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26.09.2017

Fraktionssitzung

Gleich am Montag nach der Wahl begannen die ersten Gespräche in Berlin und am Dienstag hatten wir eine Fraktionssitzung mit den „alten“ und neuen Abgeordneten. Die Atmosphäre bei der Fraktionssitzung war ambivalent – es trafen sich Freude, Nachdenklichkeit, Sorge und kämpferische Stimmung. Und eines war klar: es wird lange dauern bis unsere Fraktion und insbesondere eine Bundesregierung tatsächlich arbeitsfähig sein werden.

Den gesamten Wahlkampf mussten wir unter starkem Gegenwind bestreiten. Umso mehr haben wir uns über unser Ergebnis gefreut. Aber wir können natürlich nicht zufrieden sein. Wir sind weder 3-stärkste Fraktion, noch sind wir zweistellig geworden. Und wir sind weiterhin die kleinste Fraktion. Vor allem das Ergebnis der AfD ist schwer zu ertragen. Und der Einzug in dieser Stärke wird die Kultur im Parlament und die Arbeit im Bundestag verändern. Wir alle werden uns jetzt Strategien überlegen müssen, wie wir mit dieser Fraktion umgehen. Wir müssen sie stellen und zwar vor allem inhaltlich. Und wir müssen Haltung beweisen, unsere Demokratie verteidigen, ohne auf jede Provokation zu reagieren.

Vor allem das Gesamtergebnis ist schwierig. Die SPD geht nach ihrem schlechten Ergebnis in die Opposition. Und es bleibt nur noch Jamaika oder nach jetzigem Stand Neuwahl. Der Druck ist also groß und er wird immer größer. Und doch ist Jamaika schwer vorstellbar, wenn wir die Wahlprogramme nebeneinander legen. Aber nur „nein“ sagen, geht in dieser Situation nicht. Alle demokratischen Parteien tragen jetzt Verantwortung. Deshalb werden wir ernsthaft in die Sondierungen gehen. Wir sind in den Wahlkampf gegangen, weil wir das Land gestalten wollen. Dabei geht es uns um Klimaschutz, ein starkes Europa und darum, ein weltoffenes Land zu bleiben. Und es geht uns um mehr Gerechtigkeit. In diesem Bündnis sind wir diejenigen, die liefern müssen, wenn es um den sozialen Zusammenhalt und die soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft geht.

Wir sind uns alle bewusst, dass wir Kompromisse eingehen müssen. Aber klar ist auch, dass grüne Werte und Inhalte sichtbar sein müssen. Und für meine Person kann ich versichern, dass ich vehement für Arbeitsthemen und mehr Gerechtigkeit streiten werde. Wie die Sondierungen, Gespräche und Verhandlungen ausgehen, weiß niemand. Erst danach können wir anhand der Ergebnisse entscheiden, ob Jamaika funktioniert oder nicht. Aber das wird noch dauern.