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Mitbestimmung
Solidarität mit den Beschäftigten von MAN
Die Beschäftigten beim Münchner LKW-Bauer MAN gehen durch schwere Zeiten. Ihnen drohen großflächiger Stellenabbau und Standortschließungen, allein in München stehen wohl 3000 Arbeitsplätze auf der Kippe. Letzte Woche kam es zu einem Eklat, als der zuständige Betriebsrat die Gespräche aufgrund mangelnder Verhandlungsbereitschaft der Unternehmensleitung abbrechen musste. Zusammen mit meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer spreche ich den Beschäftigten von MAN meine Solidarität aus. … weiterlesen
Online-Dossier: Rechtspopulismus in Baden-Württemberg
Der Südwesten ist ein Hotspot für rechtspopulistisches Gedankengut. Die AfD hat hier bei der letzten Landtagswahl ihr bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielt. Das ist nichts Neues – auch andere Parteien wie „Die Republikaner“ waren in Baden-Württemberg erfolgreich. Für die Demokratie hat das Konsequenzen. Die gesellschaftliche Polarisierung nimmt zu, im Landtag werden bislang unbekannte Töne angeschlagen. Die Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg hat jetzt ein Online-Dossier herausgebracht, um über die rechtspopulistischen Umtriebe aufzuklären. Ich habe dafür das Thema „Die AfD und die Arbeitswelt“ beleuchtet.
DGB-Online-Diskussionsrunde: „Wie geht´s, wie steht´s?“
Der DGB Kreisverband Biberach und Region Südwürttemberg haben die Bundestagabgeordneten aus der Region zu einem virtuellen Podium eingeladen mit dem Thema: „Die Situation in der Pandemie- und Wirtschaftskrise und was die Politik tun kann (und muss).“ Betriebsräte aus der Region haben anfangs über die Situation im Unternehmen berichtet und Themen angesprochen, die sie umtreiben. Das Podium war sehr interessant und es war gut, dass es auf YouTube gestreamt wurde. … weiterlesen
#podcast: Grüne Politik für die Ohren - Episode 2
Einblicke - was mich umtreibt: Politik in Zeiten der Pandemie, mit einer US-Wahl und undemokratischen Aussagen, mit einem Lockdown light, mit einem Update für die betriebliche Mitbestimmung und auch die unendliche Geschichte ging weiter … weiterlesen
Öffentliche Anhörung: Update für die Mitbestimmung
Die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit & Soziales hat sich mit der betrieblichen Mitbestimmung beschäftigt und dabei u.a. unseren grünen Antrag „Update für die Mitbestimmung“ beurteilt. Darin fordern wir eine ganze Reihe von Änderungen, um die Rechte von Betriebs- und Personalräten an die digitale Arbeitswelt anzupassen. Als Sachverständiger hatten wir Dr. Thomas Klebe (Hugo-Sinzheimer-Institut für Arbeits- und Sozialrecht) eingeladen. Wie viele andere Sachverständige ließ er sich pandemiebedingt aus dem Homeoffice zuschalten. … weiterlesen
Virtuelles Frauenforum bei der Grünen Jugend München
Ich war heute zum Frauenforum eingeladen und habe in einem Workshop in die Arbeitsmarktpolitik eingeführt. Das ist ein tolles Format – es waren tolle junge Frauen mit dabei – die Diskussion war interessant. Der virtuelle Workshop war für mich spannend und hat vor allem richtig Spaß gemacht. Danke für die Einladung! … weiterlesen
Antrag: Qualifizierungs-Kurzarbeit und mehr Mitbestimmung
Die Klimakrise erfordert auch in Zeiten von Corona konsequentes Handeln. Ein Aspekt ist die Transformation der Automobilwirtschaft. Und dieser Strukturwandel muss nicht nur ökologisch, sondern auch sozial ausgestaltet sein. Für mich stehen dabei zwei Themen im Mittelpunkt - die Qualifizierung der Beschäftigten und die Stärkung der Tarifbindung und Mitbestimmung. Deshalb fordern wir in einem Antrag ein neues Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld, das eng an die Sozialpartnerschaft gekoppelt werden muss und ein neues Mitbestimmungsrecht zur Verbesserung der Klimabilanz in den Unternehmen. … weiterlesen
Austausch mit den Kollegen Osterloh und Mosch (VW-Konzernbetriebsrat)
Es war ein interessanter Austausch mit Bernd Osterloh (GBR-Vorsitzender VW AG und Vorsitzender des Konzernbetriebsrats) und Peter Mosch (GBR-Vorsitzender AUDI AG) über die Transformation der Automobilindustrie. Den Strukturwandel hin zum klimaneutralen Wirtschaften können Unternehmen und Betriebsrat nur gemeinsam bewältigen. Es braucht eine gute Industriepolitik, verlässliche politische Rahmenbedingungen, Engagement bei Forschung und Entwicklung und viel Engagement … … weiterlesen
Antrag und Rede: Transformation muss ökologisch und sozial sein
Im Bundestag haben wir gerade eine Nachhaltigkeitswoche. Das Thema zieht sich inhaltlich durch ganz unterschiedliche Debatten. Beim Tagesordnungspunkt „Arbeit im Wandel“ habe ich meinen Antrag zur Qualifizierungs-Kurzarbeit eingebracht, mit dem wir auch ein Mitbestimmungsrecht zur Verbesserung der Klimabilanz in den Unternehmen fordern. Wir verbinden hier Arbeitsmarkt- und Industriepolitik, denn wir wollen für die Beschäftigten im Strukturwandel neue Perspektiven schaffen. … weiterlesen
Rede: Arbeitsbedingungen Gig- und Crowdworking
Es war gut, dass wir im Bundestag über die Arbeitsbedingungen beim Gig- und Crowdworking debattiert haben. Auch auf Plattformen muss es fair und gerecht zugehen und deshalb braucht es Regeln und Standards. Es muss auch geklärt werden, ob es sich auf den jeweiligen Plattformen um selbstständige oder abhängige Beschäftigung handelt. Weitere Stichworte sind eine faire Untergrenze bei der Bezahlung, soziale Absicherung und Mitbestimmung. Es ist ein spannendes und wichtiges Thema. … weiterlesen
