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Sozialstaat
Austausch mit Sanktionsfrei e.V.
Sanktionsfrei sammelt Spendengelder und gleicht damit die Sanktionen von Menschen in Hartz IV aus. Dahinter steht die Überzeugung, dass eine Grundsicherung bedingungslos gewährt werden muss und Strafen beim Existenzminimum nichts zu suchen haben. Um herauszufinden, was der Ausgleich der Sanktionen mit den Menschen macht, haben sie eine Studie durchführen lassen – HartzPlus. Mit Claudia Cornelsen und Helena Steinhaus habe ich über erste Ergebnisse gesprochen und auch darüber, was das für das Bürgergeld bedeutet. Das Gespräch war interessant und ich habe wichtige Impulse mitgenommen. … weiterlesen
„Kindergrundsicherung und Bürgergeld – Meilensteine auf dem Weg zum Grundeinkommen?“
Die LAG Grundeinkommen aus Niedersachsen hat zusammen mit dem grünen Landesvorstand im Rahmen des niedersächsischen Landtagswahlkampfs einen Online-Kongress veranstaltet. Das einführende Referat kam von Prof. Jürgen Schupp (DIW), danach habe ich mit ihm ein moderiertes Gespräch geführt. In Breakout-Räumen gab es dann noch Diskussionen mit den Teilnehmer:innen. Thema war, inwiefern die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld einen substanziellen Neuanfang und eine Reform des Sozialstaats einleiten und ob es Zusammenhänge zum Grundeinkommen gibt. Es waren sehr interessante Debatten. … weiterlesen
Treffen mit Sozialverbänden – Herausforderungen für das Bürgergeld
Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Stephanie Aeffner und Frank Bsirske habe ich mich mit Vertreter:innen der großen Sozial- und Wohlfahrtsverbände ausgetauscht. Es ging natürlich um das Bürgergeld und die Frage, welche Veränderungen wir wollen und was möglich ist. Wir haben auch über die schwierige Situation vieler armer Menschen gesprochen, die aufgrund der hohen Preise kaum Geld für das Nötigste haben. Wenn jetzt also wieder über neue Entlastungspakete gesprochen wird, setzen wir Grünen uns für Unterstützung ein, die auch wirklich bei denen ankommt, die es brauchen. … weiterlesen
Übergang in eine stabile Rente: GewerkschaftsGrünes Podium mit Markus Kurth
Das Thema Rente betrifft alle und treibt alle um: Wo aber liegen die Probleme beim Übergang in die Rente? Wie sehen Lösungen der Ampel-Koalition aus? Und was können und sollten wir in dieser Wahlperiode zugunsten einer verlässlichen Alterssicherung noch angehen? Zu all diesen Fragen gibt es viel Gesprächsbedarf, auch bei GewerkschaftsGrün. Deshalb habe ich zu einer Online-Veranstaltung mit dem grünen Berichterstatter für Rentenpolitik, Markus Kurth, eingeladen. … weiterlesen
Besuch beim gemeinnützigen Unternehmen „Hilfe zur Selbsthilfe“
Auf einer meiner Albtouren habe ich die Geschäftsleiterin Renate Stemmer schon einmal getroffen. Jetzt hat sie mich eingeladen, um „Hilfe zur Selbsthilfe“ Reutlingen kennenzulernen und einen Einblick zu bekommen. Die Arbeitsbereiche sind breit gefächert: Kinder- und Jugendhilfe, Langzeitarbeitslosigkeit, Straffälligenhilfe, Flüchtlingshilfe. Es wurde aus dem Alltag berichtet und diskutiert haben wir die oft schwierigen Rahmenbedingungen in der Sozialen Arbeit. Der Besuch war sehr interessant und ich habe wie immer viel mitgenommen. … weiterlesen
Austausch mit Tobias Riedel und Susanne Blum
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich mich mit dem Behindertenbeauftragten des Landkreises Reutlingen, Tobias Riedel, und mit der Leiterin der Geschäftsstelle Inklusionskonferenz, Susanne Blum, austauschen konnte. Es war ein sehr interessantes Gespräch. Es wurde deutlich, mit welchen Problemen Menschen mit Behinderung konfrontiert sind: von regulären Arbeitsstellen, über Assistenz für ein selbstbestimmtes Leben bis hin zu bezahlbarem Wohnraum mangelt es an vielem. Für das Gespräch bin ich sehr dankbar und ich bin froh, dass sie sich so engagiert für Inklusion im Landkreis einsetzen.
Diskussionsveranstaltung „Treff Soziale Arbeit“
„Treff Soziale Arbeit“ wird von der Ev. Hochschule Ludwigsburg, Campus Reutlingen organisiert - heute in Kooperation mit der Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwäbische Alb und dem Diakonieverband Münsingen. Es ging um die Frage, ob und wie Soziale Arbeit einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten kann. Das war sehr spannend, denn ich bin überzeugt, Sozialarbeit ist ein zentraler Baustein in der Nachhaltigkeitsstrategie, wenn es darum geht eine lebenswerte Gesellschaft für alle zu schaffen. … weiterlesen
Special Olympics: Athlet:innen aus Bad Urach zu Besuch
Ich hatte tollen Besuch aus dem Wahlkreis. 15 Sportler:innen der BruderhausDiakonie, die bei den Special Olympics in Berlin angetreten sind, haben mich im Bundestag besucht. Wir hatten einen interessanten Austausch – über den Wettbewerb und über meine politische Arbeit - auf der Fraktionsebene des Reichstages. Besonders beeindruckt hat mich die tollen Erfolge der Athlet:innen in den Disziplinen Leichtathletik und Radfahren. Der Besuch hat uns allen großen Spaß gemacht und die Stimmung war einfach super. … weiterlesen
Rede: Bericht des Petitionsausschusses 2021
Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Mit der Ampel ist auch ein frischer Wind in den Petitionsausschuss eingezogen. Wir arbeiten sehr kooperativ, sehr lösungsorientiert. Wir gehen trotz politischer Unterschiede Schritte aufeinander zu. Uns geht es nicht darum, ob eine Petition zufällig dem Koalitionsvertrag entspricht, um sie nur dann an … … weiterlesen
Das Pilotprojekt Grundeinkommen
Schon seit Jahren gibt es in unserer Gesellschaft eine lebhafte Debatte um das Bedingungslose Grundeinkommen. Pro und Contra können sich dabei kaum auf belegbare Fakten stützen, denn bisher gibt es bei uns keine Studien über die Wirkung eines Grundeinkommens. Um die Debatte zu versachlichen, führt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Kooperation mit „Mein Grundeinkommen“ eine repräsentative Studie durch – das Pilotprojekt Grundeinkommen. Informationen dazu wurden uns bei einem Parlamentarischen Abend vorgestellt. … weiterlesen
