Inhalt
„Für einen neuen Élysée-Vertrag“
Am 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages wurde ein Entschließungsantrag im Bundestag beraten und beschlossen. Mit dabei war eine Delegation von Abgeordneten der französischen Nationalversammlung. Und der Präsident der Assemblée nationale, Francois de Rugy, hielt eine Ansprache zur deutsch-französischen Freundschaft. Am Nachmittag flog Bundespräsident Dr. Wolfgang Schäuble mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten nach Paris und dort hielt auch er eine Ansprache.
„Populismus und nationalistische Bewegungen bedrohen alle europäischen Nationen“. Die Geschichte habe gezeigt, dass Populismus „mit der Ablehnung des Fremden“, dann „der Anderen“ beginne und „schließlich die Demokratie in Schutt und Asche“ lege, sagte Präsident François de Rugy in seiner auf Deutsch gehaltenen Rede. Und in Paris sagte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble in seiner auf Französisch gehaltenen Rede in der Nationalversammlung: „Die Erfolgsgeschichte der deutsch-französischen Zusammenarbeit wollen wir in einer immer komplexeren Welt weiterschreiben“.
Die Rede von Präsident de Rugy hat mich beeindruckt. Und es hat mich darin bestärkt, dass es gut war, diese Debatte im Bundestag zu führen und eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft zu fordern. Der Entschließungsantrag bringt zum Ausdruck, dass der Bundestag sich für eine Bekräftigung und Vertiefung des Freundschaftsvertrages eintritt. Die Zusammenarbeit soll ausgebaut werden. Der Antrag wurde mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und uns Grünen angenommen.
