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Parlamentarisches

13.02.2019

Vorstandssitzung Parlamentariergruppe Portugal-Spanien

Heute hat sich mal wieder der Vorstand getroffen. Als stellvertretende Vorsitzende dieser Parlamentariergruppe war ich natürlich mit dabei. Wir haben über unsere weitere Arbeit diskutiert und Termine und Treffen geplant. … weiterlesen

12.02.2019

Zukunft der Automobilindustrie und der IG Metall

Heute haben sich Fachpolitiker_innen der Fraktion mit Vertreter der IG Metall und mit Betriebsräten getroffen, um sich über die Zukunft der Branche auszutauschen. Die Transformation dieser Branche ist wichtig. Sie wird aber nur funktionieren, wenn einerseits die politischen Rahmenbedingungen stimmen und andererseits die Beschäftigtensicherung im Mittelpunkt steht. Dafür müssen verlässliche Konzepte entwickelt werden, die Vertrauen schaffen und deshalb ist dieser Austausch enorm wichtig.

01.02.2019

Fachgespräch zum kirchlichen Arbeitsrecht

Am Ende der Sitzungswoche haben wir uns heute mit Experten über das kirchliche Arbeitsrecht ausgetauscht. Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ist ein verfassungsrechtlich verbriefter Grundsatz. Aber auch er muss sich dem Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien stellen, wie es auch noch einmal das Bundesarbeitsgericht bestätigt hat. Für mich ist klar, die so genannten Loyalitätspflichten stehen im Widerspruch zum Diskriminierungsverbot nach dem AGG. Das sollte gesetzlich klar gestellt werden. Der Austausch dazu war informativ.

01.02.2019

Sitzungswoche vom 28.01. bis 01.02.2019

  • Plenum: Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus
  • Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
  • Plenum: Brexit – Übergangsregelungen bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit
  • Plenum: Brexit-Steuer
  • Plenum: Gemeinnützigkeit
  • Plenum: Transfer von Forschungsergebnissen
  • Plenum: Aufenthaltsrecht
  • Plenum: Ausschussöffentlichkeit

31.01.2019

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Wir haben im Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Mit sehr bewegenden Reden wurde an die Millionen Menschen erinnert, die von den Nazis ermordet worden sind. Die Erinnerung an sie darf niemals verblassen. Das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. … weiterlesen

30.01.2019

Zukunftslabor zur Transformation

In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.

30.01.2019

Fachgespräch zum Grundeinkommen

Das Grundeinkommen wird schon lange in unserer Partei diskutiert und ich bin schon lange eine Befürworterin. 2017 hat die Partei beschlossen, dass wir ein Modellprojekt dazu erarbeiten wollen. Heute haben wir uns mit Experten darüber ausgetauscht, wie ein solches Modellprojekt aussehen könnte. Es war wirklich eine sehr interessante Diskussion.   … weiterlesen

19.01.2019

Aufruf: Mehr Frauen in die Parlamente

Am 19. Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Hundert Jahre später wurde am 17. Januar 2019 im Bundestag mit einer Feierstunde daran erinnert. Gleichzeitig muss festgestellt werden, dass die Gleichstellung in der Politik immer noch nicht wirklich durchgesetzt ist. Denn bei den letzten Wahlen ist der Frauenanteil in fast allen Parlamenten zurückgegangen. Und deshalb habe ich den Aufruf „Mehr Frauen in die Parlamente“ des Deutschen Frauenrats unterstützt und ich wünsche mir noch viele Unterstützer_innen. … weiterlesen

18.01.2019

Sitzungswoche vom 14.01. bis 18.01.2019

  • Plenum: Feierstunde 100 Jahre Frauenwahlrecht
  • Plenum: Organspende
  • Aktuelle Stunde „Zustand der EU – Deutsch-Französische Sonderwege“
  • Plenum: Kindergeld
  • Plenum: Sichere Herkunftsländer
  • Plenum: Wohnkosten
… weiterlesen

18.01.2019

Kleine Anfrage: GIZ setzt weiter auf Befristungen

Schon seit Jahren kritisiere ich die Befristungen bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Nun habe ich wieder einmal bei der Bundesregierung nachgefragt. Die Antwort ist leider wenig überraschend. Die GIZ hat noch mehr der deutschen Arbeitsverträge sachgrundlos befristet. Das geht gar nicht, denn immerhin ist die GIZ eine hundertprozentige Tochter des Bundes. … weiterlesen

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