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09.01.2015

Fraktionsklausur in Weimar

15-01-08_Klausur

Jedes Jahr starten wir in Weimar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. Mit viel Zeit diskutieren wir wichtige Themen und legen Schwerpunkte für das Jahr fest. Solch eine Fraktionsklausur ermöglicht insbesondere Gelegenheiten für Gespräche und Austausch mit den KollegInnen – auch das ist wichtig.

Zum Auftakt der Klausur referierte Klaus Burmeister von Z_punkt The Foresight Company Megatrends. Zwanzig besonders prägnante Spuren in die Zukunft lassen sich seiner Ansicht nach finden: der demografische Wandel, die Urbanisierung, neue Mobilitätsmuster oder der Wandel der Arbeitswelt. Die politischen Konsequenzen aus diesen Trends wurden während der Klausur diskutiert. Danach haben wir die neuen Schwerpunkte für das erste Halbjahr 2015 beschlossen: Agrarwende und Zukunftsinvestitionen. Ab dem Frühjahr kommt für das Gipfeljahr 2015 der Schwerpunkt Klimaschutz/Globale Gerechtigkeit hinzu.

Unsere Mobilität ist im Wandel. Digitale Vernetzung und Elektrifizierung der Antriebe erweisen sich als große Innovationsfelder. Aber werden sie auch beitragen, die immensen ökologischen Schäden des Verkehrs zu vermindern? Diese Kernfrage haben wir intensiv mit Prof. Stephan Rammler (Institut für Transportation Design Braunschweig) diskutiert. Dabei wurde deutlich: Unter reinen Marktbedingung wird eine ökologische Transformation des Verkehrs nicht eintreten. Um Fragen wie Ressourceneffizienz und Datenschutz zu lösen, ist ein Primat der Politik nötig.

Offene Gesellschaft mit Pegida und der AfD: Dazu waren Prof. Dr. Andreas Zick, Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld und Dr. Naika Foroutan von der Humboldt-Universität zu Berlin eingeladen. Menschenfeindliche und rassistische Einstellungen greifen bis in die Mitte der Gesellschaft. Polarisierungen nehmen zu. Orientierungslosigkeit, politische Deligitimierung, Desintegration sind die Nährboden von PEGIDA und AfD. Krisen und Terroranschläge können Deutschland vom Weg hin zu einer weltoffenen Gesellschaft abringen. Davor warnten die Gäste. Das ist auch Folge einer Politik der großen Koalition, die an Öffentlichkeit und Parlament ohne Diskussionen vorbei geht. Das kann so nicht weiter gehen. Ein solcher Politikstil, der die Menschen nicht mitnimmt, der nicht erklärt, unterläuft die Suche nach einem gesellschaftlichen Konsens. Wir brauchen aber in einer solch zentralen Frage wie der Migration und Integration einen gesellschaftlichen Konsens, auch und gerade um in Krisenzeiten bestehen zu können.

Anders arbeiten, besser leben – Zeitsouveränität: Unser Gast Hartmut Rosa forscht über die Veränderung der Zeitstrukturen in der Moderne. Gefühlt wird die Zeit ständig knapper. Der häufige Vorsatz fürs neue Jahr ist, sich mehr Zeit zu nehmen, zu entschleunigen, sich nicht so hetzen zu lassen. Aber stattdessen passiert das Gegenteil, die Zeit wird immer stärker verdichtet. Der Zustand des „Feierabends“, wenn alles getan ist, wird kaum mehr erreicht, die to-do-Liste nie leer, „uns geht die Muße aus“. Rosa plädierte für eine Zeitpolitik, die mehr Souveränität ermöglicht. Gleichzeitig müsse aber die Verdichtung verringert werden. Für ihn ist der stete Wettbewerb eine Ursache der Beschleunigung, alle glauben, ständig mehr tun, mehr investieren zu müssen, weil alle anderen das auch tun. Wir werden in den nächsten Wochen weiter an Vorschlägen arbeiten für eine selbstbestimmte, flexible Gestaltung der Arbeitszeit durch die ArbeitnehmerInnen und an Modellen, die Familien entlasten und eine partnerschaftliche Aufteilung von Familien- und Arbeitszeit ermöglichen.

Krisen, Gipfel, Chancen – Außenpolitik 2015: Der Politologieprofessor und Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik Dirk Messner war zu Gast beim Thema Außenpolitik. Er sieht die Welt in einer Umbruchphase, die vergleichbar ist mit dem Wandel von der Agrar- in die Industriegesellschaft. Die Ordnung des Kalten Krieges ist verschwunden. Messner beschreibt den Prozess, in dem wir uns befinden als „umfassende Globalisierung“. Ihre Kennzeichen sind eine vernetzte Weltwirtschaft, Machtverschiebungen in Richtung aufsteigender Länder, Digitalisierung und die Erkenntnis, dass wir uns in einem Zeitalter befinden, dass wir Menschen die treibende Kraft im Erdsystem sind und gemeinsam Lösungen für Probleme wie zum Beispiel den Klimawandel finden müssen.

 

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