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Sozialstaat

02.02.2017

Hauptversammlung FoJu

Ich bin noch immer ehrenamtlich aktiv als Vorsitzende des Fördervereins Offene Jugendarbeit in Pliezhausen. Wir haben einen Sozialarbeiter angestellt, der das Jugendhaus umtreibt. An diesem Abend war die diesjährige Hauptversammlung. Es tut gut, auch mal solche ganz praktische Termine zu haben.

30.01.2017

Treffen mit IG Metall Reutlingen

Ich habe mich mit der 1. Bevollmächtigten Tanja Silvana Grzesch und dem 2. Bevollmächtigten Michael Jäger zum Austausch getroffen. Das Gespräch war anregend und wir haben uns über viele Themen ausgetauscht – insbesondere auch darüber, wie es mit der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt läuft. Hier sind die Hürden immer noch zu hoch.

23.01.2017

Anhörung Alterssicherung

Im Bundestag wurde heute wieder eine öffentliche Anhörung zum Thema Alterssicherung durchgeführt. Es ging um das Rentenniveau und insbesondere auch um Altersarmut, die gezielt mit Maßnahmen, die an den Ursachen ansetzen, bekämpft werden muss.

16.01.2017

Gespräch mit ADESW

Ich habe mich mit der Allianz für selbständige Wissensarbeit getroffen. Im Gespräch ging es um Leiharbeit, Werkverträge und vor allem um die Abgrenzung von Solo-Selbstständigen. Sehr häufig sind Selbstständige dem Vorwurf ausgesetzt, scheinselbstständig zu sein. Die Deutsche Rentenversicherung muss dies in einem komplizierten Verfahren überprüfen. Die Abgrenzung ist schwierig. Wir Grünen wollen hier Änderungen und … … weiterlesen

22.12.2016

Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler

Der letzte Termin im Jahr 2016 war sehr angenehm und interessant. Ich habe mich mit Prof. Dr. Däubler getroffen. Wir könnten stundenlang plaudern – quer durch alle Themenbereiche. 🙂 … weiterlesen

19.12.2016

Treffen mit Schüler_innen der Freien Waldorfschule Engstingen

Die 10. Klasse hat ein Projekt im Politikunterricht gestartet. Sie beschäftigen sich mit den „vergessenen Menschen“, die sich auch nicht mehr von der Politik beachtet fühlen. Deshalb haben sich Joel Bottler, Hannah Schmidt-Ulmer und Mara Bader bei mir gemeldet. Ich habe sie in mein Büro eingeladen und mit ihnen ein interessantes Gespräch geführt. … weiterlesen

07.12.2016

Berliner Stunde in Metzingen

Der grüne Ortsverband hatte mal wieder zur Berliner Stunde geladen. Mitgebracht hatte ich das Thema Rente. Nachdem ich von der grünen Rentenkommission und über die grünen Rentenbeschlüsse berichtet hatte, entstand eine lebhafte und interessante Diskussion. Das Thema Rente ist zentral und wird auch im Wahlkampf eine große Rolle spielen. Wir Grünen sind gut aufgestellt mit … … weiterlesen

06.12.2016

Ortstermin am Bahnhof in Metzingen

Am Metzinger Bahnhof wurde umgebaut und dann war überraschend der barrierefreie Übergang über die Schienen weg. Jetzt kämpfen die Metzinger für eine neue Lösung, denn der Hinweis Menschen mit Behinderungen sollen in Reutlingen zusteigen, geht gar nicht. Mit dabei war unser bahnpolitischer Sprecher Matthias Gastel. Es war eine wichtige Aktion. … weiterlesen

01.12.2016

Persönliche Erklärung: Bundesteilhabegesetz

Kaum ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde so heftig kritisiert wie das Bundesteilhabegesetz. In der Anhörung gab es keinen Wortbeitrag der Sachverständigen ohne Kritik – so etwas habe ich noch nie erlebt. Neben zahlreichen Betroffenenverbänden haben auch wir Grünen im Bundestag und im Bundesrat immer wieder die enormen Mängel des Gesetzes deutlich gemacht. 68 Änderungsanträge waren am Ende notwendig, damit zumindest ein Teil der Verschlechterungen zurück genommen wurden. Deshalb habe ich zusammen mit etlichen Kolleg_innen eine Persönliche Erklärung zum Bundesteilhabegesetz abgegeben.

25.11.2016

SWR-Beitrag zur Rente

Es gab einen Rentengipfel und Ministerin Nahles hat ihre Rentenpläne vorgestellt. Die Ergebnisse des Rentengipfels zeigen: die Bundesregierung ist bei der Rente handlungsunfähig. Die Große Koalition kann sich nicht einmal mehr auf eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners einigen. Das Rentenkonzept von Ministerin Nahles wurde also für die SPD vorgestellt. Das zeigt – der Wahlkampf … … weiterlesen

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @svenlehmann: Absolut unfassbar: Die CDUCSU verhindert gerade im #Bundestag, dass der Wahlrechts-Ausschluss von behinderten Menschen in…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Antwort - #FKS darf nicht ermitteln. Das ist absurd! https://t.co/hsoMc6GuUz

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @stefansell: #Bundesarbeitsgericht zu den Sonderrechten der #Kirche als Arbeitgeber: Seit zehn Jahren wehrt sich ein geschiedener kathol…