Inhalt

Partei

13.07.2018

Kreismitgliederversammlung

Heute ist die neue GroKo genau 121 Tage im Amt - Zeit also für ein erstes Resümee. Ich habe von meiner Arbeit in Berlin berichtet. Natürlich ging es zu allererst um die Flüchtlingspolitik und um die Koalitionskrise, die Innenmister Seehofer angezettelt hat. Er hat sich von den Rechtspopulisten vor den Karren spannen lassen. Das ist nicht nur unverantwortlich, sondern auch zutiefst menschenverachtend. Aber auch bei anderen drängenden Themen agiert die Große Koalition wieder nur halbherzig. Beim Baukindergeld werden Milliarden verschleudert, das Thema Klimaschutz wird mit einer Kohlekommission abgespeist und die Besser-Verdiener-Familienpolitik lässt arme Kinder weiter im Regen stehen. Verantwortungsvolles Regierungshandeln ist das nicht.

12.07.2018

Grünes Sommerfest

Die Grünen Baden-Württemberg haben die Verbände zum Sommerfest eingeladen. Gekommen sind viele Vertreter_innen. In entspannter Atmosphäre konnte ich viele gute Gespräche führen. Vor allem habe ich auch mal wieder viele grüne Bekannte getroffen. Und das habe ich ausgiebig genutzt bis zum Ende des Fests. Das hat Spaß gemacht. … weiterlesen

17.06.2018

Jahrestagung von GewerkschaftsGrün

Bei bestem Wetter haben wir uns über das Wochenende zur Jahrestagung in Berlin getroffen. Wir hatten spannende Debatten zu den Themen Grundeinkommen, Klimaschutz, polarisierte Gesellschaft, Mindestausbildungsvergütung und Mindestlohn, Sozialer Arbeitsmarkt und Arbeitszeit. Höhepunkt war der Austausch mit dem neuen grünen Bundesvorsitzenden, Robert Habeck. Am Ende der Tagung wurden Heiko Glawe und ich als Sprecher_innen gewählt und Yvonne Marchewitz und Joschua Konrad als Beisitzer_innen. Es war wirklich eine tolle Tagung. Wir haben uns intensiv ausgetauscht, debattiert, diskutiert und Ideen gesammelt. Es hat Spaß gemacht.

12.05.2018

Frauen werben Frauen für Politik

Der grüne Kreisverband hatte Frauen eingeladen, um sie für die politische Arbeit zu begeistern. Grüne Frauen aus der Bundes- und Kommunalpolitik und Grüne Jugend haben über ihre Arbeit und ihren Werdegang berichtet und die vielfältigsten Fragen beantwortet. Es war ein tolles Treffen mit engagierten Frauen in toller Atmosphäre. So ein Termin mache ich gerne wieder. … weiterlesen

05.05.2018

Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen

Unser Landesparteitag am Europatag stand ganz im Zeichen Europas. Wir haben einen Leitantrag mit unseren Leitlinien für die Zukunft Europas beschlossen: Für ein vereintes Europa, das auch in schwierigen Zeiten zusammenhält. Und wir haben auch zwei Voten für die Wahl der Grünen-Europaliste vergeben: An Maria Heubuch und Michael Bloss. Das hat mich sehr gefreut. Auch die Konflikte in der grün-schwarzen Koalition um die Wahlrechtsreform wurden diskutiert. … weiterlesen

20.04.2018

Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit

Ich habe mich sehr gefreut, wieder mal bei einer BAG-Sitzung dabei sein zu können. Nach einem Input seitens des DGB habe ich aus grüner Sicht ausgeführt, wie die Politik die digitale Arbeitswelt gestalten muss. Bei der Debatte ging es um Arbeitszeit, Mitbestimmung, Beschäftigtendatenschutz und die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Es war ein intensiver Austausch – wie immer bei der BAG.

20.04.2018

Bund-Länder-Treffen

Der Austausch zwischen Grünen im Bund und in den Ländern ist enorm wichtig. Daher treffen wir uns regelmäßig. Ich habe die Pläne der Großen Koalition im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik und ArbeitnehmerInnenrechte bewertet: es gibt zwar einige kleine Verbesserungen, aber bei vielen Themen bleibt sich auch die neue GroKo treu und ignoriert weiterhin die Probleme. Vor allem die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes, den wir schon lange fordern, wirft noch viele Fragen auf. Es war ein guter und anregender Austausch.

10.04.2018

GewerkschaftsGrün trifft Landtagsfraktion

Die baden-württembergischen GewerkschaftsGrünen haben sich mit den zuständigen Landtagsabgeordneten getroffen. Wir wollen uns einmischen und zudem die MdLs auch beraten. Themen gibt es genug: Bildungszeit, Landespersonalgesetz, Sozialer Arbeitsmarkt, Pflegekammer, digitale Arbeitswelt, Arbeitsschutz.

06.03.2018

Kreismitgliederversammlung

Nach einem Gespräch mit der Grünen Jugend haben wir uns zur Kreismitgliederversammlung getroffen. Zuerst habe ich über die aktuelle Situation in Berlin erzählt und danach haben wir uns den Koalitionsvertrag mal genauer angeschaut. Wir waren uns einig, dass sich die kleine GroKo viel im Kleinen bewegt und die großen Fragen nicht angeht. Vor allem der Klimaschutz wird sträflich vernachlässigt. Wir Grünen werden die Lücke mit Inhalte aus der Opposition heraus füllen müssen. … weiterlesen

27.01.2018

Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover

 „… und das ist erst der Anfang“ - das Motto des Parteitags hat gepasst: Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock stehen in Zukunft bei uns zwei Politiker_innen ganz vorne, die Elan, Schwung und Mut verkörpern. Wir Grünen haben uns neu sortiert, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start war gelungen: professionell und gelassen. Dank ging an diesem Wochenende auch an Cem Özdemir und Simone Peter. Sie haben in letzten Jahren tolle Arbeit geleistet. … weiterlesen

Twitter

  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Das #Geschäftsgeheimnisgesetz wurde in den von uns kritisierten Stellen wesentlich verbessert. #Grüner Antrag und D… https://t.co/bbvOJWdWLx

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @KonstantinNotz: Der neue #Datenskandal bei #Facebook macht einen „schlicht fassungslos“ & zeigt, dass Facebook trotz aller Versprechen…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @GrueneBundestag: Der Zugang zu Bildung und Teilhabe gehört zum Existenzminimum, das jedem Kind verfassungsrechtlich garantiert zusteht.…