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Parlamentarisches

05.11.2018

Fachgespräch: Sonntagsöffnung in öffentlichen Bibliotheken

Es gibt Überlegungen die öffentlichen Bibliotheken sonntags zu öffnen. Dabei geht es mir darum, dass die Bibliotheken so Ort der Begegnungen werden können. Das geht aber nur, wenn es dafür auch ausreichend Fachpersonal gibt. Arbeitsverdichtung darf damit nicht einhergehen. All diese Aspekte haben wir im Fachgespräch diskutiert. … weiterlesen

05.11.2018

Anhörung: Sozialer Arbeitsmarkt

Die Anhörung hat gezeigt, dass noch viel Änderungsbedarf beim Sozialen Arbeitsmarkt besteht. Neben der Kritik, dass sich die Förderung nur am Mindestlohn orientiert, gab es gerade vom grünen Sachverständigen Prof. Dr. Sell ganz grundsätzliche Kritik. … weiterlesen

05.11.2018

Kleine Anfrage: Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose

„Teilhabechancengesetz“ – so heißt das Gesetz, mit dem die Bundesregierung einen Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose schaffen will. Doch was die Bundesregierung da plant, hat so einige Denkfehler und offene Fragen. Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage gestellt und nachgefragt.  … weiterlesen

01.11.2018

Newsletter Nr. 16

Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich wollte ich schon viel früher einen Newsletter verschicken. Doch die Zeit läuft mir irgendwie immer weg. Gleich nach der Sommerpause ging es wie zuvor chaotisch weiter. Der Koalitionsstreit um die Flüchtlingspolitik endete zwar letztlich mal wieder mit einem „guten“ Kompromiss, der aber eigentlich keiner ist. Das ist unverantwortliches und fahrlässiges Regierungshandeln. Nicht nur für die Flüchtlingspolitik war dieser Streit fatal, sondern auch für unsere Demokratie. … weiterlesen

30.10.2018

Besucher_innengruppe in Berlin

Dieses Mal hatte ich richtig viel Zeit für die Besucher_innen aus meinem Wahlkreis. Denn sie waren in einer sitzungsfreien Zeit da und ich musste nicht ständig zwischen Plenum, Sitzungen und meinem Büro hin und her pendeln. So konnte ich mich lange und ausgiebig mit den Leuten unterhalten und austauschen. Mit dabei war auch eine große Gruppe rund um Bürgermeisterin Höflinger, aus dem Gemeinderat und Verwaltung von Walddorfhäslach. Die gesamte Gruppe war großartig. … weiterlesen

19.10.2018

Sitzungswoche vom 15.10.2018 bis 19.10.2018

  • Plenum: Regierungserklärung zum Europäischen Rat
  • Namentliche Abstimmung: Sichere Herkunftsstaaten “Algerien, Marokko und Tunesien“
  • Plenum: Arbeitslosenversicherung
  • Rede und namentliche Abstimmung: Brückenteilzeit
  • Namentliche Abstimmung: Bundeswehrmandat Irak
  • Plenum: Zugang zu geschützten Werken
  • Plenum: Information zum Schwangerschaftsabbruch - Abschaffung §219a StGB
  • Plenum und namentliche Abstimmung: Kindergeld
  • Plenum: Religionsfreiheit
  • Rede: Streikrecht bei Ryanair
  • Namentliche Abstimmung: Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen
  • 18.10.2018

    Reform Teilzeitrecht - Brückenteilzeit

    Diese parlamentarische Woche war die Woche der Brückenteilzeit. Am Montag fand zunächst eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung statt. Am Mittwoch wurde der Gesetzentwurf im Ausschuss diskutiert und am Donnerstag wurde in zweiter und dritter Lesung im Bundestag abgestimmt. Wir hatten drei Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt, die abgelehnt wurden. Am Ende haben wir uns enthalten, denn die Brückenteilzeit ist zwar ein erster Schritt, aber das ist uns zu wenig. … weiterlesen

    17.10.2018

    Fachgespräch: Mitbestimmung in der digitalen Arbeitswelt

    „Alle reden über Digitalisierung. Sie kommt – und ist eigentlich schon da.“ Mit diesen Worten habe ich das Fachgespräch eröffnet. Ich wollte von den Expert_innen wissen, in welcher Form wird die Digitalisierung die Arbeit verändern und wie können wir die heutigen Sozial- und Arbeitsstandards erhalten? Ein zentraler Aspekt ist dabei die betriebliche Mitbestimmung. Reichen die bisherigen Rechte aus, müssen sie erweitert werden oder sind ganz neue Mitbestimmungsrechte notwendig? Dieser Austausch war mir wichtig, denn wir müssen den digitalen Wandel politisch aktiv gestalten. … weiterlesen

    17.10.2018

    ZDFzoom: Beitrag über die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post

    „Schuften bis zum Umfallen“ – so heißt ein Bericht von ZDFzoom, in dem es um die schlechten Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post AG geht. Ich kritisiere in dem Beitrag die Geschäftspraxis der Deutschen Post massiv. Denn die Gewinnmaximierung des Unternehmens geht zu Lasten der Beschäftigten. Schlechte Bezahlung und Überlastung sind hier an der Tagesordnung. Daher habe ich auch eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die Hauptanteilseignerin der Post ist. Sie muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen. … weiterlesen

    12.10.2018

    Fachgespräch: Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung

    Das war nicht immer so, aber heute ist der viel zu geringe Frauenanteil für die Digitalbranche, die Fachkräfte sucht, ein Problem. Und auch für die Gesellschaft wird das zum Problem, denn bei der Entwicklung und Gestaltung der digitalen Zukunft wird sie um den wichtigen Input der Frauen gebracht. In einem Fachgespräch haben wir daher mit Expertinnen und Gästen über konkrete Vorschläge diskutiert, wie der Frauenanteil in der Digitalbranche erhöht werden kann. … weiterlesen

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    1. Beate Müller-Gemmeke
      Beate Müller-Gemmeke: RT @andreasbotsch: Der @dgb_news Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer starken Rede auf dem 4. @ituc Kongress #ituc18: "Wir wollen einen st…

    2. Beate Müller-Gemmeke
      Beate Müller-Gemmeke: An das #Qualifizierungschancengesetz wurden auch Änderungen am #Tarifeinheitsgesetz angehängt. Meine Haltung dazu i… https://t.co/FvPv6VKFXy

    3. Beate Müller-Gemmeke
      Beate Müller-Gemmeke: RT @ituc: Europe standing up #ITUC18 Congress with local Danish talent Lil' Kaka and children representing all the nations #ChangeTheRules