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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – Programm ist gescheitert
Die Bundesregierung hat große Versprechungen zur Integration von Geflüchteten gemacht. Ich habe nachgefragt und mich nach dem Programm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – kurz FIM – erkundigt. Die Antwort zeigt: FIM ist kläglich gescheitert. Die neue Bundesregierung braucht eine andere Strategie, damit die Integration von Geflüchteten gelingen kann.
Die Antwort auf meine Frage bestätigt meine Befürchtungen: es gibt derzeit rund 21.000 Teilnahmeplätze und nur 7.900 Teilnehmende. Die Zahlen sind weit von den angepeilten 100.000 Teilnehmer_innen entfernt. In einigen Bundesländern lag der Anteil der internen, sehr arbeitsmarktfernen Plätze in Aufnahmeeinrichtungen dann auch noch bei weit über 25%, obwohl das mit dem Programm ausdrücklich nicht gewollt war.
Das zeigt: die Maßnahme ist kläglich gescheitert. Das Programm ist extrem bürokratisch, es sollte dem Anspruch nach, aber niederschwellig sein. Vor allem hat es keinerlei Erfolg gebracht. Besser wäre es, das Programm sofort zu beenden und das Geld wirklich sinnvoll zu verwenden.
Es braucht eine wohlüberlegte Gesamtstrategie, um Geflüchtete an Ausbildung und Arbeit heranzuführen. Grundlage für ein Erfolg auf dem Arbeitsmarkt ist und bleibt das Erlernen der deutschen Sprache und das muss mit Erfahrungen am Arbeitsmarkt verbunden werden. Es ist an der Zeit, dass die Geflüchteten endlich sinnvolle und erfolgversprechende Angebote bekommen.
Hintergrund: Im Frühjahr 2016 kündigte Arbeitsministerin Nahles 100.000 neue Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete an, das sogenannte Programm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). Damit sollten Flüchtlinge bereits während des Asylverfahrens in Kontakt mit dem deutschen Arbeitsmarkt und der Gesellschaft gebracht werden. Konkret sollten Flüchtlinge max. 6 Monate als 80 Cent-Jobber in Flüchtlingsheimen Essen ausgeben, putzen oder andere einfache öffentliche Arbeiten erledigen. Unterschieden wurde zwischen „interne“ FIM in Aufnahmeeinrichtungen und „externe“ FIM bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern. Wir Grünen waren von Anfang an skeptisch und dass wir damit richtig lagen, zeigen die Zahlen.
