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Parlamentarisches

10.01.2022

FAQ: Impfzweifel auf dem Prüfstand

Zur Corona-Schutzimpfung erreichen mein Büro viele E-Mails, Briefe und Anrufe, die die Sicherheit und Wirksamkeit der zugelassenen Impfstoffe, aber auch die Notwendigkeit der Impfung ganz grundsätzlich infrage stellen. Ich möchte dem entgegenwirken und deshalb habe ich die häufigsten Behauptungen anhand des wissenschaftlichen Erkenntnisstands überprüft. Richtig ist: Die Impfung schützt und die Auffrischungsimpfung ist gerade angesichts der Omikron-Variante wichtig. Ich habe in dieser Woche meine Booster-Impfung erhalten. … weiterlesen

09.01.2022

Wir starten durch!

Ein paar freie Tage haben gut getan. Und jetzt im neuen Jahr geht es endlich mit der inhaltlichen Arbeit der Ampelkoalition los. Und um uns darauf einzustimmen, hat sich das Berliner Büro – geboostert und getestet – zu einer ganztägigen Klausur getroffen. Wir haben uns neu sortiert, damit das Büro in den Sitzungswochen gut funktioniert. Vor allem haben wir uns inhaltlich ausgetauscht, Prioritäten erarbeitet und konkrete Arbeitsaufträge definiert. Ich freue mich auf die inhaltliche Arbeit und die wird gut und engagiert, denn mein Team, meine Mitarbeiter:innen sind einfach großartig. … weiterlesen

24.12.2021

Ich wünsche ruhige Weihnachten und ein schönes neues Jahr

Ich möchte mich bei allen ganz herzlich für die vielen anregenden Gespräche, die interessanten Begegnungen, ob physisch oder digital, und für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich wünsche ein schönes und vor allem ruhiges Weihnachtsfest und viel Zuversicht und Kraft für das neue Jahr. Bleiben Sie und ihr bitte alle gesund! Und bitte auf auf www.reutlingen-solidarisch.de an der Online-Demonstration teilnehmen. … weiterlesen

17.12.2021

Sitzungswoche vom 13.12.-17.12.2021

  • Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler und Generaldebatte
  • Wahl zum Vermittlungsausschuss
  • Nachtragshaushalt 2021
  • Wirtschaftshilfen
  • Existenzminium und Inflationsausgleich
  • Abgeordnetengesetz
  • Sitzordnung im Plenum
  • Aktuelle Stunde 2G-Regeluingen in Gastronomie und Einzelhandel

17.12.2021

Prostitution: Frauen besser schützen

Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Sexarbeiter:innen. Ein Tag, der auf die strukturelle Gewalt gegen Prostituierte aufmerksam macht, die es weltweit und auch bei uns in Deutschland gibt. Prostituierte sind körperlicher oder seelischer Gewalt ausgesetzt. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Meine Haltung ist da eindeutig: Zwangsprostitution und Menschenhandel sind eklatante Menschenrechtsverletzungen – und gleichzeitig ein lukratives kriminelles Geschäft. Wir müssen die Opfer dieses Geschäfts, die jungen Frauen, besser schützen. … weiterlesen

15.12.2021

Petitionsausschuss konstituiert: Hören, was die Menschen umtreibt

Der Petitionsausschuss hat sich konstituiert und ich bin natürlich wieder Mitglied. Diese politische Arbeit ist mir wichtig, denn die Petitionen sind ein Stimmungsbild der Gesellschaft. So erfahre ich, welche Sorgen und Nöte die Menschen gerade umtreiben. Hier bekomme ich Anregungen für unsere grüne Politik. Ich freue mich auf die Arbeit in einem tollen grünen Team und mit der sehr sympathischen Ausschussvorsitzenden, Martina Stamm-Fibich. Gemeinsam wollen wir uns auch dafür einsetzen, das Petitionsverfahren als Instrument demokratischer Teilhabe zu stärken. … weiterlesen

15.12.2021

Startklar: Mein Job in Berlin

Die Zuständigkeiten in der Fraktion sind verteilt. Die Ausschüsse wurden heute im Bundestag konstituiert. Jetzt kann es endlich richtig losgehen. Wir sind ein starkes Team im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Wir werden uns engagiert für eine gerechte Arbeitswelt einsetzen und gemeinsam gegen Armut kämpfen. Wir stehen für eine inklusive Gesellschaft. Und wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Ich freue mich auf meine politische Arbeit und auf mein #TeamArbeit&Soziales. … weiterlesen

14.12.2021

Treffen mit Jugend-Umweltorganisationen

Mein Kollege Matthias Gastel hat einen sehr interessanten Austausch zwischen der Landesgruppe Baden-Württemberg und Jugend-Umweltorganisationen organisiert. Wir haben die jungen Menschen eingeladen, um mit ihnen über den Koalitionsvertrag und die Ampelkoalition zu diskutieren. Die jungen Leute von Fridays For Future, BUNDjugend, Naturschutzjugend, GreenTeam, Health for Future u.a. haben viele – vor allem kritische – Fragen mitgebracht. Sie haben auch sehr deutlich ihre Erwartungen formuliert. Herzlichen Dank für diese spannende Diskussion. … weiterlesen

13.12.2021

Offener Brief: Import-Stopp für Produkte aus Zwangsarbeit

Weltweit sind etwa 25 Millionen Menschen von Zwangsarbeit betroffen. Die von ihnen hergestellten Produkte landen auch in der Europäischen Union, ohne dass die Verbraucher:innen davon wissen. Nun haben sich Politiker:innen europaweit zusammengetan und fordern in einem offenen Brief ein Einfuhr-Verbot von Waren aus Zwangsarbeit. Ich habe auch unterzeichnet. … weiterlesen

10.12.2021

Ab März Impfpflicht in den Bereichen Pflege und Gesundheit

Die Corona-Lage ist nach wie vor äußerst dramatisch. Fast eine Million Menschen sind bundesweit akut mit dem Corona-Virus infiziert. Und weiterhin sind es vor allem Ungeimpfte und Vorerkrankte, die schwer an Covid-19 erkranken und auf den Intensivstationen liegen. Das erfordert weitere Maßnahmen, um die vierte Welle der Infektionen einzudämmen. Der Bundestag hat heute daher eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit der u.a. auch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt wird. … weiterlesen