30 Jahre Tschernobyl

Tschernobyl jährte sich zum 30. Mal. Zu diesem Anlass habe ich in Kooperation mit dem Programmkino „Kamino“ und dem Verein Sonnenenergie Neckar-Alb zum Film „Verwundete Erde“ eingeladen. Zu Gast war meine Kollegin Sylvia Kotting Uhl. Sie ist atompolitische Sprecherin. Der Spielfilm ging gewaltig unter die Haut.

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Kreismitgliederversammlung

Die Mitglieder haben sich getroffen und an diesem Abend haben wir über die Koalitionsverhandlungen informiert. Bei der Diskussion wurde deutlich, dass eine Koalition mit der CDU für viele noch gewöhnungsbedürftig ist. Es besteht die Sorge, dass wir zu viele Kompromisse eingehen müssen.

iGZ-Bundeskongress in Bremen

Ich war erneut als einzige Vertreterin einer Oppositionsfraktion zum Bundeskongress eingeladen. Meine Haltung bei der Leiharbeit ist eindeutig: Wir wollen Equal Pay ab dem ersten Tag und einen Flexibilitätsbonus von 10%. Dafür lehnen wir eine Höchstüberlassungsdauer ab. Deshalb waren die Reaktionen beim Interview gemischt – Schweigen und Applaus. Insgesamt war es ein interessanter Termin mit vielen guten kontroversen Debatten.

Gespräch mit GdP

Ich hatte mit der Gewerkschaft der Polizei beim LKA in Stuttgart ein Gespräch. Dabei ging es um die Herausforderungen rund um die Flüchtlingsbewegung. Vor allem ging es auch um den Schutz von Frauen, insbesondere von geflüchteten Frauen. Das Gespräch war sehr informativ und interessant.

Landesausschuss „Recht und Soziales“ der Handwerkskammer

Ich bin der Einladung gerne gefolgt und das Gespräch war anregend. Zu Beginn haben wir insbesondere über prekäre Arbeitsverhältnisse diskutiert – konkret über Befristungen und den anstehenden Gesetzentwurf zur Leiharbeit und Werkverträge. Thema war auch die Absicherung von Solo-Selbstständigen. Es war ein guter Austausch.

Kongress: „Grüne und Grundeinkommen – Schritte, Module, Debatten“

Auch ich hatte einen Workshop angeboten mit der Fragestellung „Grundeinkommen und Zeitpolitik“. Heutzutage erleben wir eine immer stärkere Beschleunigung der Lebensverhältnisse, die in sämtliche Lebenslagen vordringt und in der technischen wie ökonomischen Fortentwicklung begründet liegt: So verschwimmen beispielsweise durch neue Technologien die Grenzen zwischen Arbeit und Privatem. Die Folge ist eine starke Beschleunigung sozialer Beziehungen und Prozesse.
Die Zeit an sich erlangt so eine neue Dimension und Bedeutung. Ein Grundeinkommen, das die Existenz sichert, kann eine positive Wirkung auf diesen Prozess entfalten.

Sitzungswoche Berlin 11.04. bis 15.04.2016

• Plenum: Jobcenter
• Plenum: Atomausstieg
• Plenum: Staatliche Leistungen an Kirchen
• Aktuelle Stunde: Tarifkonflikt öffentlicher Dienst

Schüler-Praktikant 11.04. bis 15.04.2016

Diese Woche hospitierte ein Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin. Jonathan war ein wirklich engagierter und sehr netter Praktikant. Ungemein interessiert und wissbegierig. Von der Fraktionssitzung über Plenum, vom Ausschuss über politische Gespräche – er bekam eine typische Plenumswoche mit. Leider war ich aufgrund der Koalitionsverhandlungen nur teilweise in Berlin. Dennoch hat er den parlamentarischen Alltag kennengelernt. Gerne wieder.

Koalitionsverhandlungen

Die Fachgruppe, die ich begleitet habe, hat die Gespräche beendet. Hier möchte ich einen kleinen Einblick hinter die Kulissen geben. Zunächst haben wir uns grün-intern auf uns wichtige Positionen geeinigt und Strategien entwickelt. Im zweiten Schritt haben wir uns mit den Fachpolitiker_innen der CDU getroffen und u.a. Aufgaben verteilt. Ich habe mit meinem „Gegenpart“ der CDU gemeinsame Texte zu bestimmten Themen verfasst. Anschließend haben wir uns alle in mehreren Verhandlungsrunden zusammengesetzt und sind alle Texte durchgegangen. Dazwischen lagen grün-intern viele Telefonate und Telefonkonferenzen. Klar ist, ein Koalitionsvertrag fällt nicht vom Himmel. Es ist zeitintensiv. Viele Formulierungen sind knifflig und es wird an einzelnen Sätzen und Worte gefeilt. Es waren spannende Tage.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit kümmert sich unter anderem um die Einhaltung von Mindestlöhnen. Heute habe ich mich erneut mit Mitarbeiter getroffen. Die Personalausstattung bei der FKS ist einfach zu gering. Eine effektive Kontrolle ist nicht möglich – das geht zu Lasten der Kontrollen.