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Parlamentarisches

16.09.2019

Büroklausur

Ich war in Berlin und hatte endlich Zeit für eine ausführliche Büroklausur. Das war notwendig nach der sitzungsfreien Zeit und weil ich neue Mitarbeiter_innen habe. Wir waren wirklich fleißig. Alle organisatorischen Arbeiten wurden besprochen und wir haben vor allem auch inhaltlich geplant, was in nächster Zeit weit oben auf unserer Agenda steht. … weiterlesen

13.09.2019

Den Wandel der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten

Um die Klimaziele zu erreichen, müssen wir weg von Verbrennungsmotoren und hin zu vollelektrifizierten Fahrzeugen. Diesen Strukturwandel wollen wir nicht nur ökologisch, sondern auch sozial gestalten. Deshalb haben wir in den letzten Monaten intensive Gespräche mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten, den Umweltverbänden, der Wirtschaft und der Wissenschaft geführt. Jetzt haben wir dazu ein Autor_innenpapier veröffentlicht. Zentral für mich ist die Forderung, dass wir ein neues „Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld“ für die Übergänge im Strukturwandel brauchen. … weiterlesen

13.09.2019

Haushaltswoche vom 09. bis 13.09.2019

  • Einzelplan Wirtschaft und Energie
  • Generaldebatte
  • Einzelplan Arbeit und Soziales
  • Einzelplan Gesundheit

11.09.2019

Austausch mit Vertretern von Adecco

Es war interessant zu hören, wie die Reform der Leiharbeit in der Branche wirkt. Und es hat nicht überrascht, dass Drehtüreffekte entstanden sind. Davor hatte ich im parlamentarischen Verfahren gewarnt. Richtig schlecht und nicht nachvollziehbar ist die eingeführte Höchstüberlassungsdauer, die ich sofort wieder abschaffen würde. … weiterlesen

10.09.2019

Treffen mit Vertretern von Jobcentern

Die AG Arbeit und Soziales hat sich mit Vertretern verschiedener Jobcenter aus ganz unterschiedlichen Regionen Deutschlands getroffen. Wir haben viele, aber leider nicht alle aktuellen Themen und Herausforderungen in den Jobcentern besprechen können. Deutlich wurde wieder einmal, dass die Angebote und Arbeitsförderung dringend individueller und passgenauer ausgestaltet werden muss. … weiterlesen

08.09.2019

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Ich habe zuerst am Stand des Petitionsausschusses gute Gespräche mit interessierten Bürger_innen geführt. Das war mir wichtig, weil Mitglied im Petitionsausschuss zu sein, das ist für mich etwas ganz Besonderes. Denn kein anderes Gremium des Bundestages ist so nah dran an den Anliegen und Sorgen der Menschen. Danach ging es weiter beim grünen Stand zum … … weiterlesen

06.09.2019

Fraktionsklausur in Weimar

Wir hatten - wie jedes Jahr – unsere Fraktionsklausur in Weimar. Eine besonders spannende und interessante Debatte war „Ökologischen Wandel sozial gestalten“ mit Irene Schulz (Bundesvorstand IG Metall) und Klaus Müller (Vorstand Verbraucherzentrale). Es war eine produktive Zeit in Weimar mit guten Debatten und interessanten Themen. … weiterlesen

08.08.2019

Reinigungskräfte in Privathaushalten: Kein Ende der Schwarzarbeit in Sicht

Rund 3 Millionen Menschen arbeiten in privaten Haushalten in sogenannten „haushaltsnahen Dienstleistungen“. 90 Prozent davon arbeiten schwarz. Daran ändern auch die leicht gestiegenen legalen Anmeldungen von Minijobs über die „Minijobzentrale“ nichts, wie mehrere schriftliche Fragen von mir an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigen. … weiterlesen

10.07.2019

Entsendungen – mehr Informationen wäre besser

Ausländische Betriebe, die Beschäftigte nach Deutschland entsenden, werden über die rechtlichen Bestimmungen nur auf Deutsch, Englisch und Französisch informiert und müssen sich selbst dafür erst einmal mühsam durch die Unterseiten der Zoll-Homepage klicken. Und die Bundesregierung hat nicht vor, hier etwas zu verbessern. Das zeigt die Antwort auf meine schriftliche Frage. Das ist zu wenig - mehr Engagement an dieser Stelle würde auch die betroffenen Beschäftigten besser informieren. … weiterlesen

28.06.2019

Sitzungswoche vom 24.06. bis 28.06.2019

  • Befragung der Bundeskanzlerin
  • Plenum: Organspende
  • Plenum: Berufsbildungsgesetz
  • Wahlen zu Gremien
  • Plenum: Forschung und Entwicklung
  • Namentliche Abstimmung: KFOR-Einsatz
  • Namentliche Abstimmung: UNIFIL-Einsatz
  • Plenum: Startups
  • Plenum: Klimaschutz
  • Plenum: Meisterpflicht im Handwerk