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Parlamentarisches
Kleine Anfrage: Wenn der Beruf krank macht
Die Frage, wann und ob Beschäftigte einen Anspruch auf Rente oder Heilbehandlung haben, sorgt immer wieder für großen Streit. Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des Dokumentationszentrums „ansTageslicht.de“ beschreiben die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gar als ausgeklügeltes System. Die Süddeutsche Zeitung vermutete, dies geschehe offenbar, um so wenig Renten zu gewähren, wie nur irgend möglich. In einer Kleinen Anfrage habe ich nachgehakt. … weiterlesen
Haushaltswoche vom 10.09.2018 bis 14.09.2018
Generaldebatte Bundeskanzleramt Haushaltsplan Wirtschaft und Energie Haushaltsplan Arbeit und Soziales … weiterlesen
Vielen Dank Gerhard!
Gerhard Schick wird die Bundestagsfraktion verlassen. Aber er wechselt nicht in einen Aufsichtsrat, sondern wird außerparlamentarisch weiterkämpfen. Dafür hat er die „Bürgerbewegung Finanzwende“ gegründet. Mit Gerhard verlieren wir einen äußerst klugen Kopf. Sein außergewöhnlicher Sachverstand, seine klare politische Analyse, sein sozial-ökologischer Kompass und sein beharrliches Streben nach Gerechtigkeit werden uns fehlen. Und ich werde ihn auch als Freund und Kollegen vermissen. Ich wünsche Gerhard alles Gute und viel Erfolg für die „Bürgerbewegung Finanzwende“. … weiterlesen
Berichterstattergespräch zu illegaler Beschäftigung
Im Finanzausschuss gab es ein Gespräch mit Vertretern des Finanzministeriums und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zum Thema illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Das Thema ist auch mir sehr wichtig, denn fast 2 Millionen Menschen werden immer noch nicht nach Mindestlohn bezahlt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) kommt mit den Kontrollen kaum hinterher. Gesetze müssen effektiv umgesetzt werden und … … weiterlesen
Besuch der grünen baden-württembergischen Landtagsfraktion
Die Landtagsfraktion hat eine Klausurtagung in Berlin gemacht. Das ist immer wieder gut, denn dann werden in thematischen Gruppen Gespräche zwischen Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion geführt. Dieser Austausch, insbesondere über Bundesratsthemen, aber auch über Schwerpunkte ist wichtig. An einem Abend gab es dann in der baden-württembergischen Landesvertretung ein interessantes politisches Rentrée „Radikalität vs. Relevanz“ mit Ministerpräsident … … weiterlesen
Gespräch mit dem Botschafter von Portugal
Ich bin stellvertretendes Vorstandsmitglied der Parlamentariergruppe Portugal-Spanien. Endlich haben wir zum ersten Mal den portugiesischen Botschafter João Mira Gomes getroffen. Er hat über die Situation in Portugal berichtet und mich haben ganz besonders die Informationen rund um die Minderheitsregierung interessiert. Es ist schon sehr beeindruckend, wie gut dieses Bündnis funktioniert.
Gespräch mit Google
Ich habe mich heute mit Vertreterinnen von Google getroffen, um über das Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz zu sprechen. Google ist ein Global Player und deshalb hat mich bei diesem Austausch vor allem interessiert, ob Google tatsächlich Diversity garantiert. Bisher nicht so gut, denn im Bereich Entwicklung sind gerade mal 2o Prozent Frauen mit dabei. … … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Nach der sitzungsfreien Zeit bin ich mit vollem Programm beim Tag der Ein- und Ausblicke gestartet. Petitionsausschuss: Gespräche mit Bürger_innen und Podium, Ausschuss Arbeit und Soziales: Podium zum Thema Digitalisierung und Austausch zur Rente. Danach ging es noch zu unserem grünen Stand. Thema der Fraktion war die Plastikflut. Der erste Tag war zwar ganz schön anstrengend, aber es hat Spaß gemacht und es war ein guter Anfang. … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt – Bundesregierung verspielt Chancen
Die Bundesregierung hat nun tatsächlich beschlossen, dass sich die Förderung beim Sozialen Arbeitsmarkt nicht an Tariflöhnen, sondern nur am Mindestlohn orientieren soll. Bundesarbeitsminister Heil hat sich damit dem Druck der Union gebeugt und verspielt so Chancen, die der Soziale Arbeitsmarkt vielen Menschen bieten könnte. … weiterlesen
Haushaltswoche vom 02.07. bis 05.07.2018
- Generaldebatte
- Haushaltsplan: Arbeit und Soziales
- Haushaltsplan: Gesundheit
- Haushaltsplan: Wirtschaft
- Schlussdebatte
