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Partei
Kreismitgliederversammlung
Heute ist die neue GroKo genau 121 Tage im Amt - Zeit also für ein erstes Resümee. Ich habe von meiner Arbeit in Berlin berichtet. Natürlich ging es zu allererst um die Flüchtlingspolitik und um die Koalitionskrise, die Innenmister Seehofer angezettelt hat. Er hat sich von den Rechtspopulisten vor den Karren spannen lassen. Das ist nicht nur unverantwortlich, sondern auch zutiefst menschenverachtend. Aber auch bei anderen drängenden Themen agiert die Große Koalition wieder nur halbherzig. Beim Baukindergeld werden Milliarden verschleudert, das Thema Klimaschutz wird mit einer Kohlekommission abgespeist und die Besser-Verdiener-Familienpolitik lässt arme Kinder weiter im Regen stehen. Verantwortungsvolles Regierungshandeln ist das nicht.
Grünes Sommerfest
Die Grünen Baden-Württemberg haben die Verbände zum Sommerfest eingeladen. Gekommen sind viele Vertreter_innen. In entspannter Atmosphäre konnte ich viele gute Gespräche führen. Vor allem habe ich auch mal wieder viele grüne Bekannte getroffen. Und das habe ich ausgiebig genutzt bis zum Ende des Fests. Das hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Jahrestagung von GewerkschaftsGrün
Bei bestem Wetter haben wir uns über das Wochenende zur Jahrestagung in Berlin getroffen. Wir hatten spannende Debatten zu den Themen Grundeinkommen, Klimaschutz, polarisierte Gesellschaft, Mindestausbildungsvergütung und Mindestlohn, Sozialer Arbeitsmarkt und Arbeitszeit. Höhepunkt war der Austausch mit dem neuen grünen Bundesvorsitzenden, Robert Habeck. Am Ende der Tagung wurden Heiko Glawe und ich als Sprecher_innen gewählt und Yvonne Marchewitz und Joschua Konrad als Beisitzer_innen. Es war wirklich eine tolle Tagung. Wir haben uns intensiv ausgetauscht, debattiert, diskutiert und Ideen gesammelt. Es hat Spaß gemacht.
Frauen werben Frauen für Politik
Der grüne Kreisverband hatte Frauen eingeladen, um sie für die politische Arbeit zu begeistern. Grüne Frauen aus der Bundes- und Kommunalpolitik und Grüne Jugend haben über ihre Arbeit und ihren Werdegang berichtet und die vielfältigsten Fragen beantwortet. Es war ein tolles Treffen mit engagierten Frauen in toller Atmosphäre. So ein Termin mache ich gerne wieder. … weiterlesen
Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen
Unser Landesparteitag am Europatag stand ganz im Zeichen Europas. Wir haben einen Leitantrag mit unseren Leitlinien für die Zukunft Europas beschlossen: Für ein vereintes Europa, das auch in schwierigen Zeiten zusammenhält. Und wir haben auch zwei Voten für die Wahl der Grünen-Europaliste vergeben: An Maria Heubuch und Michael Bloss. Das hat mich sehr gefreut. Auch die Konflikte in der grün-schwarzen Koalition um die Wahlrechtsreform wurden diskutiert. … weiterlesen
Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ich habe mich sehr gefreut, wieder mal bei einer BAG-Sitzung dabei sein zu können. Nach einem Input seitens des DGB habe ich aus grüner Sicht ausgeführt, wie die Politik die digitale Arbeitswelt gestalten muss. Bei der Debatte ging es um Arbeitszeit, Mitbestimmung, Beschäftigtendatenschutz und die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Es war ein intensiver Austausch – wie immer bei der BAG.
Bund-Länder-Treffen
Der Austausch zwischen Grünen im Bund und in den Ländern ist enorm wichtig. Daher treffen wir uns regelmäßig. Ich habe die Pläne der Großen Koalition im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik und ArbeitnehmerInnenrechte bewertet: es gibt zwar einige kleine Verbesserungen, aber bei vielen Themen bleibt sich auch die neue GroKo treu und ignoriert weiterhin die Probleme. Vor allem die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes, den wir schon lange fordern, wirft noch viele Fragen auf. Es war ein guter und anregender Austausch.
GewerkschaftsGrün trifft Landtagsfraktion
Die baden-württembergischen GewerkschaftsGrünen haben sich mit den zuständigen Landtagsabgeordneten getroffen. Wir wollen uns einmischen und zudem die MdLs auch beraten. Themen gibt es genug: Bildungszeit, Landespersonalgesetz, Sozialer Arbeitsmarkt, Pflegekammer, digitale Arbeitswelt, Arbeitsschutz.
Kreismitgliederversammlung
Nach einem Gespräch mit der Grünen Jugend haben wir uns zur Kreismitgliederversammlung getroffen. Zuerst habe ich über die aktuelle Situation in Berlin erzählt und danach haben wir uns den Koalitionsvertrag mal genauer angeschaut. Wir waren uns einig, dass sich die kleine GroKo viel im Kleinen bewegt und die großen Fragen nicht angeht. Vor allem der Klimaschutz wird sträflich vernachlässigt. Wir Grünen werden die Lücke mit Inhalte aus der Opposition heraus füllen müssen. … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover
„… und das ist erst der Anfang“ - das Motto des Parteitags hat gepasst: Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock stehen in Zukunft bei uns zwei Politiker_innen ganz vorne, die Elan, Schwung und Mut verkörpern. Wir Grünen haben uns neu sortiert, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start war gelungen: professionell und gelassen. Dank ging an diesem Wochenende auch an Cem Özdemir und Simone Peter. Sie haben in letzten Jahren tolle Arbeit geleistet. … weiterlesen
