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Löhne und Honorare
Mindestlohn muss schneller steigen
Der aktuelle Mindestlohnbericht der Hans-Böckler-Stiftung wurde heute vorgestellt und zeigt: Deutschland ist Schlusslicht bei der Erhöhung des Mindestlohns. Das ist bitter für die vielen Menschen, die auf einen existenzsichernden Lohn angewiesen sind. Wir fordern daher die künftige Bundesregierung auf, die gesetzlichen Rahmenbedingung zu verändern, damit der Mindestlohn zukünftig schneller und auch stärker steigen kann. Denn der Mindestlohn muss vor Armut schützen und das stärkt dann auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. … weiterlesen
Mindestlohn muss deutlich steigen
Die Diskussion über die Höhe des Mindestlohns geht in die nächste Runde. Der Mindestlohn muss steigen, denn alle sollen in Würde von ihrer Arbeit leben können. Deshalb wollen wir die Mindestlohnkommission stärken. Sie soll ohne politische Einflussnahme wissenschaftsbasiert über die Anpassung entscheiden. Das stellt sicher, dass der Mindestlohn nicht zum Spielball politischer Mehrheiten wird. … weiterlesen
Mindestlohn konsequent durchsetzen
Die Hans-Böckler-Stiftung hat Zahlen aus 2016 ausgewertet und das Ergebnis ist alarmierend: 2,7 Millionen Menschen wurde im Jahr 2016 der gesetzliche Mindestlohn vorenthalten. Das ist nicht akzeptabel. Die Bundesregierung muss endlich handeln und für ausreichend qualifiziertes Personal bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sorgen. Denn nur mit effektiven Kontrollen macht ein Mindestlohngesetz überhaupt Sinn. … weiterlesen
Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat zu wenig Personal
Laut DIW werden 1,8 Millionen Beschäftigten nicht nach Mindestlohn bezahlt. Das zeigt, da läuft etwas schief bei den Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Und deshalb habe ich die Bundesregierung zur Personalsituation der FKS befragt. Die Antwort ist ernüchternd. Mein Fazit: Es ist eine Mogelpackung, wenn die Bundesregierung die Planstellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zwar erhöht, aber die Stellen nicht besetzen kann! So wird der Personalmangel nur verwaltet. Das ist fatal. Die FKS braucht endlich mehr Personal, sonst steht der Mindestlohn auch zukünftig nur auf dem Papier. Und das ist nicht akzeptabel.
Rede zum Mindestlohn
Meine erste Rede in der neuen Wahlperiode war zum Mindestlohn. Das hat mich gefreut. Wir sprechen uns für einen höheren Mindestlohn aus. Dafür gibt es aber im Bundestag keine Mehrheit - vor allem deshalb darf der Mindestlohn nicht zum Spielball der Politik werden. Stattdessen wollen wir die Mindestlohnkommission mit einem Stimmrecht für die Wissenschaft stärken. Denn der Mindestlohn kann und muss über die Tarifentwicklung hinaus erhöht werden und das kann mit der Wissenschaft gelingen. Denn Gründe dafür gibt es genug. … weiterlesen
Mindestlohn: Wir brauchen endlich mehr Kontrollen
Laut einer neuen Studie des DIW arbeiten weit mehr Menschen unterhalb des Mindestlohns. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die für die Kontrolle des Mindestlohns zuständig ist, hat viel zu wenig Personal. Das mus sich dringend ändern, denn sonst ist ein Mindestlohn nichts wert. Und das geht zu Lasten der Beschäftigten und der verantwortungsvollen Betriebe. … weiterlesen
Mindestlohn wird stärker kontrolliert
Illegales Lohndrücken ist en vogue. Das legt zumindest die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage nahe. Denn danach haben die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im ersten Halbjahr 2017 deutlich zugenommen. Die Beamten erwischten dabei viele Firmen, die ihren Beschäftigten den Mindestlohn vorenthalten und weniger bezahlen. Union und FDP wollen laut Wahlprogramm aber die Dokumentationspflichten aufweichen – das wäre fatal und geht gar nicht. … weiterlesen
Gespräch mit DGB in Heilbronn
In Heilbronn habe ich mich mit Vertreter_innen des DGB zum Austausch getroffen. Es war ein interessantes Gespräch zu sämtlichen Problemfeldern in der Arbeitswelt. Fazit war: Es muss gerechter zugehen in der Arbeitswelt, egal ob bei der Leiharbeit, Arbeit auf Abruf, Befristungen oder bei den Löhnen. Wir haben auch lange über Pflege geredet. Hier droht ein … … weiterlesen
Gespräch mit DGB in Ulm
Am Nachmittag vor der Veranstaltung habe ich den Bundestagskandidat, Marcel Emmerich, bei seinem Besuch beim DGB in Ulm begleitet. Wir haben sämtliche Bereiche der Arbeitswelt angesprochen. Es muss gerechter zugehen in der Arbeitswelt, egal ob bei der Leiharbeit, Arbeit auf Abruf, Befristungen oder bei den Löhnen. Und mir ist es wichtig, die Tarifbindung und die … … weiterlesen
Grüne Betriebsratskonferenz
Ich habe heute interessierte Betriebsräte zu einer Konferenz eingeladen. Die Betriebsräte haben eine Schlüsselfunktion, wenn es darum geht, die Arbeitswelt aktiv mitzubestimmen und sich für die Interessen der Beschäftigten stark zu machen. Doch immer häufiger wird die Betriebsratsarbeit behindert und die Wahl von Betriebsräten sogar verhindert. Auch die politischen Rahmenbedingungen machen es den Betriebsräten durch … … weiterlesen
