Es wird viel über „das Bürgergeld“ geredet. Betroffen von jeder Aussage sind aber Menschen und das macht nicht nur was mit den Menschen, sondern auch mit unserer Gesellschaft. Und deshalb ist die Debatte um das Bürgergeld mittlerweile toxisch. Es kommt etwas ins Rutschen in unserer Gesellschaft, wo eigentlich Solidarität notwendig wäre. Den falschen Behauptungen um das Bürgergeld möchte ich etwas entgegen setzen, auch weil ich das Bürgergeld verhandelt habe. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem Ortsverband zur Veranstaltung „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ nach Münsingen eingeladen.
Gudula Achterberg, die Grüne Landtagsabgeordnete, hat mich eingeladen. Wir haben uns den ganzen Tag mit vielen engagierten Menschen ausgetauscht, tolle Initiativen und Projekte kennengelernt und natürlich auch über aktuelle Herausforderungen gesprochen. Ein Aspekt ist, dass die Solidarität in unserer Gesellschaft – die Selbstverständlichkeit, Menschen in besonderen Lebenslagen zu unterstützen, Risse bekommt aufgrund der unsäglichen Debatten, beispielsweise über das Bürgergeld. Unser gemeinsames Anliegen ist deshalb, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. … weiterlesen
8.000 Menschen waren in Reutlingen auf der Straße – so viele, wie noch nie. Sie haben klare Kante gezeigt gegen Rechts – für eine bunte und vielfältige Gesellschaft. Aufgerufen zur Kundgebung hatte ein breites Bündnis aus 90 Organisationen – Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Vereine, Verbände, Kammern, Initiativen und Einzelpersonen. Die Kundgebung war großartig und ein starkes … … weiterlesen
Heute – am 27. Januar – gedenken wir der Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. „Nie wieder“ ist ein Auftrag an uns alle, dass wir nicht schweigen, sondern tagtäglich für Demokratie und Menschenrechte einstehen. #NieWiederIstJetzt #GemeinsamGegenRechts … weiterlesen
Der Grüne Kreisverband Ortenau hatte mich eingeladen und ich habe gleich für zwei Veranstaltungen an diesem Abend zugesagt und zwar in Offenburg und in Kehl am Rhein. Das Thema „Altersarmut bei Frauen“ ist nach wie vor wichtig. Viel zu vielen Frauen droht im Alter Armut, wenn ihre Erwerbsbiografie dementsprechend geschrieben ist. Ich bedanke mich bei den tollen Frauen, die in Offenburg und Kehl für die Kommunalparlamente kandidieren und dieses zentrale Thema an diesem Abend auf die Agenda gesetzt haben. … weiterlesen
Es war eine super Idee und „Pizza & Politik“ hat auch neue junge Menschen angelockt. Und richtig gut, war dann auch der Austausch. Die jungen Leute konnten einfach fragen. Was machst du eigentlich genau im Bundestag? Wie funktioniert eine Sitzungswoche? Warum hast du gegen das Rückführungsverbesserungsgesetz gestimmt? Wie ist die Zusammenarbeit innerhalb der Ampel? Es ging um Anträge aus der Opposition. Thema waren natürlich auch die Rechtsextremisten und Antidemokraten und die Kundgebungen im ganzen Land. Es war ein angenehmer toller Abend mit interessierten jungen Menschen. … weiterlesen
Der Ortsvorstand hatte zur OV Sitzung in der Weihnachts-Edition eingeladen. Es waren richtig viele Leute gekommen – langjährige und neue Mitglieder, aber auch (Noch-)Nicht-Mitglieder, die sich gerade jetzt für grüne Politik interessieren und insbesondere auch für die anstehenden Kommunalwahlen. Ich habe die Themen angesprochen, die mich gerade besonders umtreiben – Haushalt, GEAS, Asylbewerberleistungsgesetz, Bürgergeld und insgesamt die Stimmung in unserer Gesellschaft. Daraus hat sich eine sehr intensive und interessante Diskussion entwickelt und die hat mir unendlich gut getan. Ich bin in der richtigen Partei und wir haben großartige grüne Mitglieder!
Wie jedes Jahr haben wir vor unserem Jahresabschlusstreffen wieder alle Neumitglieder zu einem Kennenlernen eingeladen. Und im Anschluss trafen dann die „jungen“ und die „alten“ Mitglieder aufeinander. Es war ein sehr angenehmer Nachmittag mit guten Gesprächen in entspannter Atmosphäre. Vor allem habe ich mich sehr gefreut, dass so viele engagierte Menschen neu bei uns – bei Bündnis 90/Die Grünen – eingetreten sind und dies in einer nicht wirklich einfachen Zeit. Das tut gut und motiviert. … weiterlesen
Vom 23. bis 26. November fand unser Bundesparteitag – an unserem Gründungsort – in Karlsruhe statt. Vier Tage standen aktuelle bundespolitische Themen und Europa im Mittelpunkt. Wir haben unser Wahlprogramm zur Europawahl 2024 beschlossen, die Europa-Liste und auch den Bundesvorstand gewählt. Wichtig waren für mich vor allem die aktuellen Debatten zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und wie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit dem Haushalt weitergeht. Wir sind eine großartige Partei, denn wir führen diese Debatten offen und streitbar. Gefreut habe ich mich auch über die vielen guten und interessanten Gespräche, die bei so einem Parteitag möglich sind.
Nach dem Urteil aus Karlsruhe zum Haushalt braucht es gute, verantwortungsvolle Lösungen. Und doch fordert die Union – und auch die FDP – vor allem Kürzungen im Sozialbereich. Sie erwecken den Eindruck, das Bürgergeld sei zu hoch. Das ist falsch, das sind Fake News und das ist einfach nur billiger Populismus. Wer arbeitet, hat immer mehr Geld als Menschen, die lange arbeitslos sind. Wer wie Friedrich Merz Menschen mit geringen Einkommen gegen Erwerbslose ausspielt, argumentiert völlig unseriös. Und genau das habe ich bei meiner Rede beim grünen Parteitag deutlich gemacht. … weiterlesen