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28.07.2022

Eine typische Sitzungswoche im Bundestag

Beate Mueller-Gemmeke MdB; Buendnis 90/Die Gruenen Bundestagsfraktion

In mindestens 22 Wochen kommen alle Abgeordneten nach Berlin, um an den „Sitzungswochen“ des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Das sind also ungefähr zwei Wochen im Monat. Das Grundgerüst der Sitzungswoche sind feste Termine, die immer zur gleichen Zeit stattfinden. Das sind vor allem Fraktionstermine, Ausschusssitzungen und die Plenarsitzungen. Zusätzlich gibt es interne Besprechungstermine mit anderen Abgeordneten, Mitarbeiter:innen und meinem Team – und ebenso Fachgespräche, Vorträge, Podien und Gespräche, zu denen ich eingeladen werde. Regelmäßig kommen auch Besucher:innengruppen und Schulklassen aus dem Wahlkreis zu Besuch, die mich natürlich auch treffen möchten. Die schwierige Koordinierung dieser Termine obliegt meinem Büroleiter, der bei all dem immer den Überblick behält.

Für die Sitzungswoche reise ich meist schon am Sonntag an. Dann kann ich schon am Montag früh morgens im Büro sein, meine Post und Anfragen bearbeiten und eine Bürobesprechung mit meinen Mitarbeiter:innen abhalten. Danach treffen sich die grünen Bundestagsabgeordneten, die im Ausschuss für Arbeit und Soziales vertreten sind, in einer AG-Sitzung, um die nächste Ausschusssitzung vorzubereiten. Nachmittags geht es mit Anhörungen und den Sitzungen der themenübergreifenden grünen Fachbereiche weiter. Ich gehöre dem Fachbereich 1 an, der zu den Themen Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Finanzen und Haushalt arbeitet. Montagabends finden dann regulär die Strömungstreffen der Grünen statt. Ich gehöre zu den Linken.

Am Dienstag finden sich morgens die Arbeitsgruppen der Fraktion zu weiteren AG-Sitzungen zusammen, um die weitere parlamentarische Arbeit vorzubereiten. Ich bin entsprechend meiner Ausschussmitgliedschaften wieder Mitglied in der AG Arbeit und Soziales und in der AG Petitionen. In dieser Runde wird auch festgelegt, wer bei Debatten im Bundestag redet. Nachmittags geht es dann direkt in die große Runde: Um 15 Uhr kommen alle 118 grünen Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen und diskutieren aktuelle Themen und natürlich auch die anstehenden Plenardebatten. In der Fraktionssitzung werden schlussendlich alle Anträge und Positionen verabschiedet. An diesem Tag wird auch mal heftig, aber sachlich, fraktionsintern gestritten.

Am Mittwoch tagt nach dem Petitionsausschuss der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Hier treffen die Fachpolitiker:innen aller Fraktionen aufeinander und diskutieren die anstehenden Gesetzesvorhaben und Anträge zur Arbeits- und Sozialpolitik. Der Ausschuss beschließt auch Anhörungen. Natürlich sind die Ausschüsse entsprechend der Wahlergebnisse besetzt. Somit sind wir mit den Abgeordneten der Ampel-Fraktionen in der Mehrheit. Das ist auch notwendig, damit wir unsere Gesetzesvorhaben beschließen können, die wir zuvor häufig in sogenannten Berichterstatter:innen-Gesprächen oder in gemeinsamen AG-Sitzungen der Ampelfraktionen vorbereiten. Den Fraktionen der Opposition stehen aber natürlich auch im Ausschuss Kontroll- und Fragerechte zu. Sie können Anträge einbringen, Sondersitzungen einberufen oder mit einem Viertel der Ausschussmitglieder eine öffentliche Anhörung verlangen. Nach den Ausschusssitzungen beginnt am Nachmittag dann die Plenardebatte mit Fragestunde, Regierungsbefragung und aktuelle Stunden zu verschiedenen Themen.

Donnerstag und Freitag sind die zentralen Plenumstage, an denen die Gesetzesvorlagen der Regierung und die Anträge der Opposition in erster, zweiter und dritter Lesung beraten und abgestimmt werden. Oft werde ich gefragt, warum teilweise nur wenige Parlamentarier im Plenum sitzen und was dann die anderen machen – bei großen grundlegenden Debatten sind die meisten Abgeordneten anwesend. Bei den sehr spezifischen Tagesordnungspunkten kommen aber nur die Fachpolitiker:innen ins Plenum. Das macht Sinn, denn hier geht es sehr ins Detail und zudem machen die Plenarsitzungen nur einen Teil der Arbeit der Abgeordneten aus. In Themen einarbeiten, Gespräche führen, an Gesetzen arbeiten, Besuchergruppen treffen, Podien, Veranstaltungen – all das braucht auch seine Zeit. Dennoch verbringe ich viel Zeit im Plenum und es ist keine Seltenheit, dass ich am Donnerstag bis spät am Abend an Plenardebatten teilnehme. Am Freitagspätnachmittag reise ich dann wieder ab und mache mich auf den Weg nach Reutlingen, um dort in den sitzungsfreien Wochen an meinen Terminen im Wahlkreis teilnehmen zu können.

Offene Fragen beantworte ich gerne per E-Mail.