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Parlamentarisches
Hoffest im Bundesarbeitsministerium
Es war etwas hektisch. Erst Aktuelle Stunde im Plenum, dann kurz noch den Schluss des Fußballspiels der Deutschen geschaut und dann bin ich doch noch verspätet beim Hoffest angekommen. Jedes Jahr gibt es dort ein Sommerfest. Das ist immer sehr nett. Leider hat das Deutschlandspiel der WM nicht gerade zu guter Stimmung beigetragen, aber nachdem der erste Schock überwunden war, haben wir noch nette Gespräche geführt. … weiterlesen
Gespräch zum Thema Zwangsarbeit
Ausbeutung und Zwangsarbeit gibt es auch bei uns in Deutschland. Das ist aber natürlich nicht sichtbar. Kaum jemand bekommt davon etwas mit. Mit der Organisation Arbeit und Leben Berlin e.V. habe ich mich über die Situation ausgetauscht. Wir waren uns einig, dass alle Akteure für dieses Thema sensibilisiert werden müssen, um die betroffenen Menschen zu schützen.
Anhörung Petitionsausschuss: Kindesentziehung in der DDR
Die „Interessengemeinschaft Gestohlener Kinder der DDR“ hat dem Deutschen Bundestag eine Petition vorgelegt, in der die Aufarbeitung von Zwangsadoption und ungeklärtem Säuglingstod oder Kindesentzug in der DDR gefordert wird. Hintergrund sind persönliche Erfahrungsberichte der Petenten, dass DDR-Behörden Eltern aus politischen Motiven ihre Kinder entzogen und zur Adoption freigegeben haben. Heute hat sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit diesem dunklen und lange verschwiegenen Kapitel der jüngeren deutschen Vergangenheit befasst. Das war sehr emotional und bewegend.
Anhörung: Arbeitszeitgesetz
Die FDP will mit einem Gesetzentwurf längere tägliche Arbeitszeiten über 10 Stunden hinaus und verkürzte Ruhezeiten ohne Untergrenze per Tarifvertrag ermöglichen. Wir wollen das nicht. Wir fordern stattdessen mit einem Antrag mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten. Dazu gab es eine lebhafte Anhörung, in der nur drei von 10 Sachverständigen die FDP-Forderungen unterstützten. Als Sachverständigen hatte ich Prof. Dr. Jens Schubert eingeladen. Einige meiner Fragen und Auszüge aus den Antworten können hier nachgelesen werden. … weiterlesen
Anhörung: Betriebsratswahlen und Schutz der Betriebsräte
Zu unserem Antrag „Betriebsratswahlen erleichtern – Aktive Beschäftigte besser schützen“ und zu einem Antrag der Linken gab es eine Anhörung im Bundestag. Als Sachverständigen hatte ich Dr. Behrens vom WSI in der Hans-Böckler-Stiftung eingeladen. Die Anhörung war gut und auch die Regierungsfraktionen haben durchaus interessiert zu einigen grünen Forderungen nachgefragt. Einige meiner Fragen und Antworten können hier nachgelesen werden. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Finanzminister Scholz und die Befristungen bei der Deutschen Post AG
Die Befristungspraxis der Deutschen Post AG ist auf viel Kritik gestoßen. Finanzminister Scholz hat daraufhin öffentlich Verbesserungen angekündigt. Ich habe nachgefragt und wollte wissen, wie die Bundesregierung im Aufsichtsrat der Deutschen Post AG agieren wird. Die Antwort ist ernüchternd: die Bundesregierung weist weiterhin jede Verantwortung von sich und wird sich bei der Deutschen Post nicht einmischen. Mein Fazit: Sonntagsreden und schöne Worte sind zu wenig. Auf Ankündigungen muss konsequentes Handeln folgen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 11.06. bis 15.06.2018
- Aktuelle Stunde „Familiennachzug“
- Plenum: Musterfeststellungsklage
- namentliche Abstimmung: CETA und JEFTA
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung EUNAVFOR-MED-Einsatz SOPHIA
- Plenum: Fußball-WM und Menschenrechte
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz Libanon
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz Kosovo
- Plenum: Arbeitsförderung und barrierefreies Internet
- Plenum: Spätaussiedler
- namentliche Abstimmung: Parteienfinanzierung
- Plenum: Parteinahe Stiftungen
- namentliche Abstimmung: Familiennachzug
- Rede: Langzeitarbeitslosigkeit
- Aktuelle Stunde "Flüchtlings- und Integrationspolitik"
Gespräch mit dem Internationalen Bund
Ich bin für das Thema Langzeitarbeitslosigkeit zuständig und deshalb treffe ich mich gerade mit vielen Verbänden – dieses Mal mit dem Internationalen Bund. Wir waren uns einig: kurzfristige Programme sind kein nachhaltiges Mittel gegen die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit. Notwendig ist geförderte Beschäftigung – ein Sozialer Arbeitsmarkt, der tatsächlich zu den Menschen passt und wirklich Chancen und Perspektiven eröffnet. … weiterlesen
Gespräch mit Bund der Deutschen Katholischen Jugend
Bei dem Gespräch ging es vor allem um das Thema Langzeitarbeitslosigkeit. Alle Menschen brauchen Chancen und Perspektiven – vor allem, wenn sich die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat. Im Gespräch habe ich meine Kritik am vorgelegten Gesetzentwurf „Sozialer Arbeitsmarkt“ dargelegt. Geförderte Beschäftigung erst nach sechs Jahren Arbeitslosigkeit ist zu spät und nur eine einmalige fünfjährige Förderung ist zu wenig. Es war ein sehr gutes Gespräch - wir haben uns intensiv ausgetauscht und lebhaft diskutiert. … weiterlesen
Gespräch mit Schüler_innengruppe
Die Schönbein-Realschule aus Metzingen hat mich im Bundestag besucht. Und die Schülerinnen und Schüler hatten eine Menge Fragen im Gepäck, die ich gerne beantwortet habe. Von Flüchtlingspolitik, über Umweltschutz, mein Werdegang, meine Motivation bis hin zur Sozialpolitik war alles dabei. Hat Spaß gemacht. … weiterlesen
