärt: Welche Kosten kommen auf die Unternehmen zu? Was bedeutet „Equal Pay“ genau? Wie sieht es mit dem bürokratischen Aufwand aus. Ich hatte Prof. Dr. Sell als Sachverständigen geladen. Er kritisierte das neue Widerspruchsrecht bei Werkverträgen. Die Maßnahmen bei der Leiharbeit bewertete er in der Form: Es bringt den allermeisten Leiharbeitskräften gar nichts und für manche verschlechtert sich sogar die Situation. Auch ich habe heftige Kritik und deshalb werden wir das Gesetz ablehnen.

16.10.2016

Gutachten des Bundestages bestätigt Kritik am Leiharbeitsgesetz

Wird mit dem Gesetzesentwurf von Ministerin Nahles, der Missbrauch von Leiharbeit auch wirklich verhindert? Das habe ich den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gefragt und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis unterstreicht viele meiner Kritikpunkte. Denn der Wissenschaftliche Dienst hat erhebliche Bedenken an der Wirksamkeit des Gesetzes.    Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt beispielsweise … … weiterlesen

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